KolumneGroßbritannien hat ein Problem namens Boris

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit Schutzmaske bei einem Besuch seines Wahlkreises
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit Schutzmaske bei einem Besuch seines Wahlkreisesimago images / Parsons Media

Selten hat ein Spitzenpolitiker schon nach wenigen Jahren eine so fragwürdige Bilanz aufzuweisen wie Boris Johnson. Bereits 2016 hatte der Konservative mit Charisma den britischen EU-Gegnern zu einer knappen Mehrheit beim Referendum über den Austritt aus der EU verholfen. Dass er seine zugkräftige Brexit-Kampagne mit eher zweifelhaften Behauptungen geführt hat, störte ihn dabei kaum. Denn sein Ziel hat er erreicht: Er hat seinen innerparteilichen Konkurrenten David Cameron zum Rücktritt vom Amt des Premierministers gezwungen.

Das Land hat für den Brexit-Beschluss teuer bezahlen müssen. Bis Ende 2019 ist die britische Wirtschaftsleistung um insgesamt etwa drei Prozent hinter dem Trend der Jahre vor dem Volksentscheid zurückgeblieben. Verunsicherte Unternehmen haben nach dem Brexit-Referendum ihre Investitionen auf der Insel eingeschränkt. Relativ zum Trend der Vorjahre betrug diese Investitionslücke bis Ende 2019 etwa 15 Prozent.

Kaum hatte Großbritannien die EU Ende Januar dieses Jahres verlassen, folgte der nächste Fehler. Statt genau auf das zu achten, was sich gerade auf dem Kontinent abspielte, hat Johnson – der seit Juli 2019 als Premierminister in Downing Street 10 residiert – seinen eigenen Weg im Umgang mit dem Virus gesucht. Eigentlich hatte die Insel mindestens so gute Voraussetzungen wie Deutschland, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Zahl der Heimkehrer aus dem Skiurlaub in Norditalien, das sich zum ersten Corona-Hotspot in Europa entwickelte, hielt sich in Grenzen.

Aber während die Zahl der nachgewiesenen Infektionen im März von zunächst niedrigem Niveau aus nach oben schnellte, zögerte Johnson acht Tage lang, bevor er schließlich doch einen harten Lockdown verhängte. In einer Zeit, in der das Virus sich exponentiell ausbreitete, machten diese Tage den entscheidenden Unterschied aus. Kaum ein anderes Land in Europa verzeichnete für die Monate März bis Mai eine so hohe Übersterblichkeit wie Großbritannien.

Tiefer Wirtschaftseinbruch

Immerhin hat Johnson diese Lektion offenbar gelernt. Seit er selbst Anfang April mit Covid-19 auf der Intensivstation lag, ist er im Umgang mit dem Virus vorsichtiger geworden. Da die Pandemie sich im Vereinigten Königreich weit ausbreitete, konnte das Land erst viel später und langsamer die Corona-Beschränkungen wieder lockern, als das nahezu überall sonst in Europa der Fall war. Immerhin ist es Großbritannien dann gelungen, die Zahl der Neuinfektionen entscheidend zu senken. Derzeit zeichnet sich ab, dass London beim neuen Anstieg der Fallzahlen keinen Sonderweg einschlagen, sondern ähnlich wie andere Länder in Europa mit Bedacht reagieren wird.

Johnsons Fehler aus dem März hat tiefe Spuren in der Wirtschaft hinterlassen. Während es in Deutschland bereits seit Ende April wieder nach oben ging, blieben erhebliche Teile der britischen Wirtschaft bis Anfang Juni weitgehend abgeschaltet. Entsprechend ist die britische Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal um 20,4 Prozent eingebrochen. In Deutschland war der Rückgang mit 10,1 Prozent nur halb so schlimm. Selbst die Länder in der Eurozone, die wie Italien, Spanien und Frankreich früh von der Pandemie heimgesucht wurden, sind glimpflicher davongekommen. Für die Eurozone insgesamt lag der Rückgang bei 12,1 Prozent.

BIP vierteljährlich (Veränderung zum Vorquartal in %)


source: tradingeconomics.com

Anders als im bundesstaatlich verfassten Deutschland, wo viele Entscheidungen zwischen Bund und Ländern lange diskutiert werden und die Kompetenzen auf mehreren staatlichen Ebenen verteilt sind, wird Großbritannien zentral regiert. London bestimmt, was im gesamten Land gilt oder – in einigen Bereichen – zumindest in ganz England. Wenn die Spitze einen Fehler macht, gibt es kaum eine andere Instanz, die dem entgegenwirken kann.

Noch ein Fehler?

Möglicherweise steuert Johnson bereits auf einen dritten Fehler zu. Er hat sich im Juni dagegen entschieden, die Übergangsfrist zu verlängern, in der sein Land noch Mitglied des EU-Binnenmarktes samt seiner Zollunion ist. Ende 2020 ist Schluss. Wie es danach weitergehen soll, steht immer noch in den Sternen. Trotz einiger Fortschritte im Detail liegen die Positionen der EU und Großbritanniens bei den Gesprächen über ihre künftigen Wirtschaftsbeziehungen noch immer weit auseinander. Die Zeit drängt. Um ein Abkommen noch ratifizieren zu können, müsste es eigentlich spätestens im Oktober ein Ergebnis geben.

Sollte Großbritannien tatsächlich zum Jahresende ohne ein umfangreiches Anschlussabkommen aus dem Binnenmarkt ausscheiden, könnte das die britische Wirtschaft erneut hart treffen. Bisher ist die EU der mit Abstand wichtigste Handelspartner der Briten. Das Land verdient etwa 13 Prozent seiner Wirtschaftsleistung mit Ausfuhren in die große EU. Umgekehrt sind es nur rund drei Prozent. Selbst wenn sich mit einigen Übergangsregeln für besonders sensitive Sektoren der Übergang etwas abfedern ließe, könnte der Verlust des bevorzugten Zugangs zum EU-Binnenmarkt das britische Trendwachstum auf 1,5 Prozent drücken von etwa zwei Prozent vor dem Brexit-Referendum. Kurzfristig drohen zudem erhebliche Staus an den Grenzen und eine große Unsicherheit über die genauen bürokratischen Verfahren, die künftig einzuhalten wären.

Johnson ist sprunghaft. Im vergangenen Herbst hat er durch einen Kurswechsel in letzter Minute dafür gesorgt, dass es doch noch ein Abkommen über den Austritt aus der EU geben konnte. Er hat – entgegen seiner vorherigen Beteuerungen – zugestimmt, Nordirland de facto im EU Binnenmarkt zu belassen, um innerirische Grenzkontrollen zu vermeiden. Auch diesmal ist es denkbar, dass Johnson die britische Position im letzten Moment noch so aufweicht, dass der wirtschaftliche Brexit geordnet vollzogen werden kann und das Land zumindest in einigen Bereichen einen bevorzugten Zugang zum EU-Markt behält. Aber richtig wetten möchte man auf solche Einsicht in letzter Minute nicht.

 


Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen. Weitere Kolumnen von Holger Schmieding finden Sie hier