Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen.
Wir leben in spannenden Zeiten. Die Globalisierung und ein rascher technologischer Wandel verändern die Welt. Allerdings sind die Fortschrittsgewinne ungleichmäßig verteilt. Die größten Nutznießer sind die Abermillionen Menschen in einstmals nahezu geschlossenen und rückständigen Ländern, denen in den vergangenen 20 Jahren der Aufstieg aus Hunger und extremer Armut gelungen ist. Zu den Gewinnern zählen auch die Menschen in den wirtschaftlich führenden Ländern, die Innovationen vorantreiben oder zumindest in der Lage sind, sich an die neue globale Arbeitsteilung anzupassen. Als Verlierer sehen sich dagegen viele Menschen in der westlichen Welt, denen die Möglichkeit oder die Fähigkeit fehlt, sich entsprechend umzustellen. Ihre Probleme werden noch durch übermäßige Regulierungen und durch Sozial- und Bildungssysteme verschärft, die Flexibilität eher behindern denn fördern.
Wie in früheren Jahrhunderten lösen rascher Wandel und ein Zustrom neuer Einwanderer eine politische Gegenreaktion aus. Erschwerend kommt hinzu, dass die Kosten der Lehman-Rezession den politischen Handlungsspielraum der Länder massiv beschränkt haben. Der Anstieg der staatlichen Schuldenquoten seit 2007 um 41 Prozentpunkte der Wirtschaftsleistung in den USA, um 46 Punkte in Großbritannien und um 26 Punkte in der Eurozone hat den Länder kaum eine Möglichkeit gelassen, die echten oder vermeintlichen Verlierer des Wandels zu unterstützen. Zudem haben die Finanzkrise und die Sondermaßnahmen, mit denen die Konjunktur vor einer noch tieferen Abwärtsspirale bewahrt werden musste, die ohnehin verbreitete Abneigung gegen das „Establishment“ weiter genährt.
Auf beiden Seiten des Atlantiks erfreuen sich Populisten vom linken und rechten Rand des politischen Spektrums deshalb großen Zulaufs. Ohne echte Argumente aber mit vielen flotten Sprüchen nutzen sie auch die sozialen Medien, in denen sich Gruppen Gleichgesinnter oftmals gegenseitig in ihren Vorurteilen bestätigen. Die Globalisierungsgegner von links und rechts unterscheiden sich durchaus. Aber in einem Punkt sind sie sich einig: Sie lehnen die offene Gesellschaft und den weitgehend freien Handel ab, auf denen sowohl unser Wohlstand als auch die Aufholchancen der Schwellenländer beruhen.
Der Vormarsch der Populisten stellt das größte Risiko für meinen ansonsten verhalten positiven Ausblick auf Wirtschaft und Finanzmärkte dar. In den folgenden Abschnitten werde ich erläutern, weshalb ich glaube, dass die Populisten sich letztlich nicht durchsetzen werden. Aber die Risiken sind alles andere als trivial.
Es geht nicht um Europa
Populisten haben auf beiden Seiten des Atlantiks Hochkonjunktur, in den USA (Donald Trump, Bernie Sanders) ebenso wie in Europa (Marine Le Pen, Beppe Grillo, Jeremy Corbyn). Es gibt sie innerhalb der Eurozone (Geert Wilders, die FPÖ) ebenso wie außerhalb (Schweden Demokraten). In den USA wettern viele Rechtsradikale gegen das vermeintlich abgehobene Establishment in Washington, DC. In Europa richtet sich die gleiche Wut gegen einen imaginären europäischen „Superstaat“, der von Brüssel oder Frankfurt gelenkt werde.
Dass sich der Rechts- und Linkspopulismus in den USA ebenso ausgebreitet hat wie in Europa, zeigt auch, dass es nicht um echte oder vermeintliche Defizite der Europäischen Union oder des Euro geht. Entsprechend gibt es keine magische „Reform“ europäischer Institutionen, die den Populisten das Wasser abgraben könnte. Reformen wären nützlich, in den USA ebenso wie in der EU. Aber keine EU-Reform könnte den Populisten den Wind aus den Segeln nehmen.
