Alice Schwarzer wäre nicht Alice Schwarzer, wenn sie nicht umgehend zum Gegenangriff geblasen hätte. Genauso ist es passiert. Kurz einen Fehler einräumen und dann eine Breitseite gegen den „Spiegel“ abfeuern, der über das Schwarzgeld-Konto Schwarzers in der Schweiz berichtet hatte. In den Augen der Feministin ist nämlich der eigentliche Skandal, dass ihr Name an die Öffentlichkeit gezerrt wird.
In ihrer Stellungnahme in eigener Sache erweckt sie den Eindruck, alles richtig gemacht zu haben. Klar, jahrelange Steuerhinterziehung das war nicht gut. Aber schließlich, so Schwarzer, habe sie sich ja selbst angezeigt, eine Strafe gezahlt und damit habe sie den Fehler wieder gut gemacht. „Ich habe für die letzten zehn Jahre gesamt rund 200.000 Euro Steuern nachgezahlt, plus Säumniszinsen“, schreibt Schwarzer. Ihr Problem ist, dass sie selbst von einer moralisch hohen Warte über andere urteilt und dabei häufig grob mit ihren Gegnern umspringt.
Aber Schwarzer ist nicht der einzige Fall von Steuerhinterziehung, der in dieser Woche für Aufsehen sorgte. In Berlin trat Kulturstaatssekretär André Schmitz zurück, der ebenfalls ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz unterhalten hatte. Verfahren, Strafe, Nachzahlung, Reue inklusive. Der Fall ist deshalb so brisant, weil Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bereits 2012 über das Steuerverfahren seines Vertrauten informiert gewesen war. Damit wird der Fall Schmitz zu einem Fall Wowereit. Die Opposition wühlt schon mit Wonne in der offenen Wunde und auch in der SPD gibt es Kritik am Verhalten des Bürgermeisters, der Freund und Feind bis Montag vertröstet. Dann ist er aus dem Skiurlaub zurück.
Lieber zahlen als sitzen
Die Sozialdemokraten tun sich schwer mit der Debatte, es sind ja Parteifreunde betroffen. Einige wie der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner würden die Strafbefreiung bei Selbstanzeige am liebsten ganz abschaffen: „Das schützt in der Tendenz die Reichenkriminalität“, sagte er. Andere wie Stegners SPD-Genosse Norbert Walter-Borjans wollen nur die Verjährungsfristen verlängern. Der NRW-Finanzminister befürchtet, dass bei einer Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige dem Fiskus viel Geld entgeht. Und hinter Gittern nützt ein Steuerhinterzieher dem Fiskus nicht viel.
SPD-Politiker wie Walter-Borjans können auf die Unterstützung der Christdemokraten rechnen, die eine Abschaffung der Selbstanzeige ebenfalls ablehnen. Auch aus ihren Reihen gibt es in dieser Woche einen prominenten Politiker, der im Umgang mit privatem Vermögen zumindest Kreativität bewiesen hat: CDU-Schatzmeister Helmut Linssen soll laut Magazin „Stern“ jahrelang privates Geld in Höhe von 830.000 Mark in einer Briefkastenfirma auf den Bahamas versteckt haben. Der Christdemokrat bestreitet jedoch Steuern hinterzogen zu haben. Es handle sich um Geld seiner inzwischen verstorbenen Eltern. „Ich wollte Mutter einen Gefallen tun“, sagte er der „Rheinischen Post“. Rührend!
Google macht Schmidt reich
Ob der frühere Google-CEO Eric Schmidt seiner Mutter auch solche Gefallen tut, ist uns nicht bekannt. Um Geld muss er sich jedenfalls keine Sorgen machen. Der Internet-Konzern gewährte ihm Bezugsrechte für Aktien in Höhe von 100 Mio. Dollar plus einen Bonus in Bar über 6 Mio. Dollar. Schmidts Grundgehalt liegt bei vergleichsweise läppischen 1,25 Mio. Dollar. Von solchen Summen können nicht nur deutsche Politiker und auch die Vorstandschefs deutscher Konzerne nur träumen.
Daimler-Chef Dieter Zetsche kam laut FAZ 2012 auf eine Gesamtvergütung von 10,6 Mio. Euro. Er ist damit die Nummer zwei hinter VW-Boss Martin Winterkorn mit 16,5 Mio. Euro. Wichtiger für Zetsche dürfte sein, dass das Geschäft wieder besser läuft. Da hatte Daimler in dieser Woche erfreuliches zu berichten. Nach dem schwierigen Jahr 2013 erwartet der Konzern 2014 ein Plus bei Umsatz, Absatz und operativem Ergebnis. Das lässt den Konzern hoffen, dass Daimler den Abstand zu den anderen deutschen Premiumherstellern Audi und BMW verkürzen kann.
Twitter wird seinen Abstand zu den Konkurrenten vorerst wohl nicht verkürzen können. An der Börse wurde der Kurznachrichtendienst nach schwachen Zahlen über das Kundenwachstum gnadenlos abgestraft. Am Donnerstag ging es für die Aktie um mehr als 20 Prozent bergab. Auch da kann Eric Schmidt nur milde lächeln: Eine Google-Aktie ist zurzeit mehr als 1150 Dollar wert.
