KolumneWarum Euro-Warnungen immer wieder verhallen

Christoph Bruns
Christoph BrunsLyndon French

An skeptischen Stimmen zum Euro hat es wahrlich nicht gemangelt. Lange vor seiner Einführung gab es mahnende Worte von Ökonomen und Wirtschaftsprofessoren. Die Anti-Euro Partei AfD ist ein Kind dieser Kritik. Aber der Zug ließ sich nicht aufhalten, obwohl die Kritiker inhaltlich Recht behalten haben.

Neu ist dieses Muster beileibe nicht, denn die Politik ignoriert seit vielen Jahren etwa die Ratschläge des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage. Ich habe mich schon lange gefragt, warum das Gremium der Wirtschaftsweisen nicht aufgelöst wird.

Nun haben Wirtschaftsprofessoren einen Aufruf veröffentlicht, der erneut vor dem scheinbar unaufhaltsamen Hingleiten in eine europäische Transfer- und Haftungsunion angesichts der Regierungsbildung in Italien warnt. Auch dieser Aufruf wird verhallen.

In Deutschland ist die europäische Integration Staatsräson. Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit Hinweis auf das Staatsziel der Europäischen Einigung geweigert, dem Verlust des Haushaltsrechts durch den Bundestag bei der faktischen Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank (EZB) Einhalt zu gebieten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der deutschen Position Nachdruck verliehen, indem sie verkündete, ein Scheitern des Euro würde auch ein Scheitern Europas nach sich ziehen und sei deshalb keine Option. Zum Protagonisten dieser Politik mutierte sodann die EZB, die seither mit zuvor unvorstellbaren Summen Anleihen aufkauft.

Europa-Besoffenheit der deutschen Politik

In Italien schwingen sich gerade neue politische Kräfte auf, die Europa-Besoffenheit der deutschen Politik auszunutzen. Ihr Kalkül ist nicht falsch. Über kurz oder lang wird die EZB die italienische Staatsfinanzierung alimentieren und Deutschland wird der Haftungsunion zustimmen. Zwar werden die Italiener im Gegensatz zu den Griechen nicht die Reparationskarte spielen, denn Mussolini war ja mit Hitler verbündet, aber sie können auf das Solidaritätsprinzip pochen, das die Essenz der Europäischen Union ausmacht.

Außerdem kann die neue italienische Regierung auf die USA verweisen, die ja ebenfalls die Staatsausgaben insbesondere für Militär anheben und zugleich Steuern senken. Darüber hinaus hat die amerikanische Notenbank noch viel größere Summen an Anleihen gekauft, als es die EZB bisher getan hat. Hier besteht also noch Luft nach oben.

Lenkungssignale der Finanzmärkte

Und auch jene Kritiker, die auf den starken Zinsanstieg bei italienischen Staatsanleihen in den letzten Tagen hingewiesen haben, gehen ins Leere. Denn erstens hat sich die Politik eine Gewohnheit daraus gemacht, Lenkungssignale der Finanzmärkte nicht ernst zu nehmen, und zweitens liegen die italienischen Zinsen noch weit hinter historischen Raten zurück und sind außerdem deutlich geringer als die Renditen US-amerikanischer Staatsanleihen.

Es darf obendrein nicht vergessen werden, dass auch Deutschland nicht alle Kriterien des sogenannten Stabilitätspaktes von Maastricht erfüllt. Im Übrigen scheint es nachgerade in Mode zu geraten, dass neue Regierungen partout das Gegenteil ihrer Vorgängerregierungen ins Werk setzen wollen. Das Tempo, mit dem Donald Trump die Fußspuren Barack Obamas verwischt, setzt dabei neue Maßstäbe. Freilich ist auf diesem Gebiet Angela Merkel zu hohen Ehren gelangt, indem sie den rot-grünen Atomausstieg zunächst rückgängig machte, um ihn dann wenige Jahre später im Hysteriezustand zu finalisieren.

Zins- und Währungsfallen

Was soll also der staunende Bürger in dieser Situation mit seinem Geld machen? Wenn man bedenkt, wie unsolide die Haushaltspolitiken in den Fiat-Geldregionen sind, dann begreift man, warum es seit Jahren eine Flucht in die Aktienmärkte gibt. Sie wird anhalten.

Private börsennotierte Unternehmen müssen mit Ausnahme der ganz großen systemrelevanten Betriebe klug haushalten, weil ihnen die Rettung durch Staat und Notenbank nicht offen steht. Indem sie sich aber zweckrational marktwirtschaftlich verhalten, sichern sie sich und ihren Eigentümern langfristig die Existenz. Wen wundert es da noch, dass etliche Unternehmen heute weniger Zinsen für ihr Fremdkapital aufwenden müssen als so manche Staaten? Während viele Deutsche geneigt sind, Aktienrisiken bei weitem zu überschätzen, tappen sie voller Naivität in Zins- und Währungsfallen.

Aus Chicago
Ihr

Dr. Christoph Bruns