Nach einem Aufschrei der Empörung über Millionen-Bonuszahlungen an Manager des taumelnden US- Versicherungsriesen AIG haben einige damit begonnen, das Geld zumindest teilweise zurückzugeben.
Zudem plant Finanzminister Timothy Geithner, den Betrag von weiter anstehenden staatlichen Rettungsgeldern abzuziehen. Zugleich werden im Parlament Rufe nach einer "Lex AIG" laut. Die Demokraten im Kongress wollen jetzt einen Gesetzentwurf einbringen, wonach Bonuszahlungen bei der American International Group und anderen Empfängern staatlicher Hilfe zu 90 Prozent als Steuer an den Staat entrichtet werden müssen.
Notfalls sollen die Boni durch hohe Steuern abgeschöpft werden. AIG erhielt in den vergangenen Monaten 200 Milliarden Dollar (153 Milliarden Euro) staatliche Hilfen, damit ein Kollaps verhindert wird. Für das desaströs verlaufene vergangenen Jahr wurden an Manager zugleich Prämien von 165 Millionen Dollar ausgeschüttet.
Der neue AIG-Chef Edward Liddy bezeichnete einige der Boni am Mittwoch vor einem Kongress-Finanzausschuss als "geschmacklos". "Niemand weiß besser als ich, dass AIG großzügige staatliche Hilfsgelder erhielt." Er wolle die Empfänger der Bonuszahlungen fragen, ob sie zumindest die Hälfte der Summe zurückgeben. Der AIG- Chef, der den Posten erst im September 2008 übernommen hatte, verwies im Zusammenhang mit den Boni aber erneut auf vertragliche Bindungen, die das Vorgänger-Management eingegangen sei und die der Konzern erfüllen müsse.
"Eine Sturmflut der Empörung"
Mehrere Politiker kritisierten die Boni scharf, ein republikanischer Abgeordneter sprach von einer "Sturmflut der Empörung." Bereits zuvor hatte der republikanische Senator Charles Grassley gemeint, die AIG-Manager sollten "entweder zurücktreten oder Selbstmord begehen".
Zugleich geriet die Regierung von Präsident Barack Obama unter zunehmenden Druck. Die "New York Times" sprach von einem "Feuersturm, der über Regierung und Kongress" hinwegfege. US-Medien stellen die Frage, warum Obama nicht schon früher handelte. Es heißt, Obama hätte erst Ende vergangener Woche von den Boni erfahren. Der US-Staat hält inzwischen rund 80 Prozent der AIG-Anteile.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erhielten 73 Manager jeweils mindestens eine Million Dollar (776 000 Euro) Bonus. Ein Manager bekam gar 6,4 Millionen Dollar. Insgesamt seien 165 Millionen Dollar (126 Mio Euro) an Boni geflossen, obwohl AIG Milliarden aus dem staatlichen Rettungsprogramm für den Finanzsektor erhielt. "AIG hat mehr als 73 Millionäre in der eigenen Firma geschaffen, die zuvor so viel Geld verloren hatte, dass sie in die Knie ging und ein Rettungspaket des Steuerzahler erzwungen hatte", meinte die New Yorker Staatsanwaltschaft. AIG weigere sich, die Namen der Empfänger bekanntzugeben, heißt es.
Obama hatte kürzlich verlangt, dass alle juristischen Mittel ausgeschöpft werden, um diese Bonuszahlungen zu blockieren. "Es geht hier nicht nur um Dollar und Cent, es geht um fundamentale Werte", sagte er.
mit Agenturen
Quelle: dpa
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