LesestoffDer Prozess

Die Anklagebank bei Prozessauftakt: In der Mitte Infinus-Gründer Jörg Biehl
Die Anklagebank bei Prozessauftakt: In der Mitte Infinus-Gründer Jörg Biehl
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Er ist wieder da. Natürlich. Nicht einen der 40 Verhandlungstage vor der Wirtschaftsstrafkammer des Dresdner Landgerichts hat der etwa 60-Jährige verpasst. Mit seinem runden Gesicht und dem Schnäuzer wirkt der Mann eigentlich ganz gemütlich, wie er da so sitzt, in der vierten Reihe des Zuschauerraums im Saal N 1.05, in seinem bunt karierten Hemd und den vor der Brust verschränkten Armen. Aber es rumort in ihm. Immer wieder schüttelt er ungläubig den Kopf. Stöhnt. Regt sich auf. „Das kann ja wohl alles nicht wahr sein“, ruft er einmal in den Saal.

Der Mann ist kein Schaulustiger. Er hat alles verloren. Sein Vermögen, seine Altersvorsorge und auch den Job. Wie er heißt, will er nicht sagen, auch nicht, wie hoch sein Schaden ist. Sein Geld hatte er bei der Dresdner Infinus-Finanzgruppe angelegt, einem Firmengeflecht aus über 20 Unternehmen, deren Muttergesellschaft Future Business heißt. Hunderte Millionen Euro hatten Anleger hier über hoch verzinste Orderschuldverschreibungen und Genussrechte investiert.

Bandenmäßiger Betrug?

Die Kunden waren oft typische Kleinanleger, aber auch Promis wie Boxweltmeister Henry Maske oder der katholische Orden der Armen Brüder aus Düsseldorf, der gleich 10 Mio. Euro investierte.

Der Mann aus Reihe vier war überzeugt, das Richtige zu tun. Als einer von 850 gebundenen Vermittlern des Unternehmens – ausgebildet in der firmeneigenen Akademie – hat er die Infinus-Produkte vertrieben, guten Gewissens, wie er sagt. Selbst investiert hat er obendrein. Jetzt ist alles weg. Die meisten Infinus-Gesellschaften stehen in der Insolvenz, die sechs Hauptverantwortlichen hier in Dresden vor Gericht (Az. 100 Js 7387/12).

Die Anklage lautet auf „bandenmäßigen Betrug“. Die Infinus-Chefs sollen ein Schneeballsystem betrieben haben. Nicht irgendeines. Sondern das größte, das es in Deutschland je gegeben hat. Von 54 000 Anlegern geht die Staatsanwaltschaft seit Firmengründung im Jahr 2000 aus, von einer investierten Summe jenseits der 2 Mrd. Euro.

Der Mann aus Reihe vier beobachtet den Prozess, weil er verstehen will, warum sein Geld nun fort ist. Er will den Männern in die Augen schauen, die seiner Meinung nach für seine Misere verantwortlich sind. Er blickt aber nicht zu den Angeklagten. Er schaut Richtung Staatsanwaltschaft. „Bis zu der Razzia war doch alles gut“, sagt der Mann. „Immer wurde alles bezahlt, pünktlich und akkurat.“ Und er ist sicher, dass es so auch weitergegangen wäre.

Das Dilemma der Ermittler

Der Prozess um die Infinus-Gruppe ist ein Prozess der Extreme. Und der Eklats. Es gab Rügen zur Besetzung der Kammer, Befangenheits-, Aussetzungs- und Einstellungsanträge sowie etliche Haftbeschwerden. Das Verhältnis zwischen den zwölf Verteidigern und den Richtern ist merklich zerrüttet. Und noch scheint jeder Ausgang möglich: Haftstrafen bis zu zehn Jahren, aber auch ein Freispruch. Wenn auch nicht in erster Instanz.

Die Angeklagten beharren darauf, bei ihrem Finanzdienstleister ein tragfähiges Geschäftsmodell gehabt zu haben, das unter anderem auf dem Handel mit und dem Vertrieb von Lebensversicherungen beruhte. Die Ankläger dagegen sehen ein betrügerisches Schneeballsystem. Und auch der Richter scheint davon überzeugt: „Und dann kommt irgendwann der Sommer, und der Schneeball schmilzt“, sagte er im Prozess spöttisch.

Doch: Noch ist nichts bewiesen. Und sollten die Angeklagten freigesprochen werden, hätte der Freistaat Sachsen ein massives Problem. Er könnte für den entstandenen Schaden – auch den der Anleger – in Regress genommen werden.

Der Fall verdeutlicht das Dilemma der Ermittler, wenn sie dem Verdacht eines Schneeballsystems nachgehen. Schnell kann der Eindruck entstehen, dass die Staatsanwaltschaft ein Unternehmen zugrunde ermittelt, wenn Vorstände verhaftet werden und das Vertrauen der Anleger erschüttert ist. Greifen die Behörden aber nicht ein, heißt es, sie hätten die Anleger ins offene Messer laufen lassen. So weit wollten es die Ankläger nicht kommen lassen.

