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Timoschenko ist nicht die Lösung

, Nils Kreimeier

Wenn der Umsturz der Ukraine etwas Gutes bringen soll, dann muss sie sich nicht nur von Janukowitsch befreien. Sondern auch von Timoschenko. Von Nils Kreimeier

Timoschenko auf dem Maiden © Getty Images

Kaum war am Freitag die Nachricht in der Welt, dass die einstige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aus der Haft entlassen würde, da legten im Internet schon die Witzbolde los. Eine Karikatur zeigte Timoschenko als James Moriarty - das große kriminelle Genie in der erfolgreich modernisierten Sherlock Holmes-Serie "Sherlock". In der Serie taucht der totgeglaubte Moriarty plötzlich wieder auf, verschafft sich Zugang zu allen Fernsehkanälen und stellt den verblüfften Zuschauern die Frage: "Did you miss me?"

Natürlich ist Timoschenko keine gefährliche Mörderin wie Moriarty. Doch ihre plötzliche Auferstehung aus dem politischen Totenreich ist ähnlich atemberaubend.

Natürlich ist es nach einem dubiosen Verfahren und einem fragwürdigen Urteil eine gute Botschaft, dass die charismatische Politikerin wieder in Freiheit ist. Sie saß im Gefängnis, weil sie die einflussreichste Oppositionelle war. Sie war also eine politische Gefangene des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch. So etwas darf es nicht geben.

Kein ukrainischer Havel

Allerdings bleibt neben der Freude über Timoschenkos Freilassung auch ein gewaltiges Unbehagen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie künftig wieder eine entscheidende Rolle in der Politik ihres Landes spielen wird. Timoschenko war einst eine erfolgreiche Oligarchin. Sie hat Geld, sie kennt die Strukturen und sie hat Leute, die für sie arbeiten. Oleksandr Turtschynow, der Interims-Präsident der Ukraine, dem derzeit eine fast groteske Machtfülle zukommt, gehört zu ihrer Mannschaft. Es spricht viel dafür, dass er nur die Funktion eines Platzhalters hat.

Vor allem aber ist Timoschenko keine Versöhnerin wie Vaclav Havel oder Nelson Mandela. Wer die Rede verfolgt hat, die die an schweren Rückenschmerzen Leidende am Samstagabend aus einem pinken Rollstuhl heraus auf der Bühne des Maidan in Kiew hielt, der spürte: Hier sprach keine besonnene Demokratin, die bemüht ist, mit Macht verantwortungsvoll umzugehen. Hier sprach eine Frau, die Rache will. Rache für zwei Jahre Gefängnis, Rache für über 80 Tote.

Dieser Sound mag bei den trauernden Menschen auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew derzeit gut ankommen. Aber es ist keine Haltung, mit der man ein wirtschaftlich und politisch zerrüttetes Land wieder aufrichten kann. Timoschenko war in der Vergangenheit immer dann am besten, wenn es um Kampf und Widerstand gegen einen mächtigen Gegner ging. Die kämpferische Revolutionärin ist ihre Paraderolle. Aber die Phase der Revolution sollte jetzt vorbei sein.

Halsbrecherische Wirtschaftspolitik

In der Vergangenheit hat Timoschenko bereits gezeigt, dass sie sich mit den Mühen alltäglicher Politik eher schwer tut. In ihren beiden Amtszeiten als Regierungschefin jagte sie ostukrainische Industrieoligarchen so unerbittlich, dass oft der Eindruck entstand, hier würden vor allem persönliche Rechnungen beglichen. Auch ging Timoschenko, eine Ikone der einfachen Leute, gern freigebig mit Staatsausgaben um, erhöhte Renten, Kindergeld und Beamtengehälter. Schon damals war dies ökonomischer Wahnsinn. Heute, da die Ukraine wirtschaftlich am Abgrund steht, würde es ins völlige Chaos führen. Es ist nicht auszudenken, was geschähe, wenn eine neue Regierung in einen Territorialkonflikt mit Russland über die Krim geriete. Dann wären ruhige Bürokraten gefragt, keine Heißblüter.

Noch ist nicht gesagt, dass es zu diesem negativen Szenario kommt. Der Beifall für Timoschenko auf dem Maidan fiel eher verhalten aus. Es gibt neue politische Akteure wie Witali Klitschko, der in der Krise eine positive Rolle spielte und - besonders wichtig - ökonomische Unabhängigkeit mitbringt. Darüber hinaus ist der Spielraum für eine Populistin deutlich kleiner als noch vor vier Jahren. Denn es wird von der EU und dem Internationalem Währungsfonds abhängen, wie handlungsfähig das Land überhaupt ist.

Für die Ukraine ist entscheidend, dass sie sich von den Geistern der Vergangenheit befreit. Dafür muss das Land nicht nur das Regime Janukowitsch überwinden. Sondern auch die Abhängigkeit von seiner Ikone Julia Timoschenko.


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