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  • Reportage

Russland, ein Abschied

, Bernd Ziesemer

Der Mord an Boris Nemzow zeigt, dass Russland weit entfernt ist von westlichen Werten. Anhand von vier Personen zeichnen wir nach, warum Marktwirtschaft und Demokratie scheiterten.

Proteste in Russland
Antiwestliche Proteste: „Bewahrt unsere Häuser“ und „Dollar raus“ steht auf den Schildern der Demonstranten. Hypotheken in Dollar werden unerschwinglich (Foto: Getty Images)

Bernd Ziesemer, der Autor dieses Textes, war von 1990 bis 1995 Korrespondent für „Wirtschaftswoche“ und „Handelsblatt“ in Moskau (das Bild zeigt seinen Korrespondentenausweis). Von 2002 bis 2010 war er Chefredakteur des „Handelsblatts“.Bernd Ziesemer, der Autor dieses Textes, war von 1990 bis 1995 Korrespondent für „Wirtschaftswoche“ und „Handelsblatt“ in Moskau (das Bild zeigt seinen Korrespondentenausweis).
Von 2002 bis 2010 war Ziesemer Chefredakteur des
„Handelsblatts“.

 


Grigori Jawlinski beugt sich tief über seine Schreibtischplatte und zieht den Kopf zwischen die Schultern wie ein Boxer. Die kleinen Augen blitzen vor intellektuellem Vergnügen, gleich wird der 62-Jährige seinen Punkt machen. Die Haare sind grau geworden, aber die Haltung ist geblieben wie früher. Gespräche mit Jawlinski waren schon vor 25 Jahren immer eine Art Sparring – Frage, Gegenfrage, Treffer.

Dreimal ist der promovierte Ökonom und ewige Oppositionspolitiker seit 1990 bei den Präsidentschaftswahlen angetreten, sechsmal in die Duma eingezogen – mit stetig abnehmendem Erfolg. Doch jetzt sitzt der ewige Verlierer wie ein Sieger in seinem winzigen Büro im Moskauer Hauptquartier der liberalen Jabloko-Partei. Alles ist so gekommen, wie von ihm prophezeit: Wladimir Putin bedroht den Westen, der Rubel kollabiert, die Wirtschaft stürzt in die tiefste Rezession seit über 15 Jahren. Und Jawlinski sagt: „Wer verstehen will, was heute mit Russland passiert, muss in die frühen 90er-Jahre zurückgehen.“

1990 war das Jahr, als in Russland eine neue Ära begann: Die Sowjetunion lag in den letzten Zügen. Boris Jelzin war dabei, Michail Gorbatschow zu verdrängen. Alle redeten über Reformen. In Moskau tummelten sich die ersten Privatunternehmer, die neuen Banker machten viel Geld. Die Russen wollten endlich leben wie im Westen. Anfang 1990 kam ich als Korrespondent für fünf Jahre nach Moskau, alle Türen standen offen. Zu meinen ersten Gesprächspartnern gehörte der Ökonom Jawlinski. Außerdem ein Unternehmer der ersten Stunde, ein ehrgeiziger Banker und ein junger Minister – damals alle vier überzeugte Westler und geradezu romantische Marktwirtschaftler.

Was ist aus ihnen geworden? Wie denken sie heute, 25 Jahre später? Warum hat sich Russland unter Putin so entwickelt? Diese vier Leben liefern einen Schlüssel für das Verständnis dieses Landes, warum es sich abschottet, warum seine Wirtschaft derzeit implodiert – und warum der Westen es als Partner verlor.

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Der Unternehmer Lwow

2014 In seinem Haus in New York blättert Lwow in einer alten „Iswestija“

2014: In seinem Haus in New York blättert Lwow in einer alten „Iswestija“

1990 Lwow betrieb wohl die erste private Hightechfirma Russlands

1990: Lwow betrieb wohl die erste private Hightechfirma Russlands

Jewgeni Lwow: Die Perestroika unter Gorbatschow war für den promovierten Geophysiker eine Befreiung: Mit einem Partner baute er in Moskau ein Unternehmen für geologische Software für die Erdöl- und Gasindustrie auf. Als die Öffnung des Landes misslang, emigrierte Lwow in die USA. Seine erste Firma scheiterte, danach baute er einen Kabelsender für die russischsprachige Minderheit auf. Durch seine häufigen Reisen nach Russland, wo er über Lizenzen verhandelt, verfolgt er, wie der Kreml unter Putin die Medien immer mehr knebelte.

