SchienenverkehrDeutsche Bahn – das wird kein leichter Weg

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Was von 156 Milliarden bleibt

Die Methode hat leider System. So schrumpfen auch die 156 Jubel-Milliarden schnell: Den größten Brocken im Paket, 91,5 Mrd. Euro, erhält der Konzern für Ersatzinvestitionen, um marode Schienen, Brücken, Stellwerke und Bahnhöfe zu reparieren. 40,5 Mrd. Euro verbucht Pofalla für den Aus- und Neubau, die Digitalisierung, Nahverkehrsprojekte, alles in einem Block, den die Bahn nicht aufschlüsselt. Aber wie gesagt, allein die Digitalisierung würde mehr als 40 Mrd. Euro verschlingen, ohne einen einzigen Kilometer Neubau.

16 Mrd. Euro gibt es für Lärmschutz und anderes, 5,5 Mrd. Euro bekommen die drei vom Kohleausstieg betroffenen Länder für ihre Wunsch-Verkehrsprojekte. Es ist ein Sammelsurium unterschiedlicher Fördertöpfe, selbst für Kenner nicht zu entwirren. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene und als solcher Lobbyist für 140 Eisenbahnunternehmen und Umweltverbände, spricht von „vielen Unbekannten und Luftbuchungen“. Auch Christian Böttger, Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, kritisiert „Taschenspielertricks, um das Volumen beeindruckender“ aussehen zu lassen. Mit dieser Finanzausstattung sei kein „großer Befreiungsschlag“ drin.

Ein Blick auf die wichtigsten Posten macht klar, warum. So schmilzt das Sanierungspaket von 91,2 Mrd. Euro erheblich, wenn man den Anteil, den die Bahn selbst finanzieren muss (31 Mrd. Euro), ebenso herausrechnet wie schlichte Doubletten, die auch im Topf für Neu- und Ausbau stehen – noch einmal rund 4 Mrd. Euro. Die verbleibenden 55 Mrd. Euro reichen wohl nicht mal, um den Investitionsrückstau der letzten Jahre abzubauen. Den schätzt der Bund auf 49 Mrd. Euro, die Bahn auf 57 Mrd. Euro. Allein steigende Baukosten könnten einen Großteil des Etats verschlingen.

Trüber noch ist das Bild beim Neu- und Ausbau. Im Bundeshaushalt 2020 stehen dafür 1,5 Mrd. Euro bereit, das ist weniger als ein Jahr zuvor. Danach wird es schleichend mehr, 2 Mrd. Euro im Jahr 2023, 3 Mrd. Euro sind ab 2025 versprochen, im besten Fall kommt man so auf gut 26 Mrd. Euro bis 2030. Wie wenig das ist, zeigen zwei Vergleiche: Für den Straßenbau gibt es deutlich mehr. Und: Mit dem Geld kann nicht mal die Hälfte der vordringlichsten Schienenausbauprojekte aus dem laufenden Bundesverkehrswegeplan finanziert werden. Die kosten rund 56,6 Mrd. Euro zu konstanten Baukosten von 2015. Notwendig für den Ausbau wären wohl mindestens 80 Mrd. Euro bis 2030 –inklusive Deutschlandtakt und ETCS.

Dass die Verkehrswende eine Jahrhundertaufgabe ist, weiß keiner besser als die Bahn selbst. X-mal wurde sie versprochen, nur bewegt hat sich nichts. Lkw transportieren seit der Bahnreform rund 70 Prozent der Güter, die Bahn weniger als ein Fünftel. Die Menschen fahren Auto, die Schiene kommt über zehn Prozent Anteil am Verkehr nicht hinaus.

Ein letzter Realitätscheck

Frankfurt, Gallusanlage, hier hat Wolfgang Bohrer sein Büro und leitet die Abteilung Infrastruktur- und Netzplanung. Er plant, wo in Zukunft neue Strecken entstehen. „Ich muss heute über das reden, was in 20 Jahren sein soll, sonst habe ich keine Chance“, sagt er. In Deutschland brauche es nämlich „sehr viel Geduld“. Im Schnitt dauere ein Großprojekt der Bahn rund 20 Jahre. Ganze 1709 Kilometer Schiene hat Deutschland im vergangenen Vierteljahrhundert gebaut. Die Straße kommt auf 250.000 neue Kilometer. Investiert hat die Bahn dabei in wenige Sprinterstrecken und S-Bahn-Anbindungen von Flughäfen. In der Zeit, in der China 20.000 Kilometer Schnellbahntrasse in Betrieb genommen hat, weihte die DB nur die Strecke München–Berlin ein.

Es liegt an vielem: Die Planungsverfahren sind kompliziert, Bürger wehren sich, Gerichte entscheiden langsam, wechselnde Verkehrspolitiker stufen Projekte rauf und runter. Etliche Projekte sind seit Jahrzehnten unerledigt. Wie viele Vorhaben im deutschen Schienennetz Monate oder gar Jahre blockiert sind, hat im Konzern noch keiner gezählt. Pro Jahr laufen zwischen 110 und 130 Planfeststellungsverfahren. Die wenigsten werden innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen.