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"Die Linke ist nicht gegen die Wirtschaft"

, von Horst von Buttlar

Seit zwei Jahren regiert in Thüringen Rot-Rot-Grün und mit Bodo Ramelow der erste Ministerpräsident der Linkspartei. Ein Gespräch über SMS-Botschaften, den Frieden mit Zalando und Thüringen als Testlabor für Berlin

Bodo Ramelow © Felix Adler
Ministerpräsident Bodo Ramelow, seit 2014 Ministerpräsident Thüringens, im Büro der Erfurter Staatskanzlei

Capital: Herr Ministerpräsident, seit zwei Jahren regieren Sie nun in Thüringen. Als die Linke wieder an die Macht kam, herrschte bei vielen Unternehmern eine Art Schockstarre.

Ramelow: Die Wirtschaft in Thüringen kennt mich seit 26 Jahren – es gab hier aus meiner Sicht keine Schockstarre. Eine ganze Reihe von Betrieben existiert hier auch deshalb, weil ich während der Transformation nach der Wende als Gewerkschaftschef oder Aufsichtsrat tätig war. Ich habe mehrere Jahre bei Sanierungen beraten und vieles auch mitentschieden – etwa bei den DDR-Handelsketten HO und Konsum: Da gab es 3000 Angestellte, und ich habe mit Rewe per Handschlag deren Arbeitsverhältnisse geregelt. Es ging nicht nur um Tarifverträge, sondern vor allem um die Rettung von Arbeitsplätzen. Im Konsum Fleischwerk war ich sogar Chef des Aufsichtsrats – da haben wir mit westdeutschen Partnern einen Neustart hinbekommen. Heute ist daraus die Marke „Die Thüringer“ entstanden. Viele Betriebe, die hier 25. Jubiläum feiern, erinnern sich an diese Zeit. Ich habe diese harte Arbeit aber gerne gemacht.

Man hört, Sie seien schnell auf die Unternehmer im Land zugegangen. Bereits wenige Tage nach Amtsantritt kamen Sie zur traditionellen Jagd der Thüringer Aufbaubank.

Die Teilnehmer hatten Wetten abgeschlossen, ob ich komme. Da waren einige ziemlich verblüfft, als ich da im Anschluss an einen Termin mit der Bundeskanzlerin doch noch auftauchte.

Und was war Ihre Botschaft?

Meine Botschaft war wie bei allen Terminen, dass die Unternehmer mich als Partner haben. Dass die Linke nicht gegen die Wirtschaft ist. Ich bat darum, dass sie uns eine Chance geben und sagte, dass wir unsere Stärken gemeinsam ausspielen sollten.

Wie haben Sie reagiert, wenn Sie auf bestimmte Empfänge nicht sofort eingeladen wurden?

Das hat mir wirklich nicht den Schlaf geraubt. Ich war etwa beim Neujahrsempfang von Jenoptik nicht eingeladen. An dem Unternehmen ist der Freistaat Thüringen ja seit 2011 mit elf Prozent beteiligt. Ich habe diese Beteiligungsentscheidung übrigens schon in der Opposition verteidigt: Nicht weil es gut ist, wenn der Staat Unternehmen besitzt, sondern weil wir den einzigen Player im MDax bewahren müssen, damit er uns nicht weggeschnappt werden kann. In meiner Partei gibt es starke Kritik wegen des Defense-Bereichs von Jenoptik. Während aber alle Welt noch darüber redete, dass ich nicht zum Neujahrsempfang eingeladen war, hatte ich schon längst einen Termin beim Vorstand. Da habe ich gesagt: Wollen wir Spielchen spielen - oder wollen wir gemeinsam das unternehmerische Engagement verteidigen? Wir haben beschlossen, keine Spielchen zu spielen.

"Ich habe von Anfang an auf die Wirtschaft gesetzt"

Capital 01/2017
Die aktuelle Capital

Wie sind die zwei Jahre für Sie gelaufen – wie sieht Ihre Zwischenbilanz aus?

Die Zeit war natürlich stark geprägt von der großen Zahl der ankommenden Flüchtlinge, die keiner hier erahnen konnte – und die wir offensichtlich ganz gut gemanagt haben. Jüngste Umfragen zeigen, dass 53 Prozent der Thüringer zufrieden sind, wie wir die Aufnahme organisiert haben. Wichtig ist mir der Hinweis: Das Geheimnis dieses Erfolges war ganz wesentlich die Wirtschaft – waren engagierte Unternehmer und Arbeitgeber. Ich habe von Anfang an auf die Wirtschaft gesetzt, weil nur die Wirtschaft die Menschen noch in der Fläche erreicht.

Was meinen Sie damit?

