EZB-Präsident Mario Draghi hat sich erstmals seit Amtsantritt verhalten optimistisch über die Lage in der Euro-Zone geäußert. "Jüngsten Konjunkturindikatoren zufolge gibt es zaghafte Anzeichen einer Stabilisierung der Wirtschaftsaktivität auf niedrigem Niveau", sagte Draghi am Donnerstag nach der monatlichen Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB). Jedoch blieben die Aussichten weiter "mit hohen Unsicherheiten und erheblichen Abwärtsrisiken behaftet".
Draghis vorsichtige Zuversicht wurde gestützt durch erfolgreiche Anleiheauktionen Spaniens und Italiens - die auf eine zumindest vorübergehende Entspannung in der Euro-Krise hindeuten. So verkaufte Spanien fast 10 Mrd. Euro an Anleihen, die zwischen 2015 und 2016 auslaufen. Zuvor hatte Madrid angekündigt, sich maximal die Hälfte bei Investoren leihen zu wollen. Die Regierung wurde die Papiere zu einer deutlich geringeren Verzinsung los als noch bei der vorangegangenen Auktion Ende 2011. Somit sinken die Kosten für die Regierung, sich neues Geld am Markt zu leihen.
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Das Schatzamt in Rom verkaufte für 8,5 Mrd. Euro Schuldverschreibungen mit einer Laufzeit von einem Jahr und musste dabei deutlich weniger Zinsen bezahlen als noch im Dezember. Die sinkenden Zinsen zeigen, dass die Anleger wieder etwas mehr Vertrauen in diese Länder haben. Am Freitag will Italien nachlegen und sich 3 bis 4,75 Mrd. Euro leihen.
Die erfolgreichen Auktionen belegen nach Auffassung der EZB, dass ihre umfangreichen Liquiditätshilfen für Banken Wirkung zeigen. Die Währungshüter hatten Europas Geldhäusern vor Weihnachten für drei Jahre unbegrenzt Geld bereitgestellt. "Je mehr Zeit seitdem vergeht, desto deutlicher können wir sehen, dass diese Maßnahme gewirkt hat", sagte Draghi.
Ende Februar will die EZB den Banken zusätzliche Liquidität über drei Jahre anbieten. Hierfür werden zudem die Anforderungen an die Sicherheiten gelockert, die die Institute hinterlegen müssen. Insgesamt will die Notenbank bis dahin knapp 500 Mrd. Euro frisches Kapital in die Finanzbranche pumpen. Das verhindert Draghi zufolge "größere Finanzierungsengpässe für unser Bankensystem".
Spaniens Anleiheauktion war die erste Emission länger laufender Schuldverschreibungen aus einen Euro-Krisenland in diesem Jahr. Sie bildet den Auftakt für eine enorme Emissionswelle bis Ende April. Dann sind Italien und Spanien gezwungen, Staatspapiere für zusammen 215 Mrd. Euro zu tilgen. Für den Großteil dieser Summe müssen die Regierungen wiederum neue Anleihen begeben. Experten befürchten, dass Investoren den Ländern zu wenig leihen könnten, was die Schuldenkrise verschärfen würde.
Ihren Leitzins beließ die EZB nach den Senkungen im vergangenen November und Dezember bei 1,0 Prozent. Draghi schloss weitere Anpassungen nach unten nicht aus. Die meisten Ökonomen glauben, dass die Zentralbank den Leitzins im Laufe des Jahres auf 0,5 Prozent absenken wird.
Draghi appellierte an die Euro-Regierungen, bis Ende Januar ihren Ende 2011 vereinbarten Fiskalpakt zur soliden Haushaltsführung zu unterschreiben. Das deutsche EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen kritisierte nach Informationen der Capital-Schwesterzeitung Financial Times Deutschland in einem vertraulichen Schreiben, die aktuelle Fassung des Pakts sei eine "substanzielle Verwässerung" verglichen mit den ursprünglichen Plänen.
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