KolumneMacher Macron - eine Zwischenbilanz

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron schickt sich an, Frankreich umzukrempelnGetty Images

Vor rund einem Jahr wählten die Franzosen Emmanuel Macron zu ihrem Präsidenten und wenig später errang seine gerade erst gegründete Partei auf Anhieb die Mehrheit in der Nationalversammlung. Eine grandiose Ausgangsposition. Aber hält der Hoffnungsträger Frankreichs und Europas seine Wahlversprechen ein? Ist Macron der erhoffte Macher oder droht er von seinem Reformkurs abzukommen? Jedenfalls lässt die lauter werdende Kritik im eigenen Land Zweifel aufkommen.

Fangen wir mit der Stilfrage an. Im Vergleich zur US-Administration unter Präsident Donald Trump fällt auf, dass Macrons Regierungsarbeit durch ein hohes Maß an innerer Stringenz und Disziplin geprägt ist.

Auch wirtschaftlich läuft es in Frankreich derzeit rund. Aber liegt das an den bereits implementierten Reformvorhaben? Da sollte man bei der Interpretation doch vorsichtig sein. Eher dürfte Frankreich derzeit davon profitieren, dass das wirtschaftliche Umfeld der gesamten Eurozone positiv und die Eurokrise überwunden ist. Frankreich erscheint wirtschaftlich – sowohl bei Wachstum als auch Inflation – wie der Nation gewordene Durchschnitt des Euroraums. Zudem entstammen Macrons Reformen von der Steuergesetzgebung über einen berechenbareren Kündigungsschutz bis hin zur stärkeren Förderung im Schulsystem für Problembezirke auch weniger denkideologischen Schablonen. Ganz anders etwa als bei Trumps schuldenfinanzierter Steuersenkungspolitik oder einer orthodoxen Angebotspolitik.

Frankreich ist reformierbar!

Auch das macht es wahrscheinlich, dass die Reformen in Frankreich eher lang- als kurzfristig Wirkung entfalten werden. Für französische Verhältnisse ist alles bisher zügig und geräuschlos umgesetzt worden. Das ist eindeutig positiv zu bewerten. Womit die zentrale Botschaft zweifellos lautet: Frankreich ist reformierbar!

Doch das Umfeld wird für Macron zunehmend schwieriger. Sein aktuelles Vorhaben der weitergehenden Vereinheitlichung unterschiedlicher Rentenkassen – im Speziellen für die Beschäftigten der staatlichen Bahngesellschaft – geht ihm schon nicht mehr ganz so leicht von der Hand. Innenpolitisch wäre damit aber Macrons Reformagenda fast vollständig abgearbeitet.

Es bleibt aber das „dicke Brett“: die europapolitische Reformagenda. Hier schürte zwar der erste Eindruck die Hoffnung, dass die große Koalition in Berlin ein einfacherer Partner als eine Jamaika-Koalition wäre. Allerdings ist bislang nicht erkennbar, dass kurzfristig größere Projekte Realität werden könnten. Dazu zählt etwa die Verankerung und Erweiterung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bei Krisensituationen in den europäischen Verträgen. Und schon dies ist eine Minimallösung gegenüber Macrons ursprünglichen Vorstellungen von einem größeren europäischen Haushalt mitsamt Finanzminister. Ganz zu schweigen von der Definition weitreichenderer Gemeinschaftsaufgaben wie einer gemeinsamen Verteidigungspolitik.

Wie fällt also unsere Zwischenbilanz nach einem Jahr Präsidentschaft von Macron aus? Schnell gestartet, zügig und konsequent weiter gelaufen, aber noch lange nicht mit allem erfolgreich im Ziel.