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Ende des Kotaus vor den Chinesen

, von Georg Fahrion

Wirtschaftsminister Gabriel vertritt in China deutsche Interessen. Daraus könnte eine Chinastrategie entstehen, die längst überfällig ist. Von Georg Fahrion

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel redet auf der Wirtschaftskonferenz in Chengdu © dpa
Deutliche Worte: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fand bei der Wirtschaftskonferenz in Chengdu nicht nur nette Worte

Auf der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft (APK) kam Sigmar Gabriel ausgerechnet ein elf Jahre alter Roman in den Sinn. Der Bundeswirtschaftsminister saß in Hongkong auf dem Auftaktpanel, als er plötzlich von Daniel Kehlmanns „Die Vermessung der Welt“ erzählte. Darin zwingen Anfang des 19. Jahrhunderts die beiden – deutschen – Forscher Alexander von Humboldt und Carl Friedrich Gauß die Erde in das System ihrer Wissenschaften. „Wir erleben gerade eine neue Vermessung der Welt“, sinnierte Gabriel nun, „mit einem neuen Zollstock. Und es sind nicht unsere, sondern Chinas Maßeinheiten.“

Das ist originell ausgedrückt, aber absolut keine neue Klage – China steigt auf, China überholt uns, China macht seine eigenen Regeln und uns dabei platt. Neu ist allerdings, dass Deutschland offenbar nicht länger gewillt ist, chinesisches Foulplay resigniert hinzunehmen. Das ist eine Erkenntnis von Gabriels fünftägiger Reise in die Volksrepublik und nach Hongkong Anfang November.

Unter anderem eröffnete der Minister auf diesem Trip eine Wirtschaftskonferenz in der westchinesischen Stadt Chengdu. Normalerweise würde man in einem solchen Grußwort etwa folgende Nettigkeiten erwarten: China hat sich prächtig entwickelt, Eure und unsere Unternehmen sind perfekte Partner, auf gute Geschäfte, schönen Tag noch.

Positionsverschiebung gegenüber China

Gabriel aber stellte sich hin und sagte: „Wir wünschen uns, dass Investitionen auf einem level playing field stattfinden.“ Das sei derzeit nämlich eindeutig nicht der Fall. Er zählte auf: Der Joint-Venture-Zwang, wozu China ausländische Investoren in bestimmten Branchen verdonnert hat, gehöre abgeschafft. Ebenso der Zwangstransfer geistigen Eigentums und die Steuernachteile für ausländische Unternehmen. Zudem dürften diese bei öffentlichen Aufträgen nicht länger diskriminiert werden. Schönen Tag noch.

Manchmal merkt man erst, dass etwas in Schieflage geraten ist, wenn Aufsehen erregt, was eigentlich selbstverständlich ist: Deutschland vertritt in China seine Interessen – und zwar so, dass es den Chinesen nicht in das eine Ohr rein- und aus dem anderen wieder rausgeht. Es ist keine politische 180-Grad-Wende, aber eine deutliche Positionsverschiebung.

Zumal die Chinesen natürlich mitbekommen haben, dass in Berlin dieser Tage darüber nachgedacht wird, wie man unliebsame Übernahmen unterbinden kann. Unliebsam, weil sie den Markt verzerren – oder weil sie industriepolitisch problematisch sind. Zum Beispiel, wenn ein chinesisches Unternehmen Regierungspolitik umsetzen und mit Staatsgeld einen strategisch wichtigen deutschen Hidden Champion aufkaufen will, wie es etwa bei dem Herzogenrather Chipanlagenbauer Aixtron der Fall ist. Die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Übernahmen von Aixtron und Osram auf Eis zu legen, waren Signale, die man in China deutlich wahrgenommen hat.

„Wir brauchen Waffengleichheit“

Nicht nur die Bundesregierung scheint umzudenken, sondern offenbar auch die in China vertretene deutsche Industrie. Sie hat lange die Tradition gepflegt, sich in vorauseilendem Gehorsam vor dem antizipierten Groll der Chinesen wegzuducken. Der chinesische Markt ist so groß und sexy, dass man alle möglichen Benachteiligungen schluckte. Alles schien besser, als die Gunst Pekings zu verlieren. Die Chinesen haben das ausgenutzt.

Nach Gabriels Rumpeltour in China klangen die deutschen Wirtschaftsvertreter auf der APK nun aber durchaus angetan von dem neuen Zungenschlag. „Es ist an der Zeit“, sagte einer, „endlich!“, rief ein anderer, „vernünftig und nachvollziehbar“, urteilte ein dritter, „Wir brauchen Waffengleichheit“, forderte gar ein vierter. Das ist ein neuer Sound.

Lange hat man China zugestanden, seine heimische Industrie abzuschotten und zu bevorzugen – es war ja ein Entwicklungsland. Doch das beschreibt den Stand der Dinge nicht mehr adäquat. China ist nicht mehr nur Werkbank der Welt und Absatzmarkt. In vielen Fällen konkurrieren deutsche und chinesische Unternehmen heute auf dem Weltmarkt. Diese Rivalität wird noch deutlich zunehmen - sei es durch Übernahmen, sei es dadurch, dass China aus eigener Kraft lernt, größere Teile der Wertschöpfungskette zu bespielen. Das kann ungemütlich werden. Wird es aber sowieso, das liegt in der Natur der Sache.

„Der Unterschied zwischen China und uns ist, dass China eine Strategie hat“, sagte Gabriel auf der APK und erntete Gelächter. Nun ließe sich argumentieren, dass ein Bundeswirtschaftsminister diesen Witz besser nicht machen sollte. Doch selbst, wenn sie spät kommt: Vielleicht konnte man auf Gabriels Reise erste Ansätze einer deutschen Chinastrategie beobachten, die in Zukunft hoffentlich auch in eine europäische einfließen könnte. Wenn die Welt neu vermessen wird, sollten wir unseren Zollstock nicht einfach schulterzuckend zur Seite legen.


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