PolitikBerlin hat die Zukunft abgeschafft

Ein Floß mit einem Plakat mit den Konterfeis von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) in Berlin auf der Spree am Bundestag vorbei. Die Organisation One protestierte mit der Aktion gegen ArmutGetty Images

Irgendwie haben wir Deutschen ja dieses Jahr vergeigt. Nach dem Brexit-Trump-Horrorjahr 2016 sollte Europa 2017 endgültig auseinanderfliegen, eingeläutet von den Holländern, die den Rechtspopulisten Geert Wilders wählen würden, gefolgt von den Franzosen, die Marine Le Pen zur Präsidentin küren könnten.

Doch es kam anders: Hollandwahl – Check. Frankreichwahl – Check. Sogar mehr als Check: Ein neuer Hoffnungsträger mit Visionen! Spanien überraschte zwar mit einer heftigen Sezessionskrise, die aber weniger Schaden anrichtete als der ewige Starkregen im Sommer.

Dafür wurden die Zahlen immer besser. Europa wuchs! Auch diese Problembärländer, Portugal, Griechenland. Sogar Italien, das im Laufe des Jahres regelwidrig seine maroden Moderbanken rettete, streckte sich ein kleines bisschen.

Und dann wir Deutschen: Brocken uns und dem Kontinent, nachdem alle Nachbarn brav und konstruktiv gewählt haben, eine Regierungsbildungskrise ein. Nix mehr mit Hort der Stabilität.

Wir sind im Zwischenland

Wir waren so verdutzt und aufgeregt, dass die einen sofort eine „Staatskrise“ ausriefen, während andere die Narrativproduktion hochfuhren: Wer war nun schuld? Die FDP, Angela Merkel oder die Grünen? Oder doch wieder die SPD? Und wessen Ära begann und welche ging zu Ende? Und wer genau musste jetzt alles weg (Merkel, Seehofer, Schulz) und in welcher Reihenfolge? Und wäre eine Minderheitsregierung nicht doch etwas aufregend Neues?

Nun gehen wir in das neue Jahr in einem Zwischenland und in einer Zwischenzeit und werden wohl erstmals nicht nur Dominosteine, sondern auch Schokohasen verspeisen, ohne zu wissen, wohin die Reise geht. Wir starten in ein zukunftsloses Jahr, weil niemand in Berlin lustvoll die Zukunft schmiedet.

Eine neue Regierung oder gar Neuwahlen soll es irgendwann zwischen Weihnachten und Sommerferien geben, während das Land im Hintergrund vor sich hinboomt.

Und es ist gerade dieser Boom, der langsam hitzig wird, aber noch nicht ans Abkühlen denkt, der uns etwas Seltsames offenbart: Dass sich viele Politiker entkoppelt haben und ihre kleinmütigen Pläne in einer Pa­ral­lel­welt schmieden, in der 237 Punkte offen sind und die Zukunft in eckigen Klammern steht.

Nein, großer Andrang herrscht nicht beim Regieren, bei der Gestaltung in diesem Überfluss. Stattdessen werden wir Zeuge von Koalitionen und Konstellationen der Ängste. Da sondieren Menschen, die sich misstrauisch in Abwehrkämpfe verstricken, in Western von gestern, die sich oft um die eigene, zerbröselnde Identität drehen: Gerade die Große Koalition wäre eine Koalition der großen Angst, weil beide Parteien um ihre Größe fürchten und die Lösung in der Vergangenheit suchen.

Vornweg die SPD, bei der man seit Jahren die Erschütterung in jeder Faser spürt: Sie ist seit 2005 gefangen in einem Limbus namens Agenda 2010 – ein historischer Fehler, glaubt sie, den sie versucht wiedergutzumachen. Sie handelt dabei wie ein Ehemann, der seine Frau betrogen hat und sie fortan mit Geschenken überhäuft. Der viele Schmuck und die Klamotten aber heilen nicht; weil beide nicht wissen, was die Beziehung zusammenhalten soll, und sie sich darüber auch keine Gedanken machen.

Die SPD also ackert und arbeitet, ihr Programm ist eine Ansammlung von Wiedergutmachungen und Entschädigungen für die harte Reform, die das Land nach vorn brachte: Mindestlohn, Rente mit 63, Verschärfung der Leiharbeit, Angleichung der Renten von Ost und West, mehr Geld in Kitas, für sozialen Wohnungsbau, mehr BAföG.

CSU = Obergrenze

Die Liste des Erreichten wird seit Jahren länger und länger, doch die Schrumpfung der SPD schreitet voran – weshalb sie sich immer neue, immer kleinteiligere Dinge ausdenkt: Chancenkonto, Arbeitslosengeld Q, Investitionspflicht, und – frisch aus der Gruft der Gerechtigkeit geholt – die Bürgerversicherung.

Die SPD wird schwächer, weil sie mit der Fixierung auf dieses Trauma an dem Land und seinen Bedürfnissen vorbeiplant: Wie kann jemand die Zukunft gestalten, der an seine eigene nicht mehr felsenfest glaubt?

Weniger komplex, aber in ihrem Tempo ebenso dramatisch, erleben wir die Identitätserosion bei der CSU: Die stolze Bayernpartei ist innerhalb von zwei Jahren auf eine Obergrenze zusammengeschnurrt. Ihr ganzes Tun ist darauf fixiert, eine Zahl (200 000) in ein Regierungsprogramm zu hieven. Das ist der klägliche Haufen Restzukunft der Partei. Und so beeindruckt die polternde Rhetorik nicht mehr, weil es panisches Fliehkraftpoltern ist. Die CSU wirkt dabei wie dieser Scheinriese Tur Tur aus „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“: Je näher man ihr kommt, desto kleiner wird sie.

Parteien, hat ein kluger Wahlkampfstratege einmal gesagt, bilden ihr Kapital auf zwei Säulen: Zukunftskapital und Vertrauenskapital. Das erste beinhaltet Kraft, ­Willen und Vermögen, Pläne und Ideen zu entwickeln und sie umzusetzen. Letzteres bezieht sich auf die Personen: Vertraut man ihnen? Glaubt man, dass sie es können?

Das Zukunftskapital der SPD läuft seit Jahren gen null, das Vertrauenskapital ist zu schwach. Bei der CSU, gewohnt an einen doppelt gefüllten Kapitalstock, entleeren sich beide seit 2015 schneller als eine Maß auf dem Oktoberfest.

Die CDU ist in der kniffligsten und kritischsten Lage: Ihr Zukunftskapital ist nahezu aufgezehrt, aber mit Angela Merkel hatte sie trotz allem immer noch genügend Vertrauenskapital. Die CDU ist nun auf dem Weg dahin, wo die SPD vor zehn Jahren war: Da sie in jedem Fall an der Macht bleibt, hat sie eine formale Funktion, aber die Vergangenheit hält sie gefangen: Sie ist auch fixiert auf die Flüchtlingskrise, auf den Kontrollverlust Ende 2015, der sie erschüttert hat. Weil sie es doch immer war, die für die Deutschen über Jahrzehnte Frieden, Ordnung und Wohlstand bewahrte. Darin sah sie (und sehen auch viele Deutsche) ihre natürliche Rolle.

Nun, immerhin hat sie den Wohlstand seit 2005 verwaltet und vor zu viel SPD bewahrt – was aber ab 2013 einfach war, weil man sich nur darum streiten musste, wofür man immer mehr Geld ausgab.

Zukunft als Marketing

Es bleibt die Erschütterung, nicht nur weil die Union den Atem der AfD spürt – sondern weil sie mit ihrer Heilung nicht beginnen kann, solange Angela Merkel da ist. Wenn die Kanzlerin weg ist, wird es darauf ankommen, wie und ob sie sich regeneriert. Oder ob sie sich, wie die SPD, nur betäubt. Solch eine Betäubung wäre: Wir führen die Wehrpflicht wieder ein. Schaffen die Ehe für alle wieder ab. Derzeit steckt die CDU irgendwo zwischen 2015 und 2017 fest.

Die Grünen, nun, die wollen zwar Zukunft gestalten – aber verstehen sich im Kern als Abwehrpartei: Denn bei ihnen geht es ja in erster Linie immer darum, den ganz großen Untergang zu verhindern, also den der Erde, und jeder Fortschritt muss sich dem unterordnen – weshalb die Zukunft bei Grünen vor allem aus Verboten und Quoten besteht.

Bleibt die FDP. Sie war die Partei, die im Wahlkampf am meisten Zukunft versprühte, was ihr vorgehalten wurde, weil viele den Eindruck hatten, Zukunft sei für sie vor allem eine Frage des Marketings. Da sie allerdings von ganz unten kam, musste sie keine Schlacht der Vergangenheit schlagen. Die verlagerte sie in die Sondierungen, die für die FDP eine Familienaufstellung waren: Sie konnte gar nicht den Mut zum Regieren finden, weil sie Angst vor Merkel, vor dem Trauma 2009 hatte.

Aber selbst wenn diese „Bedenken second“-Parolen der Liberalen nur Verpackung und Werbung sind, wird die Botschaft nicht falsch: Wer hat noch Lust auf Zukunft in Berlin? Wer gestaltet dieses vibrierende, tosende, hämmernde, brummende Land? Gibt es noch einen größeren Nenner und Plan als den Breitbandausbau?

Der deutsche Boom hat 2018 keinen Paten mehr. Wir erleben eine der besten Zeiten, doch niemand in den Berliner Parteien möchte wirklich anpacken, während die Zufriedenheit der Bürger steigt, steigt die Verzagtheit der Führung. Und so wird Deutschland ein Land der zwei Geschwindigkeiten, mit einem Dynamikvakuum. Die politische Führung hat sich auf die Seite jener geschlagen, die Angst haben und im Bewahren, in der Abwehr ihr Heil suchen.

Ab ins Sorgenlager!

Denn wer tiefer in dieses Land schaut, muss erkennen, dass es trotz des wachsenden Wohlstands Menschen gibt, die sich abgehängt und ausgeschlossen fühlen, sei es wirtschaftlich, kulturell oder politisch.

Wir finden sie im Osten, wo jeder dritte Mann AfD wählte, in sozialen Brennpunkten in Großstädten, aber auch in den Tiefen des Landes: Menschen, die eher Angst vor der Zukunft haben – die sich weniger Aufbruch wünschen.

Besonders deutlich wurde das innere Schisma in Sachsen. Dort bewerten 77 Prozent in einer Umfrage des Bonner Instituts Dimap ihre wirtschaftliche Lage als sehr beziehungsweise eher gut – ein historisch hoher Wert. Knapp die Hälfte fühlte sich dennoch innerhalb Deutschlands im Nachteil. Und die Sorgen sind groß: So fürchten 83 Prozent, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren geht.

2017 war das Jahr, in dem beide großen Parteien sich im Sorgenlager verankert haben, bedrängt von der Furcht, zwischen linken und rechten Rändern aufgerieben zu werden. Ob sie die Menschen dort zurückgewinnen, ist fraglich – die Gefahr, dass sie jene, die Aufbruch wünschen, verlieren, ist dagegen hoch. Anstatt die Energie, die so weite Teile dieses Landes inzwischen ausstrahlen, aufzunehmen und zu übertragen, wollen diese Politiker sich kümmern. Und verkümmern dabei selbst.