Große KoalitionLasst die Politik ihren Job machen!

Gegner der Große Koalition halten ein Transparent auf dem #NOGROKO steht
Gegner der Große Koalition demonstrieren in Bonn, wo sich die SPD zu ihrem Parteitag trafGetty Images

Warum regen sich denn alle so auf? Ja, jetzt hat die SPD mit „überwältigender“ Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Na und? Wieso ist das Wort „Sondierung“ inzwischen für viele ein rotes Tuch und warum um Himmels Willen kriegen manche schon Gänsehaut beim Begriff „GroKo“?

Ich gebe zu, die beiden Sondierungsrunden seit Herbst letzten Jahres verliefen alles andere als reibungsfrei. Noch dazu so langwierig und begleitet von allerlei Medientrubel. Für die Koalitionsverhandlungen sind wir gewarnt. Da kann man sich schon mal aufregen, keine Frage. Aber gleich die Zukunft des ganzen Landes in Frage stellen? Ich persönlich sehe das politische Treiben höchst entspannt, geradezu unaufgeregt. Nicht etwa, weil ich an der berühmt-berüchtigten deutschen Politikverdrossenheit leide.

Ich verstehe nur schlicht nicht, warum wir die Politik nicht Politik sein lassen.

Was hat der Wähler da nur getan?

Denn dass in den Sondierungsgesprächen und darüber hinaus Leute zusammensitzen, diskutieren, taktische Verlautbarungen geben und gleichsam versuchen sich zu einigen, ist kurz gesagt: ganz normal. Wir leben in einer Demokratie mit Parteien und mit Wählern, die weitgehende Meinungsfreiheit genießen. Debatten und Verhandlungen sind nun mal das Medium, das das Sozialsystem Politik konstituiert. Wäre Deutschland eine Diktatur – nicht dass ich eine wollte – blieben Ihnen so manche nervenzehrende und langwierige Debatten unter Politikern erspart.

Aber Politik in demokratischen Systemen ist ja gerade immer von der Frage geprägt: Wer kommt an die Macht und wer nicht? Wer erhält ein Amt und wer keines? Da kann ich doch niemandem vorwerfen, wenn am Ende eine Große Koalition, ein Jamaika-Bündnis, eine Minderheitsregierung oder sonst was dabei herauskommt – oder auch nicht.

Genau diese Neigung beobachte ich jedoch gerade in Deutschland: eine eifrige Suche nach Schuldigen. An wem liegt es, dass die Große Koalition noch nicht zustande gekommen ist? An wem ist das Jamaika-Bündnis gescheitert? Ist nicht Christian Lindner an allem schuld – oder doch die CSU? Nicht zu vergessen der Wähler, dem in etlichen Schlagzeilen aktuell nachgesagt wird, dass er mit seinem Votum das aktuelle Dilemma provoziert hat.

Mal ganz davon abgesehen, dass es den Wähler mit einem kollektiven Willen nicht gibt in einer Mehrheitsdemokratie mit einzelnen Wählern, kann ich über derlei Schuldzuweisungen ganz generell nur den Kopf schütteln.

Gehen Sie über Los!

In dem Moment, in dem wir uns auf einzelne Politiker als Schuldige versteifen, personifizieren wir letztlich nur systemische Probleme. Das ist, als ob Sie beim Monopoly Ihren Mitspieler persönlich dafür angreifen, dass er auf der Parkstraße eine so hohe Miete einzieht. Dabei handelt er gar nicht unbedingt so, weil er zutiefst überzeugter Kapitalist ist. Sondern weil die Spielregeln es so vorgeben. Spieler und Spiel sind nun mal etwas Unterschiedliches.

Nun können Sie sich lange aufregen und an den „reichsten“ Mitpieler appellieren, dass er doch keine weiteren Hotels bauen oder weniger Miete einziehen möge. Schuldig ist er als Einzelner an seinem Verhalten jedoch nicht, denn es ist de facto im Spiel angelegt. Die Person zu beschuldigen, ist folglich naiv, albern, schlicht und ergreifend falsch – eine Stellvertreter-Diskussion. Da müssten Sie schon die Spielregeln ändern.

Stattdessen appelliert der Mensch lieber munter weiter, sei es in der Wirtschaft oder eben in der Politik. Da fliegen die Appelle an einzelne Politiker en masse durch Twitter, Facebook und die Presse. Die SPD solle sich doch nun bitte entscheiden, ob sie die GroKo will oder nicht (will sie nur zur Hälfte). Juso-Chef Kühnert möge doch bitte endlich aufhören, solch einen Aufstand zu machen. Kanzlerin Merkel möge doch einmal daran denken, dass ihr Amt angesichts der GroKo-Diskussion auf Messers Schneide steht. Die Parteien sollen sich gefälligst endlich einigen und mit einer Stimme sprechen! Und und und … Doch kein einziger dieser Appelle wird bewirken, dass sich deshalb das kommunikative oder gar das politische System ändert. Deutschlands Politiker haben eben gerade trotz aller Appelle ein paar Meinungsverschiedenheiten. Punkt.

Die GroKo im Schwitzkasten

Wie sinnlos ist es also, nun an die einzelnen Politiker zu appellieren oder gleichermaßen für oder gegen die GroKo zu argumentieren? Was bringt es, eine Minderheitsregierung zu fordern oder über die „Oppositionsromantik“ zu schimpfen? Ob es Deutschland mit oder ohne GroKo in Zukunft besser geht, kann schlussendlich ohnehin niemand vorhersagen. Das ist wie Streiten über ein Fußballspiel, das morgen erst stattfindet. Die einen sagen so, die anderen so …

Deswegen rege ich mich über die gesamte Debatte um GroKo & Co. überhaupt nicht auf – obwohl ich durchaus politisch interessiert bin. Ich diskutiere hier und da mit, ich habe eine Meinung, die ich bei plausiblen Argumenten auch weiterentwickle und leicht schmollend überdenke. Aber ich verstehe sehr gut, warum das ganze Treiben so ist, wie es ist. Deshalb mache ich niemandem Vorwürfe und gebe schon gar nicht einer Einzelperson oder einer einzelnen Partei die Schuld daran – auch wenn ich selbst immer mal wieder über Einzelkommentare meinen Kopf schüttle.

Wenn Sie inhaltlich über die GroKo und die aktuelle politische Entwicklung streiten möchten, count me in, ich bin dabei. Denn ich kann durchaus Argumente für beide Seiten finden, für die Verteidiger der Großen Koalition genauso wie für ihre Gegner. Doch meine – ebenso wie Ihre – Meinung interessiert das politische System kein bisschen. Es sei denn, Sie begeben sich mitten hinein. Ich habe einiges übrig für jeden, der sich aktiv in der Politik engagiert, auch wenn ich seine Meinung nicht teile. Aber einzelnen Politikern vorzuwerfen, sie würden taktieren, die Öffentlichkeit hinhalten oder in Reden Effekthascherei betreiben, ist, als ob man einem Sportler vorwirft zu schwitzen.

Lassen Sie uns also gerne inhaltlich streiten! Aber bitte nicht über das Verhalten einzelner Politiker im politischen System.