KommentarWie wir Amerika an Gier und Neid verloren haben

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump dpa

Wer hat China verloren? Dieser Aufschrei war in den USA nach dem Sieg Mao Zedongs im chinesischen Bürgerkrieg 1949 zu hören. Es war eine seltsame Frage. Seit wann gehörte China den USA? Aber seltsam oder nicht, dieser Aufschrei half den Republikanern, 1952 die Macht zu erobern. Und er förderte den Aufstieg von Senator Joseph McCarthy, dessen Politik Ähnlichkeiten mit der von Donald Trump aufwies – vor allem was den Vorwurf anbelangt, Verräter würden die US-Regierung unterwandern. Im Fall des Senators war das Ziel das US-Außenministerium; für Trump ist es das FBI. Die Frage lautet heute: Wer hat Amerika verloren? Und ist es für immer verloren?

Die USA gehören natürlich niemandem, abgesehen von den Amerikanern. Doch für die Menschen im Westen und viele andere strahlten die USA eine Attraktivität aus, die auch „uns“ zu gehören schien – als Garant nicht nur der eigenen Freiheit und des Wohlstands, sondern auch für Hunderte Millionen anderer Menschen. Mein Vater, ein Flüchtling aus Österreich vor dem Zweiten Weltkrieg, hatte keinen Zweifel. Die USA waren für ihn die Bastion der Demokratie. Die Vereinigten Staaten hatten Europa vor dem Sturz in die nationalsozialistische oder kommunistische Diktatur bewahrt. Als Journalist und Dokumentarfilmer waren ihm auch die Fehler bewusst. Aber die USA waren nicht irgendeine Großmacht. Sie verkörperten die Prinzipien von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Das machte ihn zu einem ausgesprochenen Pro-Amerikaner. Diese Einstellung habe ich geerbt.

In der Nachkriegszeit zeichnete sich die US-Politik durch vier attraktive Merkmale aus: Sie stand für verlockende Grundwerte; sie verhielt sich loyal gegenüber den Verbündeten, die diese Werte teilten; sie glaubte an offene und wettbewerbsfähige Märkte; und sie untermauerte diese Märkte mit institutionalisierten Regeln. Dieses System war dabei immer unvollständig und unvollkommen. Aber es war ein sehr origineller und attraktiver Ansatz für das Geschäft, die Welt zu führen. Für diejenigen, die glauben, dass die Menschheit ihre kleinen Unterschiede überwinden muss, waren diese Prinzipien ein Anfang.

Trump bedient protektionistische Stimmungen

Doch heute scheint der US-Präsident den amerikanischen Grundwerten von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit feindlich gesinnt zu sein; er fühlt keine Loyalität gegenüber Verbündeten; er lehnt offene Märkte ab; und er verachtet internationale Institutionen. Er glaubt, wer über Macht verfügt, hat auch recht. Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin sind mächtig. Er bewundert sie. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die britische Premierministerin Theresa May sind anständige Frauen, die versuchen, auf demokratische Weise zu führen. Er beschimpft sie.

Aber warum ist Trump an der Macht? Die Antwort liegt in einem politischen Versagen, das die USA möglicherweise nicht überwinden können. Der Machtantritt Trumps ist zum Teil ein Unfall, aber nicht nur das.

Der Aufstieg Chinas und die unvorhergesehenen Auswirkungen der Globalisierung haben das Selbstverständnis der USA und ihre globale Rolle nachhaltig beeinflusst. Eine Angst, die sich von links nach rechts ausbreitet, hat die anmaßende Euphorie des „unipolaren Moments“ der Nachkriegszeit abgelöst. Die USA sehen sich selbst nicht mehr so dominant und die Welt nicht mehr so freundlich. Trump mag ein entschiedener Protektionist sein. Aber auch Hillary Clinton war keine Verteidigerin des liberalen Handels. Trumps Meinung, dass der Rest der Welt die USA für dumm verkauft, wird weitgehend geteilt. In einem Land, das protektionistischen Ideen anhängt, ist es nicht verwunderlich, dass ein Protektionist gewonnen hat. Als die Angst vor dem Aufstieg China hochkochte, war ein Nationalist die natürliche Wahl.

