KommentarDer Populismus wankt – aber noch steht er

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Beschwörung einer angeblich heilen Vergangenheit

Auch Matteo Salvini, der Vorreiter des italienischen Populismus, kann auf ein gutes Jahr hoffen. Es scheint, dass Italien einen größeren Konflikt mir der EU-Kommission um sein Haushaltsdefizit abgewendet hat. Zudem gefällt es vielen Italienern, dass ihre Regierung gegenüber Brüssel aggressiver auftritt. Sollte Salvinis Partei Lega bei den Europawahlen im Mai gut abschneiden, könnte er auf Neuwahlen im eigenen Land hinarbeiten – aus denen die Lega dann als stärkste politische Kraft hervorgehen könnte. Natürlich besteht immer das Risiko, dass sich die Märkte von Italien abwenden, da die Staatsfinanzen weiterhin in einem prekären Zustand sind. Im Moment aber ist Salvini auf dem aufsteigenden Ast.

Viele der populistischen Politiker bewundern Trump als ihr Vorbild. Ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten könnte daher die Stimmung unter Populisten verschlechtern, ähnlich wie ein Scheitern des Brexit. Doch auch wenn die angelsächsische Vorhut des Populismus ins Straucheln gerät, sind die Kräfte, die der Bewegung weltweit zugrunde liegen, immer noch stark. Die Furcht vor Zuwanderung, wirtschaftliche Unsicherheit und ein kultureller Konservativismus sind nach wie vor eine sehr wirkungsvolle Mischung. Populisten werden weiterhin eine Vergangenheit heraufbeschwören, in der alles angeblich einfacher war. Damares Alves, die Frauenministerin in der Regierung Bolsonaro, versprach, im neuen Brasilien würden „Jungen sich blau anziehen und Mädchen rosa“.

Kulturelle Konflikte befeuern den Rechtspopulismus. Die linke Variante hingegen nährt sich vom Streit um Minderheitenrechte und wirtschaftliche Fragen. Das Jahr 2019 könnte den Linkspopulisten in die Hände spielen. Das Rennen um den Posten des nächsten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten hat schon begonnen. Und die größte Energie scheint der „progressive“ Flügel der Partei zu haben, für den Elizabeth Warren, Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez stehen. Sie fahren rhetorische Angriffe gegen die Reichen und Privilegierten in einer Form, die bisher in der US-Politik kaum vorstellbar war.

Weitermachen wie bisher, funktioniert nicht

In Großbritannien könnte der Kater nach dem Brexit-Rausch den Weg für einen Ministerpräsidenten Jeremy Corbyn freimachen. Sein Sieg würde Linkspopulisten weltweit in Hochstimmung versetzen, ähnlich wie der Brexit ihrem rechten Pendant das Gefühl verschaffte, auf der richtigen Seite zu stehen.

Vor allem in Lateinamerika ist der Linkspopulismus anschlussfähig. Die Wahl von Andrés Manuel López Obrador zum mexikanischen Präsidenten wurde im vergangenen Jahr von der globalen extremen Linken euphorisch gefeiert. Corbyn, der ein Fan von Hugo Chávez in Venezuela war, ist ein alter Freund López Obradors und nahm als Ehrengast an dessen Amtseinführung teil.

Pragmatiker und Moderate werden davon ausgehen, dass das mexikanische und brasilianische Experiment mit dem Populismus ähnlich versanden werden wie der Brexit und die Präsidentschaft Trumps. Aber es wird nicht reichen, einfach so weiterzumachen wie bisher. Politiker wie der französische Präsident Emmanuel Macron reagierten auf den Populismus, indem sie alte Parolen verkündeten, nur mit gesteigerter Lautstärke. Macron droht damit zu scheitern.

Der Populismus ist ins Wanken geraten, aber sein historischer Moment ist noch nicht vorbei.

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