Deutschland und Frankreich ist das gemeinsame Projekt abhandengekommen

So ärgerlich die Vorgänge beim Flugzeughersteller aus deutscher Sicht auch sein mögen, sie sind weder Grund noch Anlass für diese Krise. Vorurteile gibt es auf beiden Seiten. Die Deutschen misstrauen den Franzosen, umgekehrt sind die Deutschen den Franzosen zu dogmatisch, zu oberlehrerhaft, ohne Manieren. Die Regierungschefs kamen meist gut miteinander klar, die Diplomaten weniger und die Manager am allerwenigsten.

Auch über die ständigen Angriffe französischer Spitzenpolitiker auf die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank mache ich mir keine Sorgen. In dieser Frage lädt sich in Paris aufgestauter Frust ab, denn hier fühlen sich ausnahmsweise einmal die Franzosen von den Deutschen über den Tisch gezogen. Denn wir haben uns schließlich in fast allen Punkten durchgesetzt: beim Stabilitätspakt, bei der Unabhängigkeit der Zentralbank, beim Namen Euro anstelle von Ecu und natürlich auch bei der Wahl von Frankfurt als Sitz der Zentralbank.

Die wirkliche Störung im deutsch-französischen Verhältnis ist grundlegender. Beiden Ländern ist das gemeinsame Projekt abhandengekommen: die europäische Integration. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges lieferte sie zuverlässig den Kitt für die bilateralen Beziehungen. Auslöser der jetzigen Krise war das Nein der Franzosen zum Europäischen Verfassungsvertrag im Jahre 2005. Die Ursache geht allerdings weiter zurück. Sie drückt sich in einer fundamental veränderten Haltung der Franzosen gegenüber der EU aus. Früher war sie aus deren Sicht fester Bestandteil ihrer Machtpolitik und ihrer staatlichen Identität. Doch seit einigen Jahren schon haben sich die Franzosen immer stärker von ihr entfremdet. Gerade in Brüssel spürt man dies am deutlichsten.

Das ist in Deutschland anders. Auch wenn sich der eine oder andere deutsche Korporatist über die Euro päische Kommission ärgern mag, wenn es um deren Kriegszug gegen die Sparkassen geht oder gegen das VW-Gesetz: Die deutsche Haltung gegenüber der EU ist nicht von Angst geprägt, sondern schlimmstenfalls von Desinteresse. Die Deutschen sind sicher kein Parade beispiel für ein Land mit einer konstruktiven Diskussion über die Globalisierung. In Deutschland reden zwar Politiker wie Franz Mün te fering plump über Heuschrecken, doch die Realpolitik ist weiterhin die eines weltund handelsoffenen Staates. Auch unsere Sozialdemokraten haben den liberalen Konsens in der EU akzeptiert. Das ist in Frankreich schon lange nicht mehr so.

Deutschland reagierte auf die Bedrohung seiner Wettbewerbsfähigkeit mit fallenden Lohnkosten und Einschnitten im Sozialsystem, also durch Anpas sung. In Frankreich hingegen versprechen Politiker Schutz - vor der Globalisierung; vor dem polnischen Klempner; vor angelsächsischen Rentiers; vor einem unterbewerteten Yen oder einem multilateralen Freihandelsabkommen. Im Grunde genommen versprechen französische Politiker Schutz vor Europa selbst. Es gibt kaum ein Wort, das im aktuellen politischen Diskurs so oft fällt wie „la protection“ - der Schutz. Auch die Politik des neogaullistischen Präsidentschaftskandidaten Nico las Sarkozy ist im Kern defensiv. So plant er, Spekulanten einer besonderen Steuer zu unterwerfen. Seine sozialistische Konkurrentin Ségolène Royal will Firmen abstrafen, die das Land verlassen. Beide Politiker tun so, als würde die EU nicht einmal existieren. Ihre Wahlprogramme verstoßen gegen europäisches Recht, da sie beide nicht bereit sind, die Defi zitkriterien des Maastrichter Vertrages einzuhalten. Wer die Wahl gewinnt, wird entweder sein Wahlversprechen über Bord werfen, gegen europäisches Recht verstoßen oder die Steuern massiv erhöhen müssen.

Die wachsende politische Entfremdung zwischen Deutschland und Frankreich entlädt sich momentan an der Frage, wie man die EU-Verfassung rettet. Die deutsche Ratspräsidentschaft drängt auf einen Kompromiss; doch die Signale aus Paris, so hören wir, sind nicht konstruktiv. Allerorts stellt man unerfüllbare Bedingungen wie neue Sozialklauseln, die mit Sicherheit von den Briten oder Osteuropäern abgelehnt werden. Ich habe bislang aus Frankreich nicht einen einzigen Vorschlag für die Verfassung gehört, der sich nicht innerhalb von fünf Sekunden zermürben ließe, egal, ob er von Dominique Strauss-Kahn, Laurent Fabius oder von Dominique de Villepin stammt.

Das gilt auch für Sarkozys Vorschlag zu einem Mini- Vertrag. Dieser soll nur die wichtigsten institutionellen Änderungen des bestehenden Verfassungstextes enthalten, ohne aber dessen politische Ambitionen.

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sich 27 EU-Staaten auf ein derartiges Kondensat einigen könnten. Denn schließlich war der bestehende lange Text Resultat komplizierter Verhandlungen und Kompromisse zwischen den Regierungen. Der Mini-Vertrag hätte aus französischer Sicht den wichtigen technischen Vorteil, dass man ihn ohne Referendum vom Parlament ratifizieren lassen kann. Ansonsten käme man um ein Referendum wohl nicht herum. Meine französischen Freunde beteuern, dass ein Referendum in jedem Fall von einem hohen Risiko der Niederlage begleitet sein werde. Insofern sei ein Mini-Vertrag die konstruktivste Antwort, die Frankreich gegenwärtig bieten könne.

Ich halte es zwar für möglich, dass wir in der Frage der Verfassung einen technischen Kompromiss finden können. Nur ändert das nichts an dem grundlegenden Problem. Der französischen Elite ist die Erzählung über das europäische Projekt entglitten. Weder die beiden Spitzenkandidaten noch deren Parteien haben auch nur im Ansatz einen konstruktiven Vorschlag, wie man offensiv mit Europa umgehen sollte. Stattdessen spielt man den Ball so tief in der Hoffnung, dass ihn keiner entdeckt.

Ich möchte hier keine Langzeitprognosen abgeben. Der Trend, den ich hier beschreibe, kann sich auch wieder umkehren. Wenn ein westeuropäisches Land zu einer Revolution fähig ist, dann sicher Frankreich. Ich erwarte allerdings, dass das auf absehbare Zeit nicht passieren wird. Die Krise in der EU und in den deutsch-französischen Beziehungen wird so lange fortschreiten, bis Frankreich seine eigene überwunden hat. Wo nun genau die Flugzeuge gebaut werden, ist dabei von untergeordneter Bedeutung.

Wolfgang Münchau: Der Journalist, 45, lebt und arbeitet in Brüssel. Er ist Kommentator der „Financial Times“ sowie Direktor und Inhaber des Wirtschaftsinformationsdienstes Eurointelligence.