Politik für die Reichen

Und doch geschieht etwas noch Wichtigeres. Das Auffällige an der US-Wirtschaft ist, dass sie trotz ihrer einzigartigen Tugenden in letzter Zeit der Mehrheit ihrer Bevölkerung schlecht gedient hat. Die Einkommensverteilung ist außerordentlich ungleich. Die Erwerbsbeteiligung von Erwachsenen im Haupterwerbsalter ist ungewöhnlich niedrig. Das reale mittlere verfügbare Einkommen der Haushalte ist das gleiche wie vor zwei Jahrzehnten, während das mittlere Einkommen viel höher liegt. Einzigartig ist, dass die Sterblichkeitsrate von Erwachsenen mittleren Alters in den USA seit dem Jahr 2000 gestiegen ist.

Trump liebt es, seine Erschütterung über jeden hochkarätigen Terroranschlag in Europa zu twittern. Aber 2016 gab es in der EU nur 5000 Morde, eine Rate von einem Mord je 100.000 Menschen (einschließlich Terroranschlägen). Dagegen wurden in den USA 17.250 Menschen ermordet, eine fünfmal höhere Rate. Trump könnte sich darüber Sorgen machen.

Der schlechte Zustand vieler Amerikaner ist zum Teil das Ergebnis einer plutokratischen Politik: eine unablässige und systematische Hingabe an die Interessen der sehr Reichen. Eine Politik niedriger Steuern, niedriger Sozialausgaben und hoher Ungleichheit kann in einer Demokratie nur aufrechterhalten werden mit einer Mischung aus Propaganda für eine „Trickle down“-Ökonomie, die die weniger Wohlhabenden in kulturelle und rassische Linien spaltet sowie der rücksichtslosen Manipulation der Wahlkreisgrenzen und konsequenten Unterdrückung der Wähler. All das ist in der Tat geschehen.

Wer hat „unser“ Amerika verloren?

Man kann das eine Politik des „Pluto-Populismus“ oder „der Gier und des Zorns“ nennen. Es ist ein erstaunlicher Erfolg, dass die Republikaner für viele in der weißen Arbeiterklasse attraktiv erscheinen. Bemerkenswert sind auch die strukturellen Verzerrungen bei Wahlen. Bei den letzten drei Wahlen zum Repräsentantenhaus brauchten die Demokraten durchschnittlich 20 Prozent mehr Stimmen, um einen Sitz zu gewinnen als die Republikaner. Republikaner haben auch die Präsidentschaft zweimal in den letzten zwei Jahrzehnten gewonnen, obwohl sie insgesamt weniger Stimmen bekommen haben.

Trump ist das logische Ergebnis einer Politik, die den Interessen der Plutokratie dient. Er gibt den Reichen, was sie sich wünschen, und bietet gleichzeitig den von der republikanischen Basis gewünschten Nationalismus und Protektionismus. Es ist eine brillante (wenn auch ungeplante) Kombination, verkörpert in einer charismatischen Persönlichkeit, die seinen leidenschaftlichsten Unterstützern Bestätigung bietet. Wird Trumps Protektionismus seiner Wählerbasis etwas nützen? Nein. Aber in ihren Augen verkörpert er endlich einen echten Anführer.

Wer hat „unser“ Amerika verloren? Es ist die amerikanische Elite, besonders die republikanische Elite. Trump ist der Preis für Steuersenkungen für Milliardäre. Sie säten den Wind, die Welt erntet den Sturm. Kommt das alte Amerika zurück? Nur wenn jemand einen politisch erfolgreicheren Weg findet, auf die Bedürfnisse und Ängste der einfachen Menschen eine Antwort zu geben.

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