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Schiedsgerichte-Chefin schlägt zurück

, Capital Redaktion

Meg Kinnears Schiedsgerichte sollen zwischen Staaten und Firmen schlichten, stehen aber in der Kritik. Nun reagiert sie.

Meg Kinnear, Chefin der Schiedsgerichte © dpa
Meg Kinnear, Chefin der Schiedsgerichte

Die Chefin der umstrittenen Schiedsgerichte zwischen Staaten und Unternehmen, Meg Kinnear, hat ihren Kritikern Unkenntnis und Fehlinformationen vorgeworfen. „Es gibt eine Menge falscher Vorstellungen, was wir hier eigentlich machen. Das Ganze ist sehr aufwändig und fair“, sagte Kinnear in einem Interview in der neuen Ausgabe von Capital (ab 20. August am Kiosk). Die Kritik, die Schiedsgerichte seien „eine Veranstaltung, um Geld zu machen“, sei ungerechtfertigt. Keines der Gerichte entscheide darüber, ob „eine bestimmte Politik gut oder schlecht ist“. Das sei nicht ihre Aufgabe. Vielmehr gehe es „allein um die Frage, ob eine Regierung ein in einem Vertrag gemachtes Versprechen gebrochen“ habe.

Capital-Cover 09/2015
Die neue Capital erscheint am 20. August

Private Schiedsgerichte stehen insbesondere seit den Vorhandlungen um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) schwer in der Kritik. Kinnear leitet das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) zwischen Staaten und Unternehmen in Washington.

Die öffentliche Aufregung könne sie nicht nachvollziehen, sagte sie. Ihre Institution sei heute so notwendig wie nie zuvor in der mittlerweile 50-jährigen Geschichte. „Die Investitionen über Grenzen hinweg haben immens zugenommen. Das schafft mehr Konfliktpotenzial“, sagte sie. Insgesamt habe sich die Zahl internationaler Investmentverträge seit den 90er Jahren vervierfacht und liege heute bei 3.200. Die Deutschen seien 1959 sogar die ersten überhaupt gewesen, die einen internationalen Vertrag über Investitionssicherheit und Entschädigungen eingefordert hätten.

Das ganze Interview lesen Sie in der September-Ausgabe von Capital.

Die neue Capital erscheint am 20. August. Hier können Sie sich die iPad-Ausgabe herunterladen. Hier geht es zum Abo-Shop, wenn Sie die Print-Ausgabe bestellen möchten.


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