KolumneDer italienische Patient

Silvio Berlusconi sitzt lachend und gestikulierend in einer Fernsehsendung
Silvio Berlusconi hat gute Laune. Kein Wunder, er mischt wieder mit im italienischen PolitiktheaterGetty Images

Alles läuft gut in Europa. Die Konjunktur brummt, Emmanuel Macron bringt Frankreich auf Vordermann und selbst Berlin bereitet eine echte Antwort auf die Vorschläge zur Reform der Europäischen Union und der Eurozone vor, die Paris und Brüssel in den letzten vier Monaten unterbreitet haben. Läuft wirklich alles gut? Leider nein. Eine Ausnahme müssen wir machen. Italien ist und bleibt ein Risiko. Da die italienischen Wahlen am 4. März unerbittlich näher rücken, müssen wir uns damit beschäftigen.

Vermutlich wird das hoch verschuldete Italien nach der Wahl nur eine wenig handlungsfähige Regierung bekommen, die dem Land durch eine teilweise Abkehr von der bisherigen Reformpolitik schaden könnte, ohne damit Europa in Mitleidenschaft zu ziehen. Aber ganz ausschließen können wir das Risiko nicht, das eine radikale Regierung in Italien sogar über einen Ausstieg aus dem Euro nachdenken und damit Turbulenzen in ganz Europa auslösen könnte.

Begonnen hatte die italienische Geschichte fast wie ein Märchen. Vor langer Zeit, das heißt von Februar 2014 bis zum Dezember 2016, gab es dort einen florentinischen Haudegen namens Matteo Renzi, der das Land grundlegend reformieren wollte und dabei sogar von vielen Wählern unterstützt wurde. Seine Arbeitsmarktreform vom Frühjahr 2015 konnte sich sehen lassen, auch in der schwerfälligen Verwaltung und im besonders lahmen Gerichtswesen wollte der große „Verschrotter“, wie seine Anhänger ihn nannten, einmal richtig aufräumen.

Aber dann wurde er übermütig, verknüpfte sein eigenes politisches Schicksal mit dem Ergebnis einer Volksabstimmung und musste nach dem verlorenen Referendum Ende 2016 seinen Platz räumen. Seinen Nimbus als Mann der Zukunft hat er damit verloren. Die Umfragewerte für ihn und seine Demokratische Partei sind seitdem im Sinkflug geblieben.

Renzis Reformen sind unvollendet

Renzis Reformen haben durchaus etwas gebracht. Italiens Wirtschaft expandiert derzeit mit einer für das Land außergewöhnlichen Rate von mehr als 1,5 Prozent. Dank des Rückenwindes der Weltkonjunktur könnte es 2018 sogar etwas mehr werden. Aber das Werk ist unvollendet. Schlimmer noch, es drohen echte Rückschritte. Denn da der Aufschwung nach langen Jahren des Leidens bei vielen Bürgern noch nicht richtig angekommen ist, bleibt die politische Stimmung prekär. Im Wahlkampf überbieten sich die Parteien mit Vorschlägen, die schlicht unbezahlbar sind und nur wenig Rückschlüsse auf das erlauben, was nach der Wahl tatsächlich passieren könnte.

In den Umfragen sind Renzis Demokraten, die derzeit noch gemeinsam mit einigen kleinen Partnern die Regierung bilden, auf unter 25 Prozent zurückgefallen. Sie liegen damit klar hinter den etwa 28 Prozent für die Radikalen der „Fünf Sterne Bewegung“ des einstigen Komikers Beppe Grillo, die sich mehr durch lautstarkes Schimpfen über alles und jeden als durch ein auch nur im Ansatz ernstzunehmendes Programm auszeichnen. In den Umfragen führt mittlerweile eine labile Allianz aus Silvio Berlusconis Forza Italia und einigen sehr rechten Gruppen wie der Lega (vormals Lega Nord) und den noch weniger appetitlichen „Brüder Italiens“, die es problemlos mit dem ganz rechten Flügel der deutschen AfD aufnehmen könnten.

Das italienische Wahlrecht könnte dafür sorgen, dass diese Allianz mit etwas über 35 Prozent der Stimmen knapp 45 Prozent der Sitze in den beiden Häusern des Parlamentes erreichen könnte. Eine Mehrheit für diese Allianz wäre durchaus möglich, zeichnet sich bisher jedoch nicht ab. Allerdings könnte Berlusconi, der wegen eines rechtskräftigen Urteils gegen ihn selbst kein öffentliches Amt ausüben darf, durchaus wieder zum Königsmacher in Italien werden. Angesichts der Alternative Beppe Grillo wäre das zwar kein guter aber auch nicht der denkbar schlechteste Ausgang.