Die Gewerkschaften repräsentieren in Thüringen nur noch jeden vierten Arbeitnehmer, die Bindefähigkeit der Tarifverträge beträgt 48 Prozent der Betriebe. Die Kirchen erreichen 25 Prozent der Bevölkerung, die Parteien nicht mal ein Prozent. Bleibt also nur die Wirtschaft – und es gab keine Veranstaltung mit Unternehmern, auf der ich nicht über diese Herausforderungen gesprochen habe. Es gab viel Skepsis, aber wir haben immer einen Weg gefunden. Die Handels- und Handwerkskammern waren über Projektkoordinatoren eingebunden, wir haben etwa Ausbildungszentren einfach gemietet und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge dort zur Berufsqualifikation untergebracht.

Sie sind sich in der Flüchtlingspolitik mit einigen Unternehmern, die Ihnen sehr skeptisch gegenüberstanden, sogar näher gekommen – etwa mit Helmut Peter, einem CDU-Mann und dem größten Autohändler des Landes…

Ja. Herr Peter und ich haben uns im Wahlkampf heftig bekämpft – in der Flüchtlingskrise haben wir zueinandergefunden. Er fragte im Herbst letzten Jahres im Anschluss an ein Gespräch mit dem Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier: Was kann ich tun? Im Ergebnis haben wir für die soziale Betreuung und die Deutschkurse gesorgt, und er hat 15 Praktikumsplätze geschaffen – daraus sind 15 Ausbildungsplätze entstanden. Herr Peter hat dafür Hassmails und Beschimpfungen von Mitarbeitern und Kunden ertragen müssen, die drohten, bei ihm nicht mehr zu kaufen. Irgendwann sagte er mir: Ich verstehe nun, wie es Ihnen geht. Mich hat das beeindruckt. Es waren Unternehmer wie er, die hier Verantwortung übernommen haben.

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"Ich will Probleme verstehen – und sie dann lösen"

Wie würden Sie den Kern Ihrer Wirtschaftspolitik beschreiben?

Die vorhandene Struktur bewahren und stärken. Wir haben ja an den Instrumentarien, etwa für Existenzgründer, die es schon unter der CDU gab, nichts geändert. Wir haben in Thüringen viele kleine und mittelständische Unternehmen, berechnet auf 1000 Einwohner haben wir die höchste Unternehmensdichte in Deutschland. Nach der Wende hatte das Land einen großen Bruch in der Industrieproduktion zu verkraften. Heute haben wir eine mittelständische Struktur, das ist unsere Stärke. Ich gebe zu, das habe ich vor 25 Jahren so nicht vorhergesehen.

Viele Unternehmen sagen, dass Sie die Rolle des Landesvaters hervorragend spielen – es sei eher der Apparat darunter, der das Leben schwer macht.

Der Apparat ist allerdings der gleiche, der vorher von der CDU repräsentiert wurde. Das wirkten die gleichen Mechanismen. Für mich war das ein großer Lernprozess: Dass der Apparat oft bremst oder Dinge verhindert. Es gibt oft eine Dimension von Unsinn, an der Unternehmen aber auch ich verzweifeln.

Haben Sie ein Beispiel?

Wir haben im Kommunalrecht eine Regelung, dass auch eine Gemeinde in Haushaltsnotlage die Straßenbeleuchtung auf LED umrüsten darf – sogar auf Kreditbasis, wenn dadurch Energie gespart wird. Sobald solche Gemeinden aber den Antrag bei der Kommunalaufsicht einreichen, wird er mit der Begründung abgelehnt dass ja aufgrund der Notlage die Beleuchtung bisher ganz ausgeschaltet war, mit einer Umrüstung also kein Strom zusätzlich gespart würde. Dass die Bürger vielleicht ein Recht auf etwas Licht haben, darauf kommt die Aufsicht nicht. Solche Sachen machen mich wahnsinnig und dann klemme ich mich dahinter. Ich will Probleme verstehen – und sie dann lösen.

"Über die SMS der Unternehmer lerne ich Probleme kennen"

Das berichten auch namhafte Unternehmer: Dass Sie Ihnen bei Problemen eine SMS schreiben und Sie sich dann melden und helfen. Ist das so?

Ja, das stimmt.

Aber kann man ein Land per SMS regieren? Das ist doch Mikromanagement.

Über die SMS der Unternehmer lerne ich Probleme kennen. Das ist eine Art Frühwarnsystem. Ich erfahre auf diese Weise, wenn wir an Reglementierungen zu scheitern drohen, die teilweise so unsinnig sind, dass man sie sich vorher gar nicht vorstellen konnte.

