FinanzevolutionBargeld hat eine Zukunft

Bargeld Euro-Scheine
Zahlungen mit Bargeld werden nicht aussterben, meint Dirk Elster

Dirk Elsner berät als Consultant für die Innovecs GmbH Banken und Unternehmen. Zu seinen Schwerpunkten gehören Veränderungen der Finanzwirtschaft, der Unternehmenspraxis und digitale Finanzdienstleistungen. 2008 hat er das private Wirtschaftsblog Blick Log gegründet, das mehrfach ausgezeichnet wurde.Dirk Elsner berät als Consultant für die Innovecs GmbH Banken und Unternehmen. Zu seinen Schwerpunkten gehören Veränderungen der Finanzwirtschaft, der Unternehmenspraxis und digitale Finanzdienstleistungen. 2008 hat er das private Wirtschaftsblog Blick Log gegründet, das mehrfach ausgezeichnet wurde. Elsner schreibt alle zwei Wochen eine Kolumne auf Capital.de. Der Titel ist Programm: Finanzevolution (Foto: Sebastian Berger, Stuttgart)


Seit einigen Wochen tobt eine Debatte durch Medien und Fachzirkel, über die ich mich eine wenig wundere. Der Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger setzte sich in einem Interview mit dem „Spiegel“ für die Abschaffung des Bargelds ein. Bei den heutigen technischen Möglichkeiten seien Münzen und Geldscheine ein Anachronismus, wird er zitiert. Solche Vorschläge von Ökonomen sind nicht neu. Erst im November vergangenen Jahres hatte der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff für eine Bargeld-Abschaffung plädiert. Da mag vielleicht die FinTech-Szene applaudieren, weil sie seit Jahren mit viel Enthusiasmus aber noch überschaubaren Erfolg versucht, uns das elektronische Bezahlen schmackhaft zu machten. Sonst hielt sich der Jubel freilich in Grenzen.

Rogoff sieht im Zwang zum Buchgeld im Zusammenhang mit negativen Zinsen eine Möglichkeit, die Wirtschaft in Schwung zu bringen sowie Steuerflucht und Drogenkriminalität besser bekämpfen zu können. An der volkswirtschaftlichen Seite dieses Vorschlags haben sich bereits andere Fachleute abgearbeitet, wie etwa der Ökonom Lars Feld, der eine andere Position als Bofinger und Rogoff vertritt und Bargeld für (laut FAZ) “geprägte Freiheit” hält.

Ich habe Zweifel, dass ausgerechnet ein Bargeldloszwang der Geldpolitik auf die Sprünge helfen kann. Belege für eine solche Wirkungslogik dürften kaum zu finden sein. Was mich an vielen Beiträgen mehr irritiert ist der Bezug auf  § 14 Bundesbankgesetz. In dieser Vorschrift heißt es: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“ Dies wird so interpretiert, als könnten Verbindlichkeiten nur mit Geldscheinen bezahlt werden. Bargeld müsse angenommen werden.

Explizite Vereinbarung für elektronisches Bezahlen

Die Aussage zum Bargeldzwang halt ich für falsch, zumindest soweit dies private Verträge betrifft. Zahlungen dienen in der Regel der Erfüllung einer Geldschuld, etwa aus einem Kauf- oder Mietvertrag, einem Darlehen oder einer anderen Form der Vereinbarung. Niemand ist im privatwirtschaftlichen Umgang verpflichtet, Bargeld für die Erfüllung von Geldschulden anzunehmen. Vertragspartner können nämlich abweichende Vereinbarungen treffen und etwa Geldschulden auch elektronisch begleichen. Für die Bezahlung mit elektronischem Geld ist aber eine explizite Vereinbarung notwendig. Dies ist schon deswegen erforderlich, weil die technische Abwicklung von Zahlungen mittels elektronischem Geld eine spezifische technische  Infrastruktur voraussetzt (vgl. dazu im Detail den Fachaufsatz von Oliver Arter, Elektronische Bezahlvorgänge, 2005), an die wiederum diverse vertragliche Vereinbarungen geknüpft sind.

Wenn eine wirksame Vereinbarung über die bargeldlose Bezahlung der Geldschuld getroffen wurde, dann erlöschen Geldschulden auch, wenn sie bargeldlos erbracht werden. Wenn der Gläubiger etwa durch Angabe einer Kontonummer signalisiert, dass er mit Buchgeld statt Bargeld einverstanden ist, wird nach Auffassung von Juristen durch die Leistung mit Buchgeld anstelle von Bargeld die Schuld getilgt.

Eine schuldrechtliche Vereinbarung lässt selbstverständlich zu, dass ein Vertragspartner komplett auf Bargeld verzichten möchte und ein Geschäft nur unter der Voraussetzung bargeldloser Bezahlverfahren vereinbart. Bestünde der Schuldner dennoch auf Barzahlung, läge meines Wissens eine Leistungsstörung vor beziehungsweise der Vertrag würde gar nicht erst zustande kommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen – etwa von Amazon – sehen daher die Barzahlung gar nicht mehr vor. Anders ausgedrückt, würde ein Kunde Barzahlung wünschen, dann würde Amazon ihm nichts verkaufen.

Etwas anders liegt der Fall übrigens in der barocken Auseinandersetzung zwischen dem Ökonomen und Journalisten Norbert Häring auf der einen Seite und dem Beitragsservice von ARD und ZDF (früher GEZ) auf der Gegenseite. Handelsblatt-Redakteur Häring möchte den Rundfunkbeitrag bar bezahlen, was der Ex-GEZ nicht gefällt. Die Fragestellung ist hier etwas anders gelagert, weil zwischen Beitragspflichtigem und Beitragsservice kein Vertrag abgeschlossen wird, sondern einseitig die Buchgeldzahlung verlangt wird. Hier liegt mindestens eine Rechtskollision mit dem Bundesbankgesetz vor. Ich bin gespannt, wie das juristisch gelöst wird.