Jewgeni Lwow sitzt auf der Veranda seines Hauses im feinen New Yorker Vorort Franklin Lakes und blättert in einer Ausgabe der sowjetischen „Iswestija“ von 1989 mit einem Bericht über eine Rede Gorbatschows. „Perestroika“ war damals das Wort der Stunde – der Umbau der sozialistischen Gesellschaft, Demokratie, Reformen, Partnerschaft mit dem Westen. Für den 63-Jährigen geht in diesen Wochen all das unwiderruflich zu Ende, was einst mit Gorbatschow begann: „Alle wichtigen Entscheidungen in Russland trifft nur noch ein Mann – Wladimir Putin.“

Für den promovierten Geophysiker war 1990 das Jahr einer persönlichen Befreiung, eines unbändigen Schaffensdrangs. In einer spärlich möblierten Wohnung in der Moskauer Ospenko-Straße dirigiert Lwow damals mit seinem Freund Sergej Simin das erste private Hightech­unternehmen der Sowjetunion. Zwölf Wissenschaftler sitzen an den besten Computern, die zu bekommen waren, und programmieren Software für die Erdöl- und Gasindustrie. Offiziell gilt ihr Unternehmen Oka als genossenschaftliche Kooperative, Privateigentum an Produktionsmitteln bleibt immer noch ein Tabu. Doch der blitzgescheite Lwow führt Oka wie seinen eigenen Betrieb. Gegen alle Widerstände sprengen sich er und Simin eine Nische in die Betonstrukturen der Planwirtschaft.

Lwow streitet mit Steuerbe­hörden und Bürokraten, diskutiert nächtelang mit Gorbatschows Mitarbeitern über ihre Reformpläne. Sogar die Parteizeitung „Prawda“ titelt: „Reform – das heißt Unternehmertum“. Doch in Wahrheit geht es nicht vorwärts. Am Ende des „verrückten Rennens“ mit der Staatsbürokratie steht der Schluss: „Man kann diese Wirtschaft nicht reformieren, wir brauchen eine neue.“ Heute ist Lwow davon überzeugt, dass sich dieses neue System in Russland niemals etablieren konnte. Die Logik des alten setzte sich durch.

Noch einmal keimt Hoffnung, als der Putsch gegen Gorbatschow im August 1991 nach drei Tagen scheitert und die Sowjetunion zerfällt. Doch die erhoffte Freiheit bringt zugleich Chaos und Anarchie in die Straßen von Moskau, vor den Brotläden winden sich lange Schlangen. Jelzin bekommt die Probleme nicht in den Griff. Schnell macht sich eine russische Mafia breit, die Privatfirmen wie Lwows Oka erpresst und ausraubt. Korrupte Beamte halten immer unverschämter die Hand auf. Lwow emigriert in die USA. „Weil ich in Moskau kein richtiges Unternehmen aufbauen kann.“ Mit ihm verlassen Tausende Wissenschaftler in den 90er-Jahren das Land.

Lwow hat es bis heute „keine Sekunde lang“ bedauert, nicht mehr in Russland zu leben. Mit amerikanischen Partnern baute er einen Kabelsender für die russischsprachige Minderheit auf. Als Miteigentümer und COO der Russian Media Group reist Lwow auch nach dem Amtsantritt Putins im Jahr 2000 häufig nach Moskau, um neue Lizenzverträge für Filme und Programme auszuhandeln. Seine Gesprächspartner wechseln schnell, denn der Kreml regiert in den Medien immer stärker durch. Die Vielfalt der 90er-Jahre verschwindet, die Sender verbreiten nur noch Propaganda. Schon 2009 sagt Lwow: „Der Westen nimmt gar nicht wahr, wie schnell sich Russland verändert – zum Schlechteren. Vor allem die Europäer verhalten sich gegenüber Putin völlig naiv.“

