Deutsche Bank zahlt Millionen an Stadt Hagen

Zeitweise hatte Hagen den Verlust von 50 Millionen Euro befürchtet, am Ende blieb es bei rund 39 Millionen Euro: Im Streit um riskante Zinsgeschäfte hat die westfälische Stadt mit der Deutschen Bank einen Vergleich geschlossen. Am Mittwoch habe Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU) die letzten notwendigen Unterschriften geleistet, sagte Stadtsprecher Thomas Bleicher. Der genaue Betrag, auf den sich die Stadt und das Finanzinstitut einigten, wurde nicht bekannt.

Ein für diesen Freitag angesetzter Verkündungstermin am Oberlandesgericht Düsseldorf ist damit hinfällig. Die Stadt hatte die Bank auf die Zahlung von 42 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Der Verlust für die Stadt und ihre Tochtergesellschaft GIV durch die 2005 abgeschlossenen Geschäfte beläuft sich nach Angaben des Sprechers nach dem Vergleich auf insgesamt rund 39 Mio Euro. Die Deutsche Bank wollte sich nicht dazu äußern.

Die Kommune hatte der Bank vorgeworfen, sie beim Abschluss der Verträge nicht ausreichend über die Risiken informiert zu haben. Das Geldinstitut wies die Vorwürfe stets zurück. Das Geschäft selbst war im Dezember 2008 aufgelöst worden - mit einem Verlust von damals insgesamt 42 Millionen Euro für die Stadt.

Im November 2008 hatte sich eine andere städtische Tochter, die Stadtentwässerung Hagen (SEH), mit der Deutschen Bank auf einen Vergleich geeinigt. Damals wurde ein beim Landgericht Frankfurt anhängiger Prozess beigelegt. Die SEH musste seinerzeit nach dem Vergleich unterm Strich einen Verlust von rund 1,6 Millionen Euro verbuchen. SEH-Vorstand Hans-Joachim Bihs sagte, dass man durchaus positive Erfahrungen mit sogenannten Zinstauschgeschäften gemacht habe. So habe das Unternehmen von 2000 bis 2008 rund 6 Millionen Euro Gewinn mit solchen Geschäften gemacht.

Bei den Zinstausch-Geschäften haben viele Städte und ihre Tochtergesellschaften darauf gewettet, dass die langfristigen Zinsen stärker steigen als die kurzfristigen. Die Kommunen wollten mit dem hochspekulativen Finanzinstrument ihre Zinslast für Millionenkredite senken. Das Geschäft lief jedoch für viele Städte in die falsche Richtung. Mehrere Kommunen und Unternehmen verklagten daraufhin die Deutsche Bank auf Schadenersatz. Nach früheren Angaben der Bank haben in mehreren Fällen bereits Oberlandesgerichte entschieden - alle zugunsten des Geldinstituts.