KommentarDer Populismus wankt – aber noch steht er

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump dpa

2016 war das Jahr des Populismus. Die Entscheidung einer Mehrheit für den Brexit in Großbritannien und die Wahl Donald Trumps in den USA überrumpelte in beiden Ländern die politischen Eliten. 2019 allerdings könnte zu dem Jahr werden, in dem das populistische Projekt erste Auflösungserscheinungen zeigt. Denn eines wird zunehmend klar: Schlechte Ideen haben schlechte Dinge zur Folge.

Beispiel Brexit: Die Versprechungen, die 2016 mit dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU verbunden waren, haben sich bereits erledigt. Der Deal der britischen Premierministerin Theresa May mit der EU gilt den meisten Anführern der Austrittsbewegung als Verrat. Doch ein Brexit ohne Deal, wie ihn viele dieser Leute jetzt befürworten, dürfte soziale Härten und weitere Demütigungen mit sich bringen. Sollte es zu einem neuen Referendum über den Ausstieg kommen, käme das einer noch deutlicheren Abkehr von der populistischen Hochstimmung gleich, die vor drei Jahren herrschte.

Beispiel USA: Auch hier sind die Aussichten für das Projekt der Populisten alles andere als rosig. Trumps Umfragewerte sind wieder im Sinkflug. Und die Aktienmärkte, deren Entwicklung der US-Präsident stets als Gradmesser für seinen Erfolg betrachtet hat, sind eingebrochen. Sonderermittler Robert Mueller wird bald seinen Bericht darüber vorlegen, inwieweit Trump und sein Team vor der Wahl 2016 russische Manipulationsversuche befördert haben. Das wiederum könnte zu einem Amtsenthebungsverfahren führen. Vielleicht am bedrohlichsten für den Präsidenten: Führende Vertreter seiner republikanischen Partei werden allmählich unruhig – angesichts schlechter Ergebnisse bei den Zwischenwahlen und des Rücktritts von Verteidigungsminister Jim Mattis.

Zulauf für Linkspopulisten?

Es spricht also einiges dafür, dass der Populismus seinen Höhepunkt bereits hinter sich hat. Doch so weit ist es noch nicht, und dafür gibt es drei Gründe. Auch wenn populistische Politiker Gegenwind verspüren, so bleiben die wirtschaftlichen und kulturellen Kräfte, die ihm zugrunde liegen, doch erhalten. Außerdem hat der Populismus mehrere Gesichter, er kommt sowohl von rechts als auch von ganz links. Und während Rechtspopulisten in den USA und Großbritannien auf Widerstände stoßen, könnte die linke Variante sogar noch an Zulauf gewinnen.

Vor allem aber ist der Populismus mittlerweile ein weltweites Phänomen. Seine Vertreter sind vielerorts an der Macht, von Brasilia bis Budapest und von Rom bis Manila. Die Wahlen des vergangenen Jahres in Italien und Brasilien stachen heraus. Der größte Staat Lateinamerikas und ein großes westeuropäisches Land werden jetzt von populistischen Parteien regiert.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat einige Lieblingsthemen von Trump rhetorisch übernommen, darunter die negative Haltung gegenüber China, dem Multilateralismus und den kulturellen Eliten. Anders als seinem nordamerikanischen Vorbild könnte Bolsonaro 2019 eine Glückssträhne bevorstehen: Die Stimmung unter Unternehmen und Verbrauchern verbessert sich, auch weil Bolsonaro liberale Wirtschaftsreformen versprochen hat.