Ein kleiner Treppenwitz der Geschichte: Die über 400.000 Emigranten, die heute im Großraum New York leben, gehören zu den wohl am besten informierten Russen der Welt. Über Lwows Kabelsender empfangen sie Programme aus Russland, aus der Ukraine, aus den USA. Sie erleben seit der Krim-Krise die vielleicht größte, sicherlich aber modernste Propagandaschlacht seit Jahrzehnten. Wer einen Tag lang zwischen den Kanälen hin und her zappt, versteht die Welt nicht mehr. Keine Behauptung, die ohne Gegenbehauptung bleibt. Kein Video über die blutigen Kämpfe in der Ostukraine, das nicht die jeweils andere Seite als Lüge entlarvt. Viele Emigranten bewundern dennoch Putin, so wie ihn die Masse seiner Landsleute bis heute unterstützt. Wenn Putin über das „große Russland“ redet, fühlen sie sich nicht mehr ganz so klein.

Jewgeni Lwow, längst amerikanischer Staatsbürger, lehnt sich in seinem Terrassensessel zurück und entwickelt seine eigene Theorie des Putinismus: Die kurze liberale Phase nach 1990 sei nie mehr gewesen als die „Neue Ökonomische Politik“ unter Lenin – die Einführung einzelner kapitalistischer Elemente in eine bürokratisch gelenkte Staatswirtschaft.

Schon in der Spätphase Jelzins sei das jetzige System entstanden, Putin habe es nur ausgebaut. Es basiere auf drei Säulen: dem staatlich gelenkten Rohstoffsektor, der Bereicherung einer kleinen Schicht von Oligarchen und der Korruption des Staatsapparats. Auf Krisen, sagt Lwow, kennt dieses System nur eine Antwort: die weitere Zentralisierung der Macht. Genau das passiere jetzt.

Demokratie und Gewaltenteilung seien mit Putins System nicht vereinbar, deshalb sei der schleichende Abschied vom Westen nur konsequent. Lwow erlebte die Folgen bei seinen Besuchen in Moskau am eigenen Leib: Die Bürokraten der staatlichen Fernsehsender behandelten den Mann aus New York früher fast ehrerbietig als „reichen Amerikaner“ und möglichen Partner ihrer eigenen Privatgeschäfte. In letzter Zeit aber begegnen sie Lwow nur noch mit Arroganz. Am liebsten möchten sie seinen kleinen US-Sender in einen Wurmfortsatz der Kreml-Propaganda verwandeln. Die russischen Medien schwimmen plötzlich in Geld, Putin öffnet bereitwillig die Staatskassen, dafür erwartet er Linientreue. In den Medien beobachtet Lwow mehr als in allen anderen Sphären der russischen Gesellschaft die Kontinuität des Vergangenen. Putin denke immer noch in den Kategorien des Sowjetsystems, sagt Lwow: „Und die meisten anderen Russen auch.“

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Der Banker Winogradow

1997 Der Chef der Inkombank Winogradow auf dem Gipfel seines Erfolgs

1997: Der Chef der Inkombank Winogradow auf dem Gipfel seines Erfolgs (Foto: Ullstein Bild)

Wladimir Winogradow, geboren 1955, war Chef der Inkombank, einem der größten russischen Institute, das 1998 im Zuge der Rubel-Krise seine Lizenz verlor. 1996 war er der zwölftreichste Russe. Er starb 2008.

Über den riesigen Moskauer Friedhof Wagankowo pfeift ein eisiger Wind. Irgendwo zwischen den Gräbern des Sängers Wladimir Wyssozki und des legendären Fußballtorwarts Lew Jaschin liegt auch Wladimir Winogradow. Der Funktionär des sowjetischen Jugendverbandes Komsomol stieg in den 90er-Jahren zu einem der reichsten Oligarchen in Russland auf. Doch Winogradow starb 2008 in einer Moskauer Zweizimmerwohnung verarmt und vergessen. Dazwischen liegt ein Leben wie eine große Lehrstunde über Russland.