Allerdings gibt es einen wichtigen Unterschied zwischen den USA und Europa. Diesseits des Atlantiks könnten Populisten weit mehr Schaden anrichten als jenseits des großen Teichs. Als Zweckbündnisse souveräner Staaten sind die EU und die Eurozone zerbrechlicher als der gefestigte Nationalstaat USA. Auch ein Präsident Trump würde im Weißen Haus residieren. Sollte er eine Serie von Handelskriegen anzetteln, bliebe den USA immer noch ihr eigener großer Binnenmarkt. Aber sollten die Populisten wesentliche Wahlen in Europa gewinnen, könnten sie Europas Gemeinsamen Markt zerstören, auf dem unser Wohlstand beruht.
Populismus tut weh
Nach dem Ausbruch der Mega-Rezession im Herbst 2008 haben unsere verantwortlichen Politiker zum Glück die zwei Riesenfehler vermieden, die einst aus der Krise von 1929/1930 eine lang anhaltende Depression machten. Statt einen Einbruch der Geldmenge zuzulassen, haben sie die Geldpolitik energisch gelockert, auch wenn die Europäische Zentralbank bis zum Sommer 2012 brauchte, bevor auch sie sich mit letzter Konsequenz gegen die Turbulenzen stemmte. Zudem haben unsere Staatenlenker keinerlei echten Protektionismus zugelassen.
Dennoch hat der Aufstieg der Populisten bereits einige nennenswerte Schäden angerichtet.
• Im rauen Meinungsklima der letzten Jahre ist der politische Spielraum für wachstumsfördernde Reformen in weiten Teilen der westlichen Welt enger geworden.
• Das Risiko, das wirtschaftlich inkompetente Populisten an die Macht kommen oder zumindest die Politik ihrer Länder maßgeblich beeinflussen können, könnte einer von mehreren Gründen sein, warum die Investitionsneigung nahezu überall in der westlichen Welt in den letzten Jahren verhalten geblieben ist. In vielen Ländern mag dies bisher noch keine große Rolle spielen. In einigen Ländern wie Italien scheint das politische Risiko jedoch zunehmend das Wirtschaftsklima zu belasten.
• Im kleinen Griechenland hat der Aufstieg der linksradikalen Syriza-Bewegung den Aufschwung des Jahres 2014 abgewürgt. Statt dass sich Griechenland ebenso wie Spanien endlich von der schweren Anpassungskrise erholen konnte, haben die Populisten ihr Land seit 2015 in die Rezession zurückgestoßen.
• Mit ähnlich unhaltbaren Versprechen wie die der Athener Linksradikalen von Anfang 2015 haben die britischen Populisten im Juni 2016 das Referendum über den Austritt ihres Landes aus der EU gewonnen.
Die westliche Welt ist weit von der Finsternis der 1930er Jahre entfernt, in der überbordender politischer und wirtschaftlicher Nationalismus große Teile der Welt ins Unglück stürzte. Aber im Brexit-Votum und einigen Sprüchen des US-Präsidentschaftskandidaten Trump ist doch ein gewisses Echo dieser düsteren Zeit zu vernehmen.
Wie ernst ist die Gefahr?
Beginnen wir mit dem positiven Ausblick. Ich glaube weiterhin, dass die Populisten in den anstehenden Wahlen nicht obsiegen werden. Vorerst wird der Brexit der einzige Großunfall bleiben. Donald Trump wird nicht im Januar 2017 ins Weiße Haus ziehen, Marine Le Pen wird nicht im Mai den Elysee-Palast übernehmen und die AfD wird trotz einiger Erfolge bei kleinen Landtagswahlen im September 2017 meilenweit von jeglicher Machtposition entfernt bleiben. Die politischen Kräfte von Mitte-Links und Mitte-Rechts, die alles in allem für unsere liberalen und offenen Gesellschaften einstehen, werden sich diesmal erneut durchsetzen.
