KommentarDas Comeback von Friedrich Merz hat dem Land gut getan ...

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#2 Wohin die CDU nicht umkehren kann

Wohin soll die CDU zurück, wohin umkehren? Da fallen Schlagworte: Ehe für alle, Wehrpflicht, Eurorettung, die Flüchtlingspolitik.

Man könnte jede dieser Entscheidungen sezieren, egal ob man ursprünglich dafür oder dagegen war. Man stößt immer an die Unmöglichkeit der Rückabwicklung, die auch strategischer Wahnsinn wäre.

Selbst also wenn man es wollte: Für eine Abschaffung der Ehe für alle würde die Union keine Mehrheit im Bundestag bekommen; sie würde als retrokonservative Folklore im Programm stehen. Die Wehrpflicht? Sie ist wahrlich nicht das Kernproblem der Bundeswehr (sondern die marode Ausstattung und chronische Unterfinanzierung). Die Eurorettung? Viel Spaß mit den Märkten! Abgesehen davon, dass sämtliche Rettungsprogramme in internationalen Verträgen und Institutionen festgeschrieben sind.

Bei der Flüchtlingspolitik? Hier wird es spannend, hier offenbart sich der wahre Kern dessen, was ein Friedrich Merz (oder anderer Parteichef) tun muss, eine hypothetische Umkehr hieße ja nicht, 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Land zu werfen. Der Vorstoß zur Asylpolitik von Merz war unglücklich, weil nicht zu Ende gedacht. Er kann allerdings automatisch freier agieren, weil er die Entscheidung 2015 nicht getroffen hat. Merkel ist auf ewig in ihrem „Wir schaffen das“ gefangen. Und AKK hat sich selbst früh den Spielraum genommen.

Wir werden allerdings schnell merken: Ein Simsalabim gibt es nicht, komplexe Entscheidungen bleiben komplex. Die Herausforderungen, die wir mit der Migration haben, werden auch nach Merkel bleiben.

Zentral aber ist etwas anderes: Der Fehler der SPD ist es, seit nunmehr 15 Jahren selbstzerstörerisch um eine Entscheidung zu kreisen und den Exorzismus der Agenda 2010 zum Zukunftsprojekt zu erklären. Man muss sich das vor Augen halten: Die Erstwähler, die 2021 wählen sollen, hatten bei Verabschiedung der Agenda 2010 noch Windeln an, waren zwei oder drei Jahre alt. Welche Schlachten schlägt die SPD noch und wie lange? Wenn die CDU weiter das Gleiche mit „2015“ macht, dann geht es auch weiter abwärts. Sie muss Lösungen nach vorn denken und nicht ewig mit Entscheidungen der Vergangenheit hadern.

#3 Die Wiederentdeckung der Sprache

Warum hat Friedrich Merz so überrascht? Weil er so befreit redete. Weil er aussprach, was nicht mehr oder verdruckst gesagt wurde: wie katastrophal die Lage der Volksparteien ist, wie „substanziell“ der Verlust. Weil er ein anderes Kaliber als Jens Spahn ist (der sich wacker und geschickt geschlagen hat und eine Chance auf künftige Führungsaufgaben bewahrt.) Man hörte und spürte natural leadership. Natürlich, er ist als altes Gesicht plötzlich ein frisches, aber auch das wird sich abnutzen.

Merz nahm selbstverständlich Begriffe in den Mund, die an der CDU-Spitze nicht mehr beherzt gesagt wurden: die „christliche Ethik“, die neben der europäischen Aufklärung Deutschland prägt; die „nationale Identität“, ohne dass es nach Gauland klingt, die „Demokratien des Westens“ als natürlich Verbündete, das Bekenntnis als Transatlantiker und vor allem: als Pro-Europäer. Was vermutlich die beste Nachricht ist: dass die Erneuerung nicht, wie in den meisten Ländern, gegen Europa ausgefochten wird

Die Ära Merkel war eine Zeit der fehlenden Botschaften, des kommunikativen Vakuums. Jedem Teamleiter wird heute eingebläut, dass man in Zeiten von Umbrüchen mehr kommunizieren muss. Kommuniziert wurde in der CDU oder in der Regierung seit langer Zeit nicht mehr. Die Partei und das Land hungern nach Sinnstiftung und Sprache, nach Metaphern, die erklären. Die letzte große Botschaft, die es gab, wird verachtet: Wir schaffen das.

Deshalb hat Robert Habeck diesen Erfolg, weil er anders redet, natürlich, intellektuell, aber gern direkt, als würde er gerade vom Fahrrad absteigen. Friedrich Merz redet auch anders, und er kann es, härter, bisweilen arrogant, aber klar, entschlossen. Ein Duell der beiden bei der Wahl 2021 wäre sprachgewaltig und intensiv. Jeder wüsste, wo ran er ist, das Ungefähre würde aus dem Land verschwinden.