Schon 1990 gehört der Mann mit den schütteren Haaren und dem schlaffen Händedruck zu den „neuen Russen“, über die bald alle im Westen schreiben. Mit ihren modernisierten Altbauwohnungen mit einbruchsicherer Stahltür und ihren Mercedes-Limousinen machen sie damals das ganz schnelle Geld – und geben es in Edelrestaurants oder Luxusboutiquen schnell wieder aus. Winogradow leitet eines der ersten privaten Kreditinstitute in Moskau, die Inkombank. Nichts kann den Ex-Kommunisten mehr aufhalten: Als Parteigenossen im August 1991 putschen, schleppt der Banker Plastiktüten voller Bargeld auf die Barrikaden vor dem Weißen Haus, wo sich das Parlament mit Boris Jelzin an der Spitze verschanzt hat. Die neue Regierung, die Jelzin bildet, dankt es ihm.

Eine Geldkarriere im Eilschritt: „Meine Kinder sind stolz darauf, dass ihr Vater Banker ist“, sagt Winogradow im Juni 1992. Zwei Jahre später kauft sein Kreditinstitut Bilder des berühmten Konstruktivisten Malewitsch im Wert von mehreren Hunderttausend Dollar – eines davon schmückt sein Büro. 1996 finanziert Winogradow mit sechs anderen Oligarchen die Kampagne für die Wiederwahl Jelzins – und streicht dafür fürstliche Belohnungen ein. Zu den sieben Finanziers gehört auch Michail Chodorkowski, der unter Putin für zehn Jahre im Gefängnis landet. Die Inkombank steigt zur drittgrößten Bank Russlands auf. 1997 verhandelt Winogradow auf der Spitze seines Erfolgs mit der Deutschen Bank über eine Kapitalbeteiligung, um weiter zu expandieren.

Doch dann bricht das russische Finanzsystem zusammen: Im Mai 1998 ziehen westliche Investoren massiv Geld aus Russland ab, die Oligarchen flüchten mit ihrem Kapital hinterher. Der Rubel fällt ins Bodenlose, vor den Wechselstuben bilden sich lange Schlangen. Die Zentralbank erhöht ihre Leitzinsen auf 150 Prozent, die Inflation galoppiert. Viele Staatsunternehmen zahlen schon seit Monaten keine Gehälter mehr. Sie können ihre Kredite nicht tragen – und auch der Staatshaushalt bricht ein, weil niemand mehr Steuern zahlt. Im August bedient die Regierung auch ihre Bonds nicht mehr. Der Westen lehnt Kapitalhilfen ab. Die ersten Banken kollabieren.

Überleben können 1998 nur die Institute, in die weiter Geld aus dem Kreml fließt. Winogradow bezahlt jetzt für seine Arroganz gegenüber Ministern und Zentralbankern, die der große Banker gern einmal 20 Minuten warten lässt. Seine Fäden zu den mächtigsten Männern im Umkreis Jelzins sind gerissen. Im Oktober 1998 tritt er zurück, zwei Tage später entzieht die Zentralbank dem Kreditinstitut die Lizenz. Winogradow verliert alles – auch das „Schwarze Quadrat“, das berühmte Malewitsch-Bild. Ein anderer Milliardär, Wladimir Potanin, kauft es. Heute hängt es, so verlangte es Putin, in der Petersburger Eremitage.

Winogradow versucht sich danach mit Leasinggeschäften, bleibt aber erfolglos. Den neuen Finanzkrach in diesem Winter erlebt er nicht mehr. Aber einer seiner ehemaligen engsten Mitarbeiter sagt bei einem Glas Tee in einem Café in der Nähe des Friedhofs: „Es wäre ein Déjà-vu für Winogradow gewesen. Auch diese Krise macht einige sehr reich – und einige andere sehr arm. Und wer zu welcher Gruppe gehört, das entscheidet am Ende der Kreml.“

Die Krise im Winter 2014 gleicht der Krise von 1998 bis aufs i-Tüpfelchen: Die russischen Banken können sich nicht mehr refinanzieren, seit kein westliches Kapital mehr nach Russland fließt. Nun entscheidet wieder der Kreml, wer Geld aus der Staatskasse bekommt und wer nicht. Eine Großbank hat bereits dichtgemacht, die Bank Trust und die VTB Bank wurden gerettet. Die Geschichte wiederholt sich.