Helene Fischer war gebucht

Die Finanzaufsicht Bafin hatte bereits Ende 2010 Zweifel geäußert. Sie monierte, dass Infinus Versicherungen an sich selbst vermittelte und dafür Provisionen kassierte. Das ist nicht strafbar, aber merkwürdig. Der Verdacht: Die Einnahmen der Gruppe basierten überwiegend auf Geschäften mit eigenen Tochterfirmen, einem Provisionskarussell. Die Bedenken machte die Bafin aber nicht öffentlich, mit der Begründung, dass „der Gesetzgeber eine inhaltliche Prüfung der Produkte und Seriosität des jeweiligen Unternehmens nicht vorgesehen hat“.

Und so investierten immer mehr Anleger in die Finanzgruppe mit dem tadellosen Ruf. Rating­agenturen und Wirtschaftsprüfer bescheinigten eine gute Bonität, der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf lobte die Firma in einer Festschrift, und bei Feiern gaben sich Prominente wie Franz Beckenbauer, Oliver Kahn oder Katarina Witt die Klinke in die Hand. Helene Fischer war bereits gebucht. Doch zu dem Auftritt sollte es nicht mehr kommen.

Die Razzia

Am 5. November 2013 rückten 400 Beamte aus, durchsuchten mehr als 30 Objekte in Deutschland, Österreich und Luxemburg. Zigtausende Aktenordner wurden sichergestellt, die 1 700 Umzugskisten füllten. Dazu 50 Terabyte an elektronischen Dokumenten. Zum Vergleich: Die Panama Papers hatten gerade mal ein Volumen von 2,6 Terabyte. Die Staatsanwaltschaft entschloss sich angesichts der gigantischen Datenmenge, bei ihren Ermittlungen nur den Zeitraum von November 2011 bis November 2013 zu betrachten. Und so geht es in dem Verfahren „nur“ um 22 000 Anleger und einen mutmaßlichen Schaden von 312 Mio. Euro. Für das Strafmaß ist das unerheblich. Für die Schadensersatzansprüche der Anleger auch.

Sechs Manager, darunter der Firmengründer Jörg Biehl, wurden 2013 verhaftet. Vier von ihnen sitzen auch nach zweieinhalb Jahren immer noch in Untersuchungshaft. Ein fünfter, Andreas Kison, kam Ende April auf freien Fuß, nachdem das sächsische Verfassungsgericht die lange Haft als verfassungswidrig eingestuft hatte. Die Haftbeschwerden der anderen wurden mehrfach abgebügelt, ebenso wie Befangenheitsanträge gegen die Richter, denen die Verteidiger Mauscheleien mit Gutachtern und Ermittlern vorwerfen.

Der sechste Angeklagte, ein ehemaliger NVA-Offizier, der die Verkaufsprospekte entwarf, wurde bereits im Februar 2014 aus der Haft entlassen. Er war bereit auszusagen. Doch der vermeintliche Kronzeuge blieb blass, hatte Erinnerungslücken. Vielmehr schwadronierte er von einem „schlechten Bauchgefühl“, das er schon seit 2008 gehabt habe. Davon, dass seiner Erinnerung nach rund die Hälfte der eingesammelten Gelder gebraucht wurden, um die Zinsversprechen älterer Verträge zu erfüllen. Aber Details? Fehlanzeige.

Kerngeschäft mit Policen

Lebensversicherungen – das war das Kerngeschäft von Infinus. Damit hat Jörg Biehl das Unternehmen groß gemacht. Er, der Junge aus Dresden, der nach neun Jahren die Schule verließ, erst eine Ausbildung zum Industriemechaniker machte und anschließend rüber in den Westen ging. Dort stieg er in das Geschäft mit Versicherungen ein. Nach der Wende kehrte er zurück. Und schuf Infinus.

Infinus kaufte zunächst gebrauchte Lebensversicherungen auf, die die Besitzer loswerden wollten, und führte sie fort. Den Rückkaufpreis investierten die Infinus-Kunden meist gleich wieder in Orderschuldverschreibungen, die mit fünf bis neun Prozent verzinst waren. Dazu vertrieb Infinus auch neue Lebensversicherungen und baute ein gigantisches Netz von knapp 2 000 Vermittlern auf, 850 davon waren direkt an das Unternehmen gebunden. Versicherungen wie Gothaer, Ergo oder die Wiener Städtische buhlten um Großverträge mit Infinus. Je größer die Pakete waren, die Infinus den Versicherern abnahm, umso höher waren die Provisionen. Als das Versicherungsgeschäft ins Stocken geriet, erweiterte Infinus zunächst das Geschäft, setzte zusätzlich auf Immobilien, kaufte, verwertete und verwaltete sie. Später bot Infinus auch Goldsparpläne an und beteiligte sich an anderen Investmentfirmen.