KommentarComeback des Nationalismus

Robert Skidelsky
Robert Skidelsky
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Robert Skidelsky ist Mitglied des britischen Oberhauses und emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Warwick.


Ich glaube, dass die Schotten vernünftig sind und deshalb werden sie meiner Meinung nach der Unabhängigkeit eine Absage erteilen. Doch ungeachtet des Abstimmungsergebnisses ist der spektakuläre Aufstieg des Nationalismus in Schottland und in anderen Teilen Europas Symptom eines kranken politischen Mainstreams.

Vielerorts ist man heutzutage überzeugt, dass die Art und Weise wie unsere Angelegenheiten derzeit geregelt werden, keine bedingungslose Loyalität verdient; dass das politische System eine ernsthafte Debatte über wirtschaftliche und soziale Alternativen verweigert; dass Banken und Oligarchen herrschen; und dass die Demokratie eine Mogelpackung ist. Der Nationalismus verspricht einen Ausweg aus dem Ordnungssystem „sinnvoller“ Alternativen, die sich später als alternativlos herausstellen.

Nationalisten lassen sich in zwei Gruppen einteilen: die einen glauben wirklich, dass Unabhängigkeit einen Ausweg aus einem blockierten politischen System darstellt, während die anderen mit der Androhung der Unabhängigkeit Zugeständnisse des politischen Establishments erzwingen wollen. In beiden Fällen genießen nationalistische Politiker den enormen Vorteil, dass sie kein praxistaugliches Programm benötigen, denn alles Gute kommt ohnehin mit der staatlichen Souveränität.

Agrenzung gegen etwas „Anderes“

Obwohl nationalistische Politik nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund des wirtschaftlichen Wohlstandes und der Erinnerungen an die Schrecken der Vorkriegszeit lange Zeit niedergehalten wurde, fällt sie in Europa heute wieder auf fruchtbaren Boden. Dies nicht nur aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Malaise Europas, sondern weil in praktisch allen bestehenden Nationalstaaten Europas ethnische, religiöse oder sprachliche Minderheiten in geographisch abgegrenzten Gebieten leben. Außerdem stellt die Einbindung dieser Staaten in die Europäische Union – eine Art freiwilliges Imperium – eine Herausforderung für die Loyalität der Bürger dieser Staaten dar. Die Nationalisten können sich daher Europa zuwenden, um die Bürger vor ihrem eigenen Staat zu beschützen oder sie konzentrieren sich auf ihren Staat, um ihn vor dem europäischen Imperium zu beschützen.

Das ist der auch der Grund, warum Großbritannien zwei Nationalismen gleichzeitig hervorbrachte. Die von dem Populisten Nigel Farage angeführte britische Unabhängigkeitspartei UKIP stellt London in den Mittelpunkt, um die britische Unabhängigkeit vor der  EU-Bürokratie zu beschützen. Die Schottische Nationalpartei (SNP) unter der Führung des cleveren Alex Salmond wendet sich Brüssel zu, um Schottland vor dem „imperialen“ Parlament in Westminster zu bewahren. Unter den richtigen Bedingungen findet der Nationalismus immer etwas „Anderes“, gegen das es sich abzugrenzen gilt.

Der schottische Nationalismus hat seinen Ursprung nicht in der jüngsten Wirtschaftskrise, das schottische Referendum jedoch sehr wohl. Schottland etablierte sein erstes dezentrales Parlament im Jahr 1999, wodurch die SNP in Edinburgh eine politische Plattform erhielt, von der aus sie ihre Kampagne für die Unabhängigkeit führen konnte. Mit der Abwahl der Labour-Regierung in London im Jahr 2010 bestraften die Wähler die Labour Party für den wirtschaftlichen Zusammenbruch in den Jahren 2008/2009. Doch während die Bestrafung der Labour Party in London zu einer konservativen Regierung führte,  bewirkte sie in Edinburgh im Jahr 2011 die absolute Mehrheit der SNP bei den Parlamentswahlen. Um die Regierbarkeit in Schottland weiterhin zu gewährleisten, war der britische Premierminister David Cameron gezwungen, einem Referendum über die Unabhängigkeit zuzustimmen.

Ein unabhängiger schottischer Staat wäre mit enormen volkswirtschaftlichen Kosten konfrontiert. Er würde zwar den Anteil an den Staatschulden und künftigen Verbindlichkeiten Großbritanniens erben, doch die beträchtlichen Subventionen, die man derzeit aus dem britischen Finanzministerium erhält, würden ausbleiben. Die SNP behauptet, diese fehlenden Subventionen würden durch zusätzliche Einnahmen aus dem Nordseeöl ausgeglichen werden. Doch diese Einnahmen sind naturgemäß zeitlich begrenzt und die hohen Stilllegungskosten, die anfallen, wenn das Öl einst nicht mehr fließt, lässt man bei der SNP unter den Tisch fallen. Deshalb werden die Steuern in Schottland fast sicher höher sein müssen als in Großbritannien. Zudem ließen führende, in Schottland ansässige Banken und viele große Unternehmen verlauten, dass sie einen Teil ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten nach London verlagern würden. Schottland würden auch britische Aufträge im Verteidigungssektor entgehen.