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Der Minister Tschubais

1990er: Unter Boris Jelzin (l.) hatte Tschubais zahlreiche Ämter inne

1990er: Unter Boris Jelzin (l.) hatte Tschubais zahlreiche Ämter inne (Foto: Süddeutsche Zeitung Photo)

2014: Heute ist Tschubais Chef des staatlichen Investmentfonds Rusnano

2014: Heute ist Tschubais Chef des staatlichen Investmentfonds Rusnano (Foto: Imago)

Anatoli Tschubais, 1955 in Borissow, Weißrussland, geboren, gilt als das Chamäleon der russischen Politik: Ende der 80er zählte er zu dem Leningrader Kreis der „Jungen Reformer“, wurde Chefprivatisierer unter Jelzin, Vize-Präsident und Finanzminister. Nach Jelzins Wahlsieg 1996 leitete er die Kreml-Administration. Von 1998 bis 2008 war er Chef des halbstaatlichen Stromkonzerns EES.

Anatoli Tschubais geht es nicht gut. Bei einem Ausflug in die Bergwelt Jordaniens hat sich der 59-Jährige Anfang Dezember die Handgelenke gebrochen, eine schmerzhafte Sache. Der staatliche Investitionsfonds Rusnano gab sofort eine Pressemitteilung heraus, damit sich niemand falsche Gedanken macht. Schließlich kursieren in Moskau Gerüchte, Tschubais müsse seinen Sechs-Millionen-Dollar-Job bald aufgeben. Nach einem Milliardenverlust steht Rusnano plötzlich auf einer Privatisierungsliste des Kremls – und der Mann mit dem Schulbubengesicht vielleicht wieder einmal davor, sich neu zu erfinden.

Es wäre die ultimative Ironie der Geschichte, wenn Putin den einstigen Chefprivatisierer am Ende wegprivatisiert. Tschubais gehört zu den meistgehassten Menschen in Russland, aber nicht wenige bewundern auch seine Anpassungsfähigkeit. Viele kamen und gingen in Russland, aber Tschubais blieb im Zentrum der Macht. Was war der promovierte Ökonom in den letzten 25 Jahren nicht alles: Wirtschaftsreformer in Petersburg (wo ihm 1991 ein entlassener KGB-Mitarbeiter namens Wladimir Putin zur Seite sprang). Boris Jelzins Chefstratege für die Privatisierung, mit gerade einmal 37 Jahren ein Wunderkind der Reformen, mit langen Haaren und weltläufiger Miene. Danach Finanzminister, Vize-Ministerpräsident, Chef der Kreml-Verwaltung, Wahlkampfstratege, Parteigründer und Duma-Abgeordneter. Und nach dem Wechsel in die Staatswirtschaft zehn Jahre Chef des russischen Stromkonzerns EES, ein Partner des deutschen Energieriesen Eon. Und dann Rusnano – der Versuch, mit Staatsmilliarden eine Hightechindustrie jenseits des Rohstoffsektors in Russland aufzubauen.

Kein wichtiger Machtkampf der letzten 25 Jahre, bei dem Tschubais nicht mitmischte. Unter vier Präsidenten gedient, fünf Attentate überlebt, viele Millionen gemacht. Immer ein Parteigänger der Macht, aber gleichzeitig immer noch ein überzeugter Westler. Ein Mann am Rande zwielichtiger Geschäfte, und der intellektuelle Kopf einer wirtschaftsliberalen Restfraktion.

Für die meisten Russen bleibt Tschubais Name für immer das Synonym für den Raubkapitalismus der 90er. In zwei großen Wellen schlägt der hochintelligente Macher große Teile der sowjetischen Industrie an neue Eigentümer los. Tschubais schwärmt 1992 von „Millionen Eigentümern“, die bald Russland bevölkern sollten, von einer „neuen Mittelklasse“ oder gar einer „neuen Ökonomie“ mit Hunderttausenden von Aktionären und Kleinunternehmern, einer „realen Marktwirtschaft in Russland“. Aber alle seine Versuche, eine Mehrheit für diese Marktwirtschaft zu organisieren, scheitern. Tschubais spricht über ökonomische Vernunft, aber die Menschen verstehen „Big Business“.

