Immer wieder erfährt man, dass unsere Bundeswehr mit überaltetem
Material ausgerüstet ist. Es ist sicher richtig, dass unser Statt sparen muss - erst heute ist in der Presse von einem erneuten Anstieg der Schuldenlast zu lesen - aber eine gut ausgerüstete
Bundeswehr ist sicher kein Luxus. Persönlich glaube ich, dass beides, das Sparen und die gute Ausrüstung, mit einer Berufsarmee
mit festem Personalstand und damit gut kalkulierbaren Personal und Materialkosten, in Einklang zu bringen wäre.
Was die Einsätze der Bundeswehr im Ausland anbelangt, bin ich der Meinung, dass Deutschland, wegen der unrühmlichen Vergangenheit des zweiten Weltkrieges, gut daran tut sich hauptsächlich an humanitären und friedenssichernden Einsätzen
Maßnahmen beteiligen soll. Wir haben uns damit bisher einen guten Namen gemacht und können als Deutsche sStolz darauf sein.
Beteiligungen, wie jüngst die Entsendung von Aufklärungsflugzeugen lehne ich ab, da dies für mich schon eine Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Krieg ist.
mfG, H.Schad
Der Bundeswehretat ist seit der deutschen Einheit sogar um drei Milliarden Euro gesunken, zusätzliche Mittel für das Militär gelten als wenig populär. Parolen wie "Bildung statt Bomben" finden nicht nur bei Linken, sondern auch in der politischen Mitte Gehör. Dabei wäre angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht nur ein öffentlicher Diskurs über künftige Aufgaben und Ziele der Bundeswehr nötig. Vielmehr braucht sie auch mehr Geld. Oder sollte die "Friedensmacht Deutschland" auf seine Armee besser gleich verzichten?
Nein. Ein Staat, der politisch in der Allianz der Großen mithalten will, muss auch außenpolitisch strategie- und bündnisfähig sein. Und dazu gehört eine einsatzfähige Armee. Deutschlands Position als neue europäische Mittelmacht ist insofern äußerst prekär - da sie bisher fast ausschließlich auf der wirtschaftlichen Leistungskraft beruht. Sicherheitspolitisch sind wir eher ein Entwicklungsland.
Nur 1,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes investiert Deutschland in die Bundeswehr. Kaum ein anderer EU- oder Nato-Staat gibt für das Gut Sicherheit so wenig aus. Gemessen an den Aufwendungen Großbritanniens und Frankreichs müsste der Verteidigungshaushalt um mehr als zwölf Milliarden auf 40 Milliarden Euro jährlich angehoben werden. Selbst die Nachbarn im Norden wenden - bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt - 40 bis 50 Prozent mehr auf, die neuen Europäer im Osten sogar über 50 Prozent mehr. Kein Wunder, dass sich die Bundeswehr an der Grenze ihrer Möglichkeiten sieht. Im Planungspapier für 2008 fordert der Generalinspekteur daher deutlich mehr Geld. Nur dann könne die Einsatzfähigkeit der Armee erhalten bleiben.
Der erhebliche Rückgang der Haushaltsmittel bedeutet einen immensen Investitionsstau, eine Überalterung des Materials und einen massiven Abbau der Rüstungsindustrie. Von ehemals 1000 Unternehmen, die sich mit Wehrtechnik befassen, gibt es heute gerade noch 200. Ein Blick auf den Verteidigungshaushalt 2006 veranschaulicht die Misere: Fast 60 Prozent des Etats beanspruchen Gehälter und Ausgaben für Versorgungsleistungen. An die 20 Prozent wird für den laufenden Betrieb der Bundeswehr aufgewendet. Für Ausstattung und Modernisierung stehen damit nur noch 21 Prozent zur Verfügung - und selbst davon wird nur ein Teil für Beschaffung investiert. Bis in die späten 90er-Jahre postulierten alle deutschen Regierungen eine jährliche Investitionsquote von 30 Prozent als notwendiges Ziel. Es wurde nie erreicht. Die jetzige militärische Führung hat die Hoffnung darauf still und heimlich begraben.
Die Bundeswehr stirbt - durch "Gesundschrumpfen". Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckard von Klaeden hat den Notstand auf den Punkt gebracht: "Mit diesem Haushalt würden wir heute nicht mehr Mitglied in der Nato werden können."
Die anhaltende Unterfinanzierung hat auch bedenkliche Folgen für die Motivation der Soldaten. Nach einer aktuellen Umfrage des Bundeswehrverbandes fühlen sich 98 Prozent der Berufssoldaten von der Politik im Stich gelassen. Mehr als 70 Prozent würden ihnen nahe stehenden Personen, zum Beispiel ihren Kindern, den Dienst in den Streitkräften nicht empfehlen. Dass die Leistungsträger mehrheitlich negative Multiplikatoren sind, wäre in einem Unternehmen kaum denkbar.
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