Eine weitere Klage ist, dass es hier und da im Apparat eine Art vorauseilenden Gehorsam gibt: Dass Beamte denken, dass sie jetzt „linke Politik“ umsetzen müssen und einem Unternehmer etwas erst Mal nicht genehmigen.

Das halte ich für eine Fehleinschätzung. Das sehen sie am besten in meinem Haus: Die Staatskanzlei war 25 Jahre in CDU-Hand. Als ich hier einzog, kam eine junge Frau auf mich zu und fragte: ,Dürfen wir Montag wiederkommen?’ Ich fragte: ,Wo wollen Sie denn hin? Ich brauche Sie doch.’ An meinem ersten Montagmorgen bin ich durch alle Büros gegangen und habe jedem die Hand gegeben. Das gab es hier auch jahrelang nicht. Am Nachmittag gab es eine Versammlung im Barocksaal, und ich habe gesagt: Ich weiß, dass es Irritationen wegen meiner Partei gibt. Hier wird es Veränderungen geben, aber aus fachlichen Gründen und gewiss nicht wegen des Parteibuches – und falls jemand ein Problem mit meinem Parteibuch hat, etwa aus Gründen der DDR-Vergangenheit, davor habe ich Respekt – und ich bitte diejenigen, sich an den Personalrat zu wenden. Es gab einen Applaus. Ich habe sogar hohe Stabsmitarbeiter, die sind in der CDU.

Kritiker Ihrer Regierung sprechen dennoch von einer „Politik der Nadelstiche“ – das etwa die Sonntagsarbeit viel zu streng reguliert ist und ausgelegt wird. Früher wurden Ausnahmen unbürokratisch für lange Zeiträume gewährt, nun muss jede Ausnahme erkämpft werden. Andere beklagen, dass durch die Gebietsreform plötzlich die Gewerbesteuerhebesätze explodieren.

Das sind zum Teil reale Ängste, zum Teil ist es Propaganda. In der Frage der Gewerbesteuer müssen wir Lösungen finden – ich war gerade in Jena, da wurde mir noch einmal erläutert, dass bei neuen Zuschnitten der Kreise plötzlich städtische Hebesätze auf Dörfer übertragen würden. Das wäre nicht gut – da schlägt zum Beispiel der Bürgermeister vor, dass wir von drei auf zehn Jahre Anpassungszeit gehen oder gesplittete Hebesätze zulassen. Das scheint mir sinnvoll sein.

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"Ich komme erst, wenn Sie einen Betriebsrat haben"

Und die Sonntagsarbeit?

Die Kritik an der Sonntagsarbeit halte ich für Propaganda – die derzeitige Regelung ist unter der Vorgängerregierung ins Gesetz gekommen. Federführend war der damalige Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Und die CDU hat noch vor wenigen Wochen  kämpferische Reden im Landtag gehalten, dass es mit ihr nie eine Änderung des Verbots der zwei arbeitsfreien Samstage im Handel geben wird. Diese Rede habe ich gleich an Thüringer Unternehmer geschickt. Ich war schon als Gewerkschaftschef dafür, Fragen zur Arbeitszeit immer im Tarifvertrag zu regeln. Den Arbeitgebern sage ich: Setzt Euch mit den Gewerkschaften hin und regelt es. Ich persönlich bin für den Schutz des Sonntags und für zusammenhängende Freizeit im Handel. Aber es gibt notwendige Ausnahmen. Ich weiß von einem Hersteller von glutenfreien Produkten, der braucht den Sonntag zur Produktion, um England beliefern zu können. Die Ware, die in Apolda hergestellt wird, hält nur sieben Tage – da kann man nicht warten und zwei Tage Zeit verlieren. Das ist nachvollziehbar.

Hat sich Ihre Front mit Zalando gelegt oder wollen Sie immer noch gegen den Onlinehändler demonstrieren?

Durch das neue Management hat sich vieles zum Positiven gewandelt. Das Unternehmen wollte mir den Betrieb zeigen – ich habe gesagt: Ich komme erst, wenn Sie einen Betriebsrat haben. Nach einiger Zeit erhielt ich eine Einladung des neuen Betriebsrates. Und dann bin ich im Januar hingefahren und seitdem im Gespräch. Unser Verhältnis ist sehr entspannt. Und mit 4000 Beschäftigten ist Zalando wichtig für Thüringen. Es gibt Verbesserungen etwa bei der Verkehrsanbindung und der sozialen Infrastruktur. 150 Techniker sind nur damit beschäftigt, die Abläufe zu verbessern und darüber auch die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Ich sage natürlich weiter meine private Meinung: Ich halte Zalando nicht für einen Logistiker, sondern für einen Endkundenanbieter im Versandhandel – der über einen digitalen Vertriebsweg geht.

