KommentarWege aus dem Brexit-Chaos

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Johnsons Kalkül könnte aufgehen

Dennoch ist solch ein Ausgang möglich. Johnson hat bisher als Premierminister nichts erreicht, außer seine eigene Partei zu spalten. Aber als gelernter Unterhaltungskünstler wäre er im Wahlkampf in seinem Element. Das britische Mehrheitswahlrecht könnte ihm helfen. Die Konservativen liegen derzeit in Umfragen bei etwa 34 Prozent und könnten durch den Verlust ihres moderaten Flügels weiter geschwächt werden. Aber die Brexit-Partei von Nigel Farage, die ausdrücklich einen harten Brexit fordert, erreicht etwa 13 Prozent. Wenn Johnson mit Farage ein Bündnis schließt und die beiden Parteien jeweils nur einen gemeinsamen Kandidaten pro Wahlkreis ins Rennen schicken, könnten sie dank des Mehrheitswahlrechts mit beispielsweise 40-43 Prozent der Stimmen dennoch eine Mehrheit der Sitze erreichen.

Die Opposition könnte dies verhindern, wenn sie ebenfalls jeweils nur einen Kandidaten pro Wahlkreis aufstellen würde. Sich darauf zu verständigen dürften den Liberaldemokraten und der Labour Partei, die mit Jeremy Corbyn einen Sozialisten alter Schule an der Spitze hat, jedoch äußerst schwerfallen. In London ist derzeit wenig unmöglich. Aber das käme schon fast einer Revolution gleich.

Entsprechend schwierig wäre es auch für die Rebellen aus den Reihen der Konservativen und die Liberaldemokraten, sich mit Labour auf einen Übergangspremier zu einigen, der dann statt Neuwahlen zunächst ein neues Brexit-Referendum ansetzen könnte. Corbyn selbst würde gerne in die Downing Street einziehen. Aber bei aller Abneigung gegen Johnson ginge dies vielen der konservativen Rebellen zu weit.

Ein harter Brexit ist noch nicht vom Tisch

Dazu käme das Problem, welche Frage genau den Bürgern in einem Zweitreferendum vorgelegt werden sollte. Sollten die Bürger sich nur zwischen einem vertraglich geregelten Austritt und einem Verbleib in der EU entscheiden können, könnte es eine knappe Mehrheit für solch einen Austrittsvertrag geben, der durchaus dem bereits ausgehandelten aber noch nicht ratifizierten Abkommen ähneln könnte. Allerdings würden all diejenigen, die dieses Abkommen ablehnen und lieber den harten Brexit wollen, lautstark dagegen protestieren, dass ihr Wunsch gar nicht zur Abstimmung stand.

Sollte es dagegen drei Optionen geben, Austritt mit oder ohne Abkommen sowie Verbleib in der EU, könnte jede dieser drei Optionen sich durchsetzen. Dabei wäre die Gefahr groß, dass der ungeregelte Austritt zwar höchstens 40 Prozent erreichen würde, aber vielleicht doch mehr als jeder der beiden anderen Optionen.

Leider bleibt es spannend in London. Alles in allem sehen wir weiterhin ein Risiko von etwa 40 Prozent, dass es so oder so doch zum harten Brexit kommen könnte. Zwischenzeitlich dürfte neben diesem Risiko auch die anhaltende Unsicherheit die deutsche Konjunktur belasten. Da verunsicherte Unternehmen in Großbritannien sich mit Investitionen zurückhalten, ist die deutsche Ausfuhr in das Land jenseits des Kanals rückläufig. Relativ zu dem Trend der Zeit vor dem Referendum vom Juni 2016 hat Deutschland bereits im ersten Halbjahr 2019 etwa zwölf Prozent weniger Güter an Großbritannien verkauft. Angesichts der ungeahnten Blüten, die der britische Humor derzeit treibt, ist eine Besserung noch nicht unmittelbar in Sicht.


Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen. Weitere Kolumnen von Holger Schmieding finden Sie hier