Reform-Rückschritte schaden der Wirtschaft

Wahrscheinlich werden nach der Wahl Berlusconis Forza Italia und Renzis Demokraten sowie einige andere Parteien in der einen oder anderen Form zusammenarbeiten müssen, sei es in einer Art „großer Koalition“ oder sei es, indem sie eine Minderheitsregierung oder ein Technokratenkabinett stützen – oder vielleicht sogar die bisherige Regierung für längere Zeit geschäftsführend im Amt lassen.

So ein Modell kann prinzipiell durchaus gut gehen. Von 2011 bis 2013 hatten die Parteien der rechten und linken Mitte gemeinsam einen Technokraten namens Mario Monti regieren lassen, der unter dem Druck der Eurokrise die schmerzhaften Einschnitte in Renten und Staatsausgaben umsetzen durfte und musste, für die keiner der Parteipolitiker seinen Namen hergeben mochte. Aber das war damals, als Italien am Abgrund stand und kaum eine andere Wahl hatte. Im Aufschwung heute dürfte ein Zusammenspiel der politischen Kräfte der rechten und linken Mitte sowie einiger Parteien weit jenseits jeglicher Mitte kaum zu einer disziplinierten Wirtschafts- und Fiskalpolitik führen. Stattdessen dürfte als Minimalkonsens nach einem besonders wilden Wahlkampf ein spürbarer Anstieg der Staatsausgaben herauskommen. Zudem könnten die Parteien einige der Renzi- und Monti-Reformen etwas abschwächen.

Für Italien wäre das unangenehm. Reform-Rückschritte schaden den langfristigen Wachstumschancen. Der Staatshaushalt, der sich in den vergangenen Jahren in die richtige Richtung bewegt hat, könnte die europäischen Vorgaben sprengen und Europa vor eine schwere Wahl stellen: soll es das italienische Fehlverhalten akzeptieren oder mit einem Strafverfahren drohen, auf das Italien reagieren könnte, indem es mit seinem Veto einen Teil der Diskussionen um Reformen einfach abwürgt? Letztlich säße Europa hier am längeren Hebel. Im Ernstfall ließe sich eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und anderen Ländern auch gegen italienische Widerstände organisieren, wenn es sein müsste formal in einem Rechtsrahmen jenseits der EU-Verträge. Aber unangenehm wäre solch ein Konflikt schon.

Ein Italexit ist unwahrscheinlich

Das eigentliche Restrisiko für Europa liegt woanders. Auszuschließen ist es nicht, dass nach der Wahl die ebenso lautstarken wie unerfahrenen Fünf Sterne den Kern einer neuen Regierung bilden könnten. Sie könnten versuchen, die rechtslastigen Bündnispartner Berlusconis sowie einige versprengte Neokommunisten dafür anzuwerben. Dabei wäre nicht einmal völlig undenkbar, dass sogar der nicht immer ganz berechenbare Berlusconi den Fünf Sternen ein Zweckbündnis anbieten könnte, um so Zugang zur Macht zu erhalten.

Selbst in dem Fall, dass die Fünf Sterne am Regierungshimmel erscheinen würden, bliebe ein Austritt Italiens aus dem Euro unwahrscheinlich. Auch italienische Rentner, die sich nach vermeintlich guten alten Zeiten zurücksehnen, möchten im Zweifelsfall nicht, dass ihnen ihre Rente statt in Euro künftig in einer neuen Schwachwährung ausgezahlt würde. Zudem sind die Hürden für einen Euro-Austritt hoch. Da die Verfassung kein Referendum über europäische Fragen erlaubt, müsste erst einmal die Verfassung geändert werden, und zwar vermutlich mit einem Referendum, bevor es überhaupt eine Volksabstimmung über den Euro geben könnte. Bevor solch ein Referendum überhaupt durchgeführt werden könnte, wäre die italienische Wirtschaft ob der dann unvermeidlichen Wirren wohl längst in die Knie gegangen. Das könnte wiederum weitere Wähler und Politiker rechtzeitig zur Vernunft bringen.

Natürlich könnten sich auch die Fünf Sterne im Amt als erträgliche Kraft entpuppen, die nach einigen Anfangsschwierigkeiten beispielsweise ebenso wie die portugiesische Linksregierung doch einen alles in allem tragbaren Kurs verfolgt und nicht allzu viele Reformen zurückdreht. Aber es besteht leider die Gefahr, dass die Fünf Sterne an der Macht zunächst erhebliche Turbulenzen auslösen könnten. Dieses Restrisiko muss Europa in den kommenden Wochen genau beobachten.