Das heißt, Sie reden nur mit Unternehmern, wenn die einen Betriebsrat haben?

Mir gefällt es nicht, wenn ein Geschäftsführer an die große Glocke hängt, keinen Betriebsrat zu haben, aber gleichzeitig, wie selbstverständlich steuerfinanzierte Fördermittel vereinnahmt. Demokratie endet nicht am Werkstor.

Die Wirtschaftsdynamik in Thüringen lässt seit einigen Jahren nach. Beim Wachstum war man 2015 eines der Schlusslichter, die Zahl der Erwerbstätigen schrumpft. Was tun Sie dagegen?

Es gibt viele positive Signale. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat im ersten Quartal des Jahres um 4000 zugenommen wir haben aktuell über 800.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, der höchste Wert seit 2001. Im vergangenen Jahr ist der gewerbliche Lohn um 16,4 Prozent gestiegen. Das sind die Auswirkungen des Mindestlohns. Viel wichtiger aber ist für Thüringen, in Zukunft auch genügend Fachkräfte zu bekommen – und zwar auch die Facharbeiter der nächsten Generation.

"Wir sind schnell und können an speziellen Dingen forschen"

Und wie erreichen Sie das?

Wir können nur die Prozesse und die Konversion begleiten und unterstützen. Wenn sich etwa das Elektroauto durchsetzt, wird hier ein Drittel der gewerblichen Produktion verloren gehen. Das zu thematisieren gehört zu meinen Aufgaben. Ich kann zudem helfen, in neuen Branchen die Produktion aufzubauen. In Jena etwa wird an neuen Speichertechnologien geforscht – an Batterien aus nachwachsenden Rohstoffen. Es ist sehr beeindruckend, was technisch alles möglich ist. Manchmal geht es auch darum, Unternehmen aus ihrer Nische herauszuführen. In Nordhausen etwa gibt es die Firma EAS, den letzten Hersteller von Lithium-Ionen-Batterien in Deutschland. Die wurden von einem englischen Investor gekauft, der Londoner Taxis ausrüsten will. Ich habe die besucht und angeregt, ob die Batterien nicht auch für Busse und Straßenbahnen in Thüringen herstellen können.

Es sind also eher die kleinen Projekte, die Thüringen in die Zukunft bringen sollen?

Thüringen ist nicht der Big Point, der mit Milliarden große Forschungsprojekte stemmen kann. Aber wir sind schnell und können an speziellen Dingen forschen. Ich verstehe meinen Job dabei so, dabei Akteure und Ideen zusammenzubringen. In Erfurt etwa wird der Bahnhof erweitert, das letzte große Stadtquartier, das entwickelt werden muss. Wir haben dort künftig 20 Millionen Fahrgäste pro Jahr. Das heißt, wir müssen 20 Millionen Gründe schaffen, dass die dann auch hier aussteigen. Der gesamte Bahnhof muss ein Meeting Point werden.

Womit werben Sie im Ausland für Investoren?

Mit Platz und guten Preisen für Gewerbeflächen. Wir waren etwa auf der Expo in Mailand, später habe ich mich mit Repräsentanten von vier Betrieben aus Südtirol zum Abendessen getroffen, die auch hier produzieren. Meine Botschaft war: Südtirol ist schön, hat aber wenig Platz – wir haben das Industriegebiet Goldene Aue bei Nordhausen: Sie können hier loslegen.

Keine Rückkehr nach Berlin

Für viele Anhänger einer rot-rot-grünen Regierung gilt Erfurt als Testlabor für den Bund. Wie sehen Sie das?

Ich bin Thüringer. Wir zeigen hier, das Rot-Rot-Grün funktioniert, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Aber es gibt ja auch andere Politiker der Linkspartei, die einen guten Ruf in der Wirtschaft haben – Harald Wolf etwa, der ehemalige Wirtschaftssenator von Berlin. Meine Partei ist manchmal nicht stolz genug auf das, was sie in der Regierung erreicht hat. Unsere Projekte und Ideen sind nicht gegen die Wirtschaft gerichtet – es braucht nur immer eine Balance.

Würden Sie als Minister nach Berlin in eine rot-rot-grüne Regierung wechseln?

Mit Sicherheit nicht. Ich habe vier Jahre in Berlin gerne und hart für meine Partei gearbeitet – und dass die Linke heute die Linke ist, hat auch mit meiner Arbeit zu tun. Ich war aber froh, als ich zurückgegangen bin. Ich bin hier verwurzelt. Ich muss mir in Thüringen keine Maske aufsetzen. Ich kann der sein, der ich bin. Wenn mir etwas nicht gefällt, dann sage ich das einem Unternehmer. Wenn er ein Problem hat, das ich verstehe, dann helfe ich ihm.

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