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Aufstand gegen die Eliten

, Martin Wolf

Populisten wie Donald Trump feiern ungeahnte Erfolge. Dahinter steckt ein tiefer Frust in weiten Teilen der westlichen Welt.

Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in New Hampshire © Getty Images
Mit populistischen Parolen beherrscht Donald Trump die Wahlkampfdebatten der Republikaner

Martin Wolf ist Kolumnist der Martin Wolf ist Kolumnist der "Financial Times". Er ist bei der britischen Finanzzeitung Chefkommentator für ökonomische Themen

 


Auch Verlierer haben eine Stimme. Das ist es, was "Demokratie" bedeutet - und zu Recht. Wenn die Verlierer sich hinreichend betrogen und erniedrigt fühlen, dann wählen sie in den USA Donald Trump, in Frankreich Marine Le Pen oder in Großbritannien die UK Independence Party (UKIP) von Nigel Farage. Vor allem in der alteingesessenen Arbeiterschaft gibt es Wähler, die sich vom Sirenengesang einer Politik verführen lassen, die den Etatismus der harten Linken mit dem "Einheimische-zuerst"-Nativismus der Rechten verbindet und dazu auf den Autoritarismus der beiden Extreme setzt.

Solche Wähler lehnen vor allem die Eliten ab, die in der Wirtschaft und Kultur ihres Landes den Ton angeben und sich regelmäßig auf Konferenzen wie dem Weltwirtschaftsforum in Davos treffen. Die potenziellen Konsequenzen dieser Ablehnung sind erschreckend. Die Eliten müssen eine intelligente Antwort darauf finden. Vielleicht ist es sogar schon zu spät dafür.

Die rechte Elite widmet sich seit Langem solchen Projekten wie: niedrige Grenzsteuersätze, liberale Einwanderungsregeln, Globalisierung, Kürzungen bei teuren Sozialprogrammen, Deregulierung der Arbeitsmärkte und Maximierung des Shareholder Value. Die Projekte der linken Elite sind: liberale Einwanderungsregeln (siehe oben), Multikulturalismus, Säkularismus, Diversity, Recht auf Abtreibung, Rassen- und Gendergleichheit. Eine libertäre Elite unterstützt gleichzeitig die Projekte beider Seiten - weshalb sie eine winzige Minderheit ist.

Die Wut der Abgehängten

Im Lauf der Zeit haben sich diese Eliten von den Loyalitäten und Sorgen ihrer Heimatländer abgekoppelt, sie bilden stattdessen eine globale Super-Elite. Es ist nicht schwer zu erkennen, warum einfache Leute, insbesondere Männer, die in ihrem Heimatland geboren sind, sich entfremdet fühlen. Sie sind, zumindest relativ betrachtet, Verlierer. Sie haben keinen gleichen Anteil an den Fortschrittsgewinnen. Sie fühlen sich ausgenutzt und missbraucht. Seit der Finanzkrise und der danach nur langsamen Verbesserung des Lebensstandards betrachten sie die Eliten als inkompetent und räuberisch. Überraschend ist hier nicht, dass viele wütend sind. Überraschend ist, dass so viele nicht wütend sind.

Branko Milanovic, ein früherer Weltbank-Ökonom, hat gezeigt, das nur zwei Gruppen in der internationalen Einkommensverteilung zwischen 1988 und 2008 keine Realeinkommenszuwächse verzeichnet haben: Die ärmsten fünf Prozent und diejenigen, die sich zwischen dem 75. und 90. Perzentil bewegen. Zu den Letzteren gehört der größte Teil der Bevölkerung in den entwickelten Industrieländern.

In ähnlicher Weise zeigt eine Studie des Economic Policy Institute in Washington, dass die Vergütung einfacher Arbeiter seit Mitte der 70er Jahre deutlich hinter dem Produktivitätsanstieg zurückgeblieben ist. Das erklärt sich aus einem komplizierten Mix von technischer Innovation, Handelsliberalisierung, Änderungen der Corporate Governance und Finanzliberalisierung. Aber die Tatsache ist unbestreitbar: In den USA - und in geringerem Umfang auch in anderen entwickelten Ländern - konzentrieren sich die Früchte des Wachstums an der Spitze.

Hinzu kommt noch, dass der Anteil der Zuwanderer an der Bevölkerung stark gestiegen ist. Man kann schwerlich argumentieren, dass das große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Vorteile für die Masse der Bevölkerung gebracht hat. Aber es hat ohne Zweifel denen an der Spitze genützt, einschließlich der Unternehmen.

Gescheiterte Parteistrategien

Die moderate Linke hat Sozialleistungen unterstützt, was für die einheimische Arbeiterschaft eigentlich sehr wertvoll sein sollte. Dennoch hat die Linke deren politische Unterstützung verloren. Das gilt besonders in den USA, wo die Faktoren Rasse und Kultur besonders wichtig waren.

Richard Nixon, der ehemalige Präsident von den Republikanern, war mit seiner "Southern Strategy”, die auf die Unterstützung der Weißen im Süden der USA zielte, politisch sehr erfolgreich. Aber die zentrale Strategie der republikanischen Partei-Elite — das Ausnutzen der Wut über den Wandel in Rassen- Geschlechter- und Kulturfragen, die es vor allem in der (männlichen) Mittelklasse gibt — trägt inzwischen bittere Früchte. Der Fokus auf Steuer- und Deregulierungspolitik ist für die große Mehrheit der Parteibasis nur ein schwacher Trost.

Die Ideologen der Republikaner beklagen, dass Donald Trump überhaupt kein wahrer Konservativer sei. Genau das ist der Punkt: Er ist ein Populist. Wie die anderen führenden Kandidaten schlägt er unbezahlbare Steuersenkungen vor. Die Vorstellung, dass die Republikaner etwas gegen Haushaltsdefizite haben, erscheint insofern absurd. Entscheidend ist aber, dass Trump in Handelsfragen ein Protektionist ist und der Einwanderung feindselig gegenübersteht. Diese Positionen gefallen seinen Anhängern, weil sie wissen, dass sie selbst ein sehr wertvolles Asset besitzen: Ihre Staatsbürgerschaft. Die wollen sie nicht mit zahllosen Menschen von außerhalb teilen. Dasselbe gilt für die Anhänger von Marine Le Pen oder Nigel Farage.

Die nativistischen Populisten dürfen nicht gewinnen. Wir kennen diese Geschichte schon: Sie endet sehr übel. Im Falle der USA hätte das Ergebnis gravierende Folgen für die Welt. Amerika hat die heutige liberale Weltordnung begründet und sie bislang auch immer garantiert. Die Welt braucht dringend eine aufgeklärte Führung in den USA. Trump bietet die nicht. Das Ergebnis könnte katastrophal sein.

Das Risiko für die Welt

Selbst wenn ein solches Ergebnis in diesem Jahr vermieden werden kann, sind die Eliten aber dennoch gewarnt: Die rechte Elite geht ein großes Risiko ein, wenn sie den Volkszorn pflegt, um niedrigere Steuern, mehr Einwanderung und schwächere Regulierung durchzusetzen. Die Eliten der Linken gehen ebenfalls ein hohes Risiko ein, wenn sie den Eindruck erwecken, dass sie die Interessen und Werte der Masse ihrer Bürger auf dem Altar von Kulturrelativismus und laxen Grenzkontrollen opfern.

Die westlichen Länder sind Demokratien. Diese Staaten stellen noch immer die rechtlichen und institutionellen Fundamente der Weltwirtschaftsordnung bereit. Wenn die westlichen Eliten die Sorgen der Vielen verachten, dann werden diese ihre Unterstützung für die Elitenprojekte zurückziehen. In den USA hat die rechte Elite den Wind gesät und erntet jetzt den Sturm. Aber das passiert nur, weil die linke Elite die Unterstützung breiter Kreise der einheimischen Mittelschicht verloren hat.

Demokratie bedeutet nicht zuletzt: Regierung durch alle Bürger. Wenn die Rechte des Wohnsitzes und erst recht der Staatsbürgerschaft nicht geschützt werden, dann wird dieses gefährliche Ressentiment weiter wachsen. An viel zu  vielen Orten ist das bereits passiert. 

Copyright The Financial Times Limited 2016


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