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Das französische Jahrzehnt

, Holger Schmieding

Frankreich hat mit Emmanuel Macron die Chance, Deutschland an der Spitze Europas abzulösen. Von Holger Schmieding

Emmanuel Macron bei seinem Antrittsbesuch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin © Getty Images
Emmanuel Macron bei seinem Antrittsbesuch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin

Emmanuel Macron kann es schaffen. Nach seinem fulminanten Sieg bei der Präsidentschaftswahl sagen viele Umfragen dem Senkrechtstarter der europäischen Politik mittlerweile auch eine Mehrheit im Parlament voraus. Sollte er tatsächlich am 11. und 18. Juni die Wahlen zur Nationalversammlung für seine „Republique en Marche“ entscheiden können, dürfte Europa ein fundamentaler Wandel bevorstehen. Frankreich könnte sich anschicken, im kommenden Jahrzehnt Deutschland an der Spitze der wirtschaftlichen und politischen Europaliga abzulösen.

Dafür kommt es weniger darauf an, ob Macron sich mit Berlin und anderen Hauptstädten auf eine Reform europäischer Regeln und Institutionen einigen kann. Einige Reformen sind wünschenswert. Ein europäisches Kurzarbeitergeld könnte meines Erachtens kurzfristige Konjunkturschwankungen einzelner Mitgliedsländer der Eurozone abfedern helfen. Mit einem Euro-Investitionsfonds ließen sich vor allem solche Länder fördern, die echte Strukturreformen umsetzen. Und im militärischen Bereich könnte mit gemeinsamen Waffensystemen vermutlich viel Geld gespart oder sinnvoller eingesetzt werden. Aber letztlich kommt es entscheidend darauf an, ob es Macron gelingt, die französische Wirtschaft auf Vordermann zu bringen.

Die Voraussetzungen sind günstig. Die Präsidentschaftswahl hat gezeigt, dass viele Franzosen den Status quo ablehnen, auch wenn sie sich nicht einig sind, wie sich die Dinge ändern sollen. Macron hat ein Mandat für den Wandel. Sein Wahlprogramm blieb zwar manche Details schuldig. Aber er hat klar genug gemacht, dass er die Fesseln des Arbeitsrechts lockern, die teuren Rentenprivilegien mancher Berufsgruppen abschaffen und weitere Bereiche der Wirtschaft liberalisieren möchte. Sofern er sich keine groben Fehler leistet, wird er sich mit seinem frischen Mandat gegen die unvermeidlichen Proteste durchsetzen können. Zumindest eine der beiden großen Gewerkschaften ist offenbar gesprächsbereit und nicht von vornherein auf Krawall gebürstet.

Bemerkenswerte Erfolge als Wirtschaftsminister

Auch als Reformer hat Macron bereits erhebliche Durchschlagskraft bewiesen. Gemeinsam mit Italien galt Frankreich lange Zeit als schlimmster Reformmuffel in Europa. Aber nach einer eingehenden Analyse der Industrieländerorganisation OECD hat Frankreich schon in den Jahren 2015 und 2016 mehr Fortschritte gemacht als nahezu jedes andere hochentwickelte Land der Welt. Das waren genau die Jahre, in denen Macron als Wirtschaftsminister unter dem ansonsten eher mutlosen Präsidenten Francois Hollande immerhin zwei nennenswerte Reformgesetze durchbringen konnte. Mit dem „Loi Macron“ und dem „Loi El Khomri“ hat Frankreich unter anderem den Ladenschluss gelockert, den Fernbusverkehr liberalisiert, die Entlassungskosten für Unternehmen gesenkt, die 35-Stundenwoche weiter abgemildert und den Unternehmen und ihren Mitarbeitern erste Spielräume für betriebliche Bündnisse für Arbeit eingeräumt.

Das reicht bei weitem nicht aus. Aber für den Wirtschaftsminister eines sozialistischen Präsidenten, der seinen Wählern einst ein vollends linkes Programm versprochen hatte, war das schon eine bemerkenswerte Leistung. Als Präsident mit einer eigenen Partei im Rücken, die womöglich sogar eine Mehrheit im Parlament haben dürfte, kann Macron künftig noch wesentlich mehr erreichen.