Im Jahr 2000 bekennt sein enger Mitarbeiter und Freund Andrej Netschajew: „Irgendwie ist ein ganz anderes System entstanden, als wir uns das vor zehn Jahren vorgestellt haben. Wir haben wirklich einiges falsch gemacht.“ Tschubais selbst redet seit dieser Zeit nur noch wenig über große Politik, um sich nicht mit Putin anzulegen. Stattdessen tummelt er sich regelmäßig in Davos, plauscht mit deutschen Konzernchefs und amerikanischen Reportern.

Je mehr der Streit zwischen Putin und dem Westen eskaliert, umso mehr verstummt der letzte alte Westler im innersten Kreis der russischen Wirtschaftsmacht. Wenn Tschubais redet, vorzugsweise im Ausland, dann immer sehr vorsichtig. Warnt vor einer „harten Konfrontation“, vor einer „politischen Katastrophe“. Seine Geschäfte bei Rusnano leiden in den letzten Monaten, die Osteuropabank in London streicht einen Kredit, westliche Partner liefern keine Hochtechnologie mehr.

Anders als anderen russischen Wirtschaftsführern kommen Tschubais auch jetzt keine antiwestlichen Tiraden über die Lippen. Manchmal distanziert er sich sogar leicht von den Parolen. Den Hausarrest gegen einen russischen Konzernchef, der ins Fadenkreuz des Kremls geraten ist, nennt Tschubais „unverständlich“. Die Hoffnung der Putin-Strategen, die westlichen Sanktionen ließen sich leicht durch Geschäfte mit China umgehen, hält er für „übertrieben“. Aber einer direkten Auseinandersetzung mit Putin weicht Tschubais aus. Zur Besetzung der Krim kein einziges Wort.

Mit Gazprom soll sein Konzern jetzt verstärkt Projekte entwickeln, Russland von westlichen Hochtechnologieimporten unabhängig zu machen. Typisch für Tschubais: mitmachen, aber gleichzeitig indirekt Kritik äußern und auf eine bessere Gelegenheit warten. „Früher oder später kommen die Geschäfte mit Europa und den USA wieder in Gang“ – diese Hoffnung bleibt Tschubais auch in diesen Wochen. Gab es nicht andere Krisen, andere Konflikte mit dem Westen in der Vergangenheit? Seine ganze Rolle in Russland hängt an der Überzeugung, dass es irgendwie weitergeht mit dem Westen. Und dass Putin Männer wie ihn mit Verbindungen in den Westen braucht.

Im September letzten Jahres trifft sich Tschubais plötzlich mit Siemens-Chef Joe Kaeser, BASF-Chef Kurt Bock und anderen Unternehmern in Davos, um einen Ausweg aus der Ukraine-Krise zu finden. Einen Monat später sagt er in Moskau: „Ich hoffe, dass der Westen seine Sanktionen gegen Russland in drei, vier Monaten wieder revidiert.“ Seitdem war von Tschubais öffentlich nicht mehr viel zu hören. Es geht Tschubais wirklich nicht gut, sagt ein enger Mitarbeiter am Telefon.

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Der Ökonom Jawlinski

1993: Der junge Jawlinski gehört früh zu den radikalen Reformern

1993: Der junge Jawlinski gehört früh zu den radikalen Reformern (Foto: Imago)

2014: Grau geworden: Jawlinski sitzt noch im Stadtrat von St. Petersburg

2014: Grau geworden: Jawlinski sitzt noch im Stadtrat von St. Petersburg (Foto: Getty Images)

Grigori Jawlinski, wurde 1952 im ukrainischen Lemberg geboren. Er studierte Wirtschaft in Moskau. 1989 wurde er in den Ministerrat berufen, wo er an Wirtschaftsreformen mitarbeitete. 1990 legte er die Schocktherapie „500 Tage“ vor, die nie umgesetzt wurde. Nach seinem Rücktritt gründete er 1993 die Reformpartei Jabloko, ­deren Chef er bis 2008 war.

Als Grigori Jawlinski im Januar 1992 in seinem neuen Büro im 27. Stock des berühmten Gebäudes des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) am Moskwa-Ufer seinen Gesprächspartner empfängt, lehnt das abgeschraubte Schild mit den kyrillischen Buchstaben „Stellvertretender Ministerpräsident“ achtlos auf der Fensterbank. Der Ausflug des Ökonomen in die Korridore der Macht war kurz, intensiv und erfolglos. Ein paar Wochen konnte Jawlinski davon träumen, in „500 Tagen“ (so der Titel seines Programms) die Marktwirtschaft einzuführen.

Mit dem Westen verhandelt der geborene Ukrainer vergeblich über einen „Grand Bargain“, um die maroden Staatsbetriebe in die neue Zeit zu führen – Geld im Austausch gegen radikale Reformen. Jawlinski scheitert – und steht seitdem in Daueropposition gegen das, was die Russen die „Partei der Macht“ nennen. Erst gegen Jelzin, heute gegen Putin.

Seit Dezember 2011 sitzt Jawlinski als Fraktionschef seiner Jabloko-Partei im Stadtrat von Petersburg – wenigstens wieder ein Mandat, immerhin zwölf Prozent der Stimmen. Schon seit Jahren verfehlt die Opposition bei den Duma-Wahlen den Einzug ins Parlament. Bei Präsidentschaftswahlen kommt Jawlinski nicht einmal auf zehn Prozent. Beim letzten Urnengang 2012 verhindert Putin, dass der Liberale überhaupt antreten kann. Im staatlichen Fernsehen bekommt man Jawlinski seitdem nicht mehr zu sehen, die Zeitungen berichten kaum über die Opposition. In den Zeiten großrussischer Propaganda klingen Jawlinskis Bekenntnisse zur Marktwirtschaft, zur Demokratie und zum Bündnis mit dem Westen wie Signale aus einer fernen Vergangenheit – oder noch ferneren Zukunft.

Die Autokratie mit ihrer merkwürdigen Mischideologie aus Zarentum, Stalin und rechtgläubiger Kirche sind Jawlinski ein Gräuel. Aber auch das Geschrei der marginalisierten Abenteurer und Angeber, die sich mit ihren Kleinstkundgebungen und Dauerdemonstrationen vor westlichen Kamerateams als Gegenmacht gegen Putin gerieren. Seit fast 25 Jahren glaubt Jawlinski, dass seine Stunde kommt. Allen Versuchen, ihn in den Apparat zu integrieren, ähnlich wie Tschubais und andere frühere Reformer, widersetzt er sich: „Ich will nicht Beamter Putins werden.“

Manche seiner früheren Freunde nennen Jawlinski den letzten Romantiker der russischen Politik. Dagegen spricht, dass er schon lange nicht mehr an den automatischen Sieg des Guten über das Böse glaubt. Ja, Putin treibt Russland in die Isolation. Ja, der Lebensstandard der einfachen Russen sinkt so rapide, wie der Erdölpreis und der Rubel fallen. Aber nichts davon hebelt Putin automatisch aus dem Amt.

Aus Sicht Jawlinskis macht der Putinismus gegenwärtig nur eine weitere Entwicklungsstufe durch: Nach der Stabilisierung des Staatsapparats und der Ausschaltung seiner Gegner konnte der Präsident viele Jahre lang viel Geld im Land verteilen – und seine Herrschaft sichern. Die hohen Erdölpreise machten es möglich. Westliche Sanktionen und fallende Rohstoffpreise erzwingen nun eine Kurskorrektur. Putin könne nicht mehr Geld verteilen und setze deshalb auf Angst: „Das ganze Gerede über die Einkreisung Russlands durch den Westen und den neuen kalten Krieg gegen die USA dient letztlich nur einem einzigen Zweck: Furcht zu verbreiten.“ Putins Autokratie nehme „streckenweise totalitäre Züge“ an, niemand könne sich seiner Propaganda entziehen.

 An die große Kursänderung, wenn erst die Sanktionen richtig wehtun, glaubt Jawlinski deshalb nicht. Und erst recht nicht an den Aufstand der Milliardäre, auf den die USA bauen. „Die Oligarchen können Putin gar nicht unter Druck setzen“, sagt Jawlinski zum Abschied: „Sonst landen sie am nächsten Tag wie Michail Chodorkowski im Gefängnis.“

Und Russlands Zukunft?

Niemals seit der Oktoberrevolution 1917 spielte die prowestliche Intelligenzija in Russland eine so zentrale Rolle im Staatsapparat wie Anfang der 90er-Jahre. Niemals in der neueren russischen Geschichte schalteten und walteten so viele ausländische Berater im Kreml. Und niemals zuvor setzten sich so viele freie Unternehmer durch wie in dieser kurzen Zeitspanne von anderthalb, zwei Jahren. Doch der Aufbruch scheiterte auf ganzer Linie – und die Folgen dieses Scheiterns bestimmen bis heute das Schicksal Russlands. Die einen verloren gegen die Beharrungskraft des Apparats – wie Grigori Jawlinski. Die anderen arrangierten sich mit der Partei der Macht – wie Anatoli Tschubais. Die einen verließen das Land – wie Jewgeni Lwow. Die anderen verloren am Ende alles – wie der Banker Wladimir Winogradow. Und mit den Westlern verschwanden auch ihre ausländischen Berater – Alleswisser wie Jeffrey Sachs oder Anders Aslund, die bombastische Reformpläne wälzten, aber die Wirklichkeit nicht kannten.

Wladimir Putins Stärke speist sich aus der elenden Schwäche seiner Widersacher. Der Vorsitzende der ersten demokratischen Partei in Russland, Nikolaj Trawkin, sagte im Sommer 1990: „Es fehlt an genauen Vorstellungen, an Erfahrung, an Zusammenhalt, an innerer Disziplin in der Opposition.“ 25 Jahre später gilt das immer noch. Alle demokratischen Bewegungen zerstörten sich selbst – durch organisatorische Unfähigkeit, durch Verantwortungslosigkeit und durch moralischen Verfall. Dauerstreit und prinzipienlose Bündnisse lösten sich ab. Die Rezepte und Schocktherapien der Westler waren zu radikal und einfach, ihre Nebenwirkungen zu schlimm. Sie wollten aus Russland Frankreich machen, wie der amerikanisch-russische Publizist Paul Starobin vor Jahren ulkte.

Aber Russland ist nicht Frankreich. Es gibt keine autonome Gesellschaft, keine unabhängigen Interessengruppen, keine funktionierenden politischen Parteien und keine Gewaltenteilung, keine freie Presse und keine selbstständige öffentliche Meinung. Selbst die russischen Oligarchen, die in den letzten Monaten 60 Mrd. Dollar verloren, bilden keine Gegenkraft zum Kreml. „Die großen Geschäftsleute hängen von großen Bürokraten ab, die kleinen Geschäftsleute von kleinen“, sagt Jawlinski. Und jeder dritte Beamte ist korrupt – diese Zahl stammt nicht von ausländischen Kritikern, sondern vom Antikorruptionskomitee der Regierung. Putin verfügt über den modernsten Propagandaapparat der Welt, viel effektiver als beispielsweise der chinesische. Die Masse der Bevölkerung steht hinter ihm.

Der Westen steht vor einem unauflösbaren Paradoxon: Die Sanktionen nach der Ukraine-Krise waren richtig und notwendig, wenn der Westen nicht seine Werte und damit sich selbst aufgeben will. Sie können jedoch keine andere Politik in Russland erzwingen, weil die inneren Hebel für einen Wandel fehlen. Und selbst wenn Putin frühestens 2018 geht, bleibt der Putinismus als geschlossenes Herrschaftssystem. Sein Chefideologe Wjatscheslaw Wolodin redet schon über eine „Ära der politischen Stabilität für die kommenden Jahrzehnte“. Jewgeni Lwow sagt: „Dieses System bleibt für sehr, sehr lange Zeit.“ 25 Jahre sind in der russischen Geschichte nur ein Wimpernschlag.

Der Text ist zuerst in Capital 02/2015 erschienen. Interesse an Capital? Hier können Sie sich die iPad-Ausgabe der neuen Capital herunterladen. Hier geht es zum Abo-Shop, wenn Sie die Print-Ausgabe bestellen möchten.


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