Aber ist die Gefahr damit vorbei? Leider nein. Wie andere Beobachter menschlichen Verhaltens neigen auch Volkswirte dazu, aktuelle Trends in die Zukunft fortzuschreiben. Sollten die Populisten künftig ähnlich zulegen können wie in den vergangenen drei Jahren, könnten sie bei neuerlichen Wahlgängen in vier bis fünf Jahren durchaus in einigen wichtigen Ländern gewinnen. Wenn nichts geschieht, was den Aufstieg der Populisten rechtzeitig stoppen kann, könnten die westliche Welt und vor allem Europa dann in eine tiefe Krise geraten.
Warum der Populismus sich nicht durchsetzen wird
Kein Trend dauert ewig. Ein einfaches Verlängern der jüngsten Entwicklung in die Zukunft ergibt selten brauchbare Prognosen über den Tag hinaus. Ich sehe fünf wesentliche Gründe, warum der Aufstieg gefährlicher Populisten vermutlich zu Ende gehen wird, bevor diese noch weit mehr Schaden anrichten können, als dies ohnehin der Fall ist.
• In den meisten westlichen Ländern steigen die Beschäftigungsquoten. Bei vermehrter Nachfrage nach Arbeitskräften können die durchschnittlichen Reallöhne in den kommenden Jahren etwas anziehen. Auch wenn es einige Jahre dauern wird, bis viele Bürger dies wahrnehmen, dürfte es die Debatte über die ungleiche Verteilung der Globalisierungsgewinne im Zeitablauf etwas entschärfen.
• Die harte Sparpolitik gehört in vielen Ländern der Vergangenheit an. Stattdessen zeigen sich einige Erfolge. Deutschland hat bereits einen Überschuss im Staatshaushalt, einige andere Ländern wie Spanien und Italien haben durch Reformen die Weichen richtig gestellt. Viele Länder werden in den kommenden Jahren die rückläufige Arbeitslosigkeit und das niedrige Zinsniveau nutzen können, um die Globalisierungsverlierer besser zu unterstützen als bisher.
• Europa ist langsam. Aber es reagiert. Nach dem ungebremsten Flüchtlingszustrom vom Herbst des vergangenen Jahres, zu dem Deutschland durch zeitweilig allzu offene Grenzen mit beigetragen hat, funktioniert das Asylrecht in der EU mittlerweile wieder leidlich. Da Migranten, die in Griechenland oder Italien ankommen, nicht mehr einfach gen Norden durchgewinkt werden, hat die Zuwanderung wieder einen Umfang erreicht, der verkraftbar ist. Dieses Reizthema könnte in den kommenden Jahren damit etwas an Sprengkraft verlieren.
• Selbst Populisten können lernen. Sogar der eine oder andere Schreihals wird durch einen Realitätsschock zur Vernunft gebracht. Die „Wahren Finnen“ haben sich gemäßigt, seit sie Juniorpartner in der Regierung in Helsinki sind. Selbst Griechenlands linksradikale Syriza-Partei hat bereits einige Schritte hin zur sozialdemokratischen Vernunft unternommen.
• Populisten können nicht liefern. Dass Syriza in Athen das Land zunächst an den Rand des Zusammenbruches gebracht hatte, bevor Premierminister Tsipras seinem katastrophalen ersten Finanzminister Varoufakis Mitte 2015 endlich das Handwerk legte, hat den Linkspopulisten in anderen Ländern Europa nicht gerade Auftrieb gegeben. Auch der Kontrast zwischen den pompösen Versprechen der Brexit-Wortführer und ihrer Unfähigkeit, anschließend auch nur irgendeinen Plan vorzulegen, wie der britische Austritt aus dem größten Binnenmarkt der Welt denn vonstatten gehen könne, hat den Anti-EU Populisten andernorts eher geschadet.
Letztlich werden die Populisten daran scheitern, dass sie zwar Sprüche klopfen aber keine Lösungen anbieten können. Im Laufe der Zeit wird dies immer sichtbarer werden. Darauf beruht meine Zuversicht, dass trotz aller drohenden Gefahren die Populisten sich auf Dauer doch nicht durchsetzen werden.
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