Welchen Unterschied heimische Reformen machen können, hat die europäische Geschichte in den letzten Jahrzehnten vielfach gezeigt. Margaret Thatcher hat einst das dahinsiechende Großbritannien kuriert, mit Gerhard Schröders Agenda 2010 mauserte sich Deutschland vom kranken Mann Europas zur neuen Wachstumslokomotive des Kontinents, und unter Mariano Rajoys Führung konnte jüngst Spanien saniert werden.

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Macron ein französischer Gerhard Schröder?

Deutschland erlebt derzeit sein goldenes Jahrzehnt, das ich 2010 in einem Berenberg-Bericht ausgerufen hatte. Mit solidem Wachstum und Vollbeschäftigung, mit stabilen Preisen und einem Überschuss im Staatshaushalt geht es dem Land heute besser als jemals zuvor. Aber nichts währt ewig. Wirtschaftlich gesehen hat Deutschland längst begonnen, sich auf seinen Lorbeeren auszuruhen. Seit Jahren gönnen wir uns lieber teure Wohltaten, als dass wir uns durch neue Reformen fit halten. Auf Dauer, das heißt eher im nächsten Jahrzehnt als bereits im aktuellen Konjunkturzyklus, wird Deutschland deshalb von seinem Spitzenplatz ins obere Mittelfeld Europas zurückfallen.

Macrons Reformpläne können es durchaus mit der deutschen Erfolgsagenda 2010 aufnehmen, die ja ebenfalls aus einer Vielzahl einzelner Schritte bestand. Sofern der französische Präsident tatsächlich einen großen Teil seiner Vorhaben umsetzen kann, dürfte Frankreich zu einem weit attraktiveren Standort für Investitionen werden. Ebenso wie einst in Deutschland mag es einige Jahre dauern, bis die Erfolge spürbar werden. Aber mit seinen vielen Stärken, zu denen eine hervorragende Infrastruktur, eine kompetente Verwaltung und eine in weiten Teilen hoch produktive Privatwirtschaft gehört, hat Frankreich das Zeug dazu, wieder spürbar voranzukommen.

Da Deutschland im kommenden Jahrzehnt etwas zurückfallen dürfte, während Großbritannien sich mit seinem Brexit gerade selbst ins Knie schießt und Russland unter einem immer selbstherrlicheren Wladimir Putin weiter den Anschluss verliert, spricht vieles dafür, dass Frankreich im kommenden Jahrzehnt wirtschaftlich die Führung in Europa übernehmen könnte. Auch dank seiner hohen Geburtenrate könnte es sich dann sogar als dynamischer erweisen, als es Deutschland derzeit ist.

Deutschland und Frankreich tauschten immer wieder die Plätze

Manche Leser mag die These überraschen, dass Frankreich nach einigen Reformen sogar an Deutschland vorbeiziehen könnte. Haben wir Deutschen mit unserer Mentalität und unserer stabilitätsorientierten Wirtschaftspolitik, mit unserer sozialen Marktwirtschaft und unserem dualen Bildungssystem nicht einige Vorteile, die Frankreich oder andere Länder des Mittelmeerraumes nicht bieten können? Vorsicht. Natürlich ist Frankreich anders. Jedes Land hat seine Eigenheiten. Aber das heißt nicht, dass andere Länder nicht auf ihre eigene Art mindestens ebenso erfolgreich sein können wie wir.

Im Laufe der Zeit haben Deutschland und Frankreich immer wieder die Plätze getauscht. Dank der Erhard’schen Reformen von 1948 lag Westdeutschland in den 1950er-Jahren mit Abstand vorne, in den 1960er und 1970er holte dann Frankreich mit höheren Wachstumsraten auf. Nach Helmut Kohls Wende von 1982 hatte die Bonner Republik wieder die Nase vorn, bis Deutschland nach der Wiedervereinigung im Reformstau stecken blieb und immer mehr Unternehmen die Standortflucht ergriffen. Erst seit die Agenda 2010 voll gegriffen hat, während Frankreich unter einem allzu verkrusteten Arbeitsmarkt leidet, hat Deutschland seinen linksrheinischen Nachbarn wieder hinter sich gelassen. Jetzt zeichnet sich der nächste Wechsel ab.

Nichts ist sicher in der Politik. Macron mag zu kurz springen oder sogar scheitern. Deutschland mag sich wie durch ein Wunder neuen Reformen verschreiben und so seinen Spitzenplatz in Europa verteidigen. Aber es spricht vieles dafür, dass in Europa die 2020er-Jahre das Jahrzehnt Frankreichs werden können.


Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen.Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen.


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