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Die USA - ein Land von gestern

, Christoph Bruns

Eigentlich müsste ein Ruck durch die USA gehen angesichts der vielen Baustellen. Doch das Land ist nicht reformfähig. Von Christoph Bruns

Christoph Bruns © Lyndon French
Christoph Bruns

Wer erinnert sich nicht noch an die 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts, als in den internationalen Medien ein Abgesang auf den angeblich reformunfähigen „rheinischen Kapitalismus“ erklang. Zugleich wurde das Loblied auf den angelsächsischen Finanzkapitalismus gesungen, der viel anpassungsfähiger an neue Gegebenheiten sei. Fast 20 Jahre später offenbart sich diese Wahrnehmung als Trugschluss. Mit den Reformen der Agenda 2010 des bei seiner eigenen Partei in Ungnade gefallenen großen Reformkanzlers Gerhard Schröder hat sich Deutschland als reformfähiges Land gezeigt - vor allem im Vergleich mit seinen europäischen Nachbarn. Allerdings führt Schröders Nachfolgerin Angela Merkel die Bundesrepublik, wie schon der vor kurzem verstorbene Altkanzler Helmut Kohl, eher als Verwalterin des Status quo.

Spannender sind jedoch die Entwicklungen in Großbritannien und vor allem in den Vereinigten Staaten, wo mit dem Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus eine Zeitenwende stattgefunden hat. Vielleicht wird es Trump später als großer Verdienst angerechnet, dass er die seit langem bekannten Schwächen der USA deutlich zutage treten lässt. Vor allem die teilweise mangelhafte Wettbewerbsfähigkeit der produzierenden Industrie lässt sich durch das dauernde Gejammer über vermeintlich unfaire Handelsabkommen nicht mehr kaschieren. Und das politische System ist nicht zuletzt deshalb so dysfunktional, weil es in seinen Grundstrukturen seit 250 Jahren kaum modernisiert und somit den Erfordernissen der technischen, kulturellen und soziodemographischen Entwicklungen nicht gerecht wird.

Bürokratieabbau steht nicht auf der Tagesordnung

Obendrein sind die öffentlichen Finanzen in einem höchst beklagenswerten Zustand, wie man an der Insolvenz Detroits, dem Schrottstatus Illinois und dem Bankrott Puerto Ricos leicht nachverfolgen kann, um nur einige Beispiele zu nennen. Am deutlichsten sichtbar wurde der Zustand des Regierungshandelns bei der Besetzung des Obersten Gerichtshofes im letzten Jahr, als es dem damaligen Präsidenten Barack Obama entgegen gängiger Gepflogenheit verwehrt wurde, seinen Kandidaten für dieses wichtige Amt durchzusetzen.

Weitere Beispiele gefällig: Kalifornien stellt im US-Senat trotz seiner Größe und Bedeutung ebenso nur zwei Senatoren im Senat wie Vermont oder Idaho. Überhaupt ist das Wahlsystem mit seinem „Electoral College“ antiquiert und nicht repräsentativ für die Bevölkerung. Über das Besteuerungssystem ließe sich problemlos das Gleiche sagen, wenn man bedenkt, dass international agierende amerikanische Großunternehmen recht geringe effektive Steuern im Vergleich zu rein domestisch tätigen Gesellschaften zahlen.

Nachgerade dramatisch stellt sich das Bild bei der Betrachtung der Verkehrsinfrastruktur dar, wo es an einem zeitgemäßen Bahnsystem gänzlich fehlt und viele Straßen und Brücken aus dem letzten Loch pfeifen. Lediglich beim Militär hat es nie an öffentlichen Investitionen gefehlt, wenngleich anzunehmen ist, dass höhere Investitionen in die zivile Infrastruktur wesentlich bessere Wachstumspotentiale freilegen würden. Schließlich sei noch das Gesundheitswesen genannt, das mittlerweile knapp 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmacht und die USA als Standort enorm teuer macht. Wie jedermann seit Jahrzehnten beobachten kann, gelingt es der politischen Elite des Landes nicht, ein geeignetes Krankenversicherungssystem für alle Bürger auf die Beine zu stellen.

Wo bleibt die selbstkritische Reflexion

Wie rückständig die in die Jahre gekommene US-Verfassung ist, zeigt sich am eindringlichsten an den amerikanischen Waffengesetzen, die vielleicht zur Zeit des Wilden Westens sinnvoll waren. Heute, wo ein Großteil der Bevölkerung auf engem Raum in großen Städten lebt, erweist sich das liberale Waffenrecht als teurer Atavismus. Ebenso sind die Fortschritte auf dem Gebiet der Rassismus-Bekämpfung trotz mancherlei Bemühungen überschaubar geblieben, wie man an den Kennzahlen zur Situation der farbigen Bevölkerung studieren kann.

Wo aber sind die Köpfe, die Amerika modernisieren und dem Land gegebenenfalls eine neue Führungsrolle im 21. Jahrhundert verschaffen könnten? Die Rückbesinnung auf Kohle-, Öl- und Gasförderung, die Wiedereinführung von Zöllen, das Bauen von Mauern und die Fokussierung auf militärische Stärke werden die Stagnation der Vereinigten Staaten von Amerika nicht aufhalten können. Selbstgefällige Festreden zum Nationalfeiertag sind fahl und helfen nicht weiter. Not täte eine selbstkritische Reflexion des Status quo und vielleicht ein „großer runder Tisch“, an dem sich alle gesellschaftlichen Gruppen einfinden.

Aus Chicago
Ihr

Dr. Christoph Bruns


Christoph Bruns ist Fondsmanager, Vorstand und Teilhaber der Fondsgesellschaft Loys AG. Weitere Kolumnen: Das Ende des Adenauer-Dogmas, Deutsche Leitkultur bei der Geldanlage und Aktienquote statt Frauenquote


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