• Facebook
  • Twitter
  • Google Plus
  • Kommentar

Putin im Abstiegskampf

, Anders Aslund

Der Absturz des Ölpreises ist eine Katastrophe für Russland. Der einzige Weg, das Desaster zu mildern, ist ein Ende des Konflikts mit der Ukraine. Von Anders Aslund

Wladimir Putin © Getty Images
Russlands Präsident Wladimir Putin

Anders Aslund ist Senior Fellow am Peterson Institute for International Economics in Washington. Er beriet in den 90er-Jahren die russische Regierung bei der Transformation zur Marktwirtschaft

Anders Aslund ist Senior Fellow des Atlantic Council. Er beriet in den 90er-Jahren die russische Regierung bei der Transformation zur Marktwirtschaft.


Russland ist ein Petrostaat. Als die Weltmarktpreise hoch waren, machten Öl und Gas zwei Drittel der russischen Exporte aus, sie lieferten die Hälfte der Staatseinnahmen und 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Beim jetzigen Preisniveau aber gehen die Exporte in Dollar gerechnet um die Hälfte zurück. Da auch der Rubel abwertet, ist die Wirkung für den Staatshaushalt weniger desaströs. Zugleich aber leidet der Lebensstandard, wenn man für einen Dollar nicht mehr 33 Rubel hinlegen muss wie noch im Juni 2014 sondern 84. Das russische BIP hat sich mehr als halbiert von 2100 Mrd. Dollar Anfang 2014 auf jetzt 1000 Mrd. Dollar. Russland war die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt. Jetzt rangiert es gerade einmal auf dem 15. Platz - hinter Mexiko.

Wer glaubt, dass dieser Niedergang von kurzer Dauer sein wird, dürfte sich irren. Die Ölpreise werden aller Voraussicht nach für mindestens ein Jahrzehnt auf niedrigem Niveau bleiben. Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts kennzeichnen lang anhaltende Preiszyklen den Energiesektor. Von 1981 bis zum Anfang des neuen Jahrtausends waren die Ölpreise niedrig. Zwischen 2003 und 2014 herrschte eine Hochpreisphase. Seit den 80er-Jahren des 19. Jahrhunderts gilt die Regel, dass niedrige Energiepreise im Schnitt etwa elf Jahre Bestand haben. Der Grund dafür liegt in den Investitionen, die in der Energiebranche in der Regel einen längeren Vorlauf haben. Wenn es also nicht zu einem größeren Krieg kommt, wird der Ölpreis in naher Zukunft am Boden bleiben.

Der Reichtum, der aus der Förderung von Öl und Gas entspringt hat einen verheerenden Effekt für die betroffenen Gesellschaften - da in aller Regel eine kleine Gruppe diese Einnahmen für sich beansprucht. Das aber funktioniert nur in einer Diktatur oder zumindest in einem autoritären Staatswesen. Die 17 Staaten der Welt, in denen Öleinnahmen den größten Anteil am BIP ausmachen, sind allesamt Autokratien. Der 18. Staat und die große Ausnahme ist Norwegen, das bereits wohlhabend war und eine starke Demokratie hatte, bevor dort Öl gefunden wurde. Die Weltmarktpreise bestimmen aber auch über die Überlebensfähigkeit dieser Systeme: Als die Ölpreise das letzte Mal dauerhaft am Boden waren, brachen die Sowjetunion und der angeschlossene Ostblock zusammen. Es entstanden zahlreiche neue Demokratien.

Unsoziale Politik ist kaum durchzuhalten

Die Frage ist, was das für das heutige Russland bedeutet. Es kann zu einer Implosion des Regimes und einem neuen Anlauf zur Demokratisierung kommen. Wann das geschieht, ist kaum vorherzusagen. Vom Absturz des Ölpreises im Jahr 1981 bis zum Untergang der Sowjetunion dauerte es zehn Jahre. In der aktuellen Situation können wir nicht einmal sicher sein, dass es zu einem demokratischen Wandel kommt.

Für die Ukraine stellt sich die Lage ungleich besser dar. Im Jahr 2013 importierte das Land Gas und Öl für etwa 18,6 Mrd. Dollar, was zehn Prozent seines BIP entsprach. Beim derzeitigen Verbrauch zu aktuellen Preisen fällt 2016 nur noch ein Viertel dieser Summe an. Hinzu kommt ein positiver Nebeneffekt. Je weniger Geld im korruptionsanfälligen Energiesektor verdient werden kann, desto eher kann die Regierung dieses Problem in den Griff bekommen. Es wäre ein immenser Erfolg.

Russlands Regime ist bereits jetzt infolge der niedrigen Energiepreise unter Druck geraten. Der Kreml hat sich dafür entschieden, die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung hoch zu halten - auf Kosten des allgemeinen Lebensstandards. Die Reallöhne gingen allein im vergangenen Jahr um zehn Prozent zurück. Diese unsoziale Politik wird sich kaum durchhalten lassen. Die russischen Fernfahrer sind seit Mitte November auf den Barrikaden, und auch die Rentner gehen wegen sinkender Sozialausgaben auf die Straße. Das ist nur der Anfang. Kürzt der Kreml seine Verteidigungsausgaben trotz sinkenden BIPs nicht, wird es mehr und wütendere Proteste geben.

Russland muss raus aus dem Donbass

Es ist kaum vorstellbar, dass der Kreml in dieser Lage seinen kostspieligen und weitgehend sinnlosen Krieg mit der Ukraine fortsetzt. Seit dem 1. September vergangenen Jahres ist die Gewalt im Donbass bereits zurückgegangen. Russlands militärische Operation in Syrien wirkt schon fast wie ein Ablenkungsmanöver, das vergessen machen soll, wie erfolglos der Angriff auf die Ukraine verlaufen ist. Inzwischen wurde der frühere Dumachef Boris Gryslow zum Chefunterhändler in der Ukraine-Kontaktgruppe ernannt – ein politisches Schwergewicht und eher moderater Politiker. Es wirkt wie eine Geste des Entgegenkommens.

Betrachtet man die Lage realistisch, ist klar, dass Russland irgendwie raus muss aus dem Donbass. Der Eingriff in diesem Gebiet und nicht die Annexion der Krim war es, die die USA und EU dazu veranlassten, Moskau mit harten Finanzsanktionen zu belegen. Und es sind diese Sanktionen, die jetzt zusammen mit dem niedrigen Ölpreis der russischen Wirtschaft die Luft abschnüren. Russland ist derzeit ökonomisch in der schwächsten Lage seit zehn Jahren. Präsident Wladimir Putin mag ein Kämpfer sein, der sich nur ungern der Realität beugt. Aber selbst er sollte einsehen, dass es Wahnsinn wäre, sich nicht aus dem Donbass zurückzuziehen. 

Dieser Text erschien zuerst in der ukrainischen Zeitung Novoe Vremya


Artikel zum Thema
Autor
  • Kommentar
Stoppt Nord Stream 2!

Russland torpediert mit seinem Pipeline-Projekt die Energiepolitik der Europäischen Union. Von Anders AslundMEHR

  • Kommentar
Lasst die Russland-Sanktionen wirken

Die Politik des Westens gegen Russland ist erfolgreich. Es gibt keinen Grund, sie jetzt schon zu beenden. Von Anders AslundMEHR

LESERKOMMENTARE

 

Kommentare Einblenden

Datenschutz

Die Kommentarfunktion "Disqus" wird von der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Moderation

Die Kommentare werden von Capital moderiert. Das heißt, Kommentare werden von der Redaktion freigeschaltet. Kritik und auch in der Sache harte Diskussionen sind willkommen, Beleidigungen werden wir dagegen nicht zulassen. Näheres hierzu finden Sie